Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau steht im Verdacht, eine Firma in Weißrussland verheimlicht zu haben. Deshalb muss er im Juni vor dem Präsidium des Parlaments aussagen. Für den AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Dornau könnte ein Agrarprojekt in Weißrussland teuer werden. Laut sächsischer Landtagsverwaltung gibt es Anhaltspunkte, dass er „möglicherweise gegen Anzeigepflichten nach dem Abgeordnetengesetz verstoßen hat“. Dornau soll dem Parlament eine Beteiligung […]

In einem kleinen Dorf im Osterzgebirge erzielt die rechtsextreme Partei seit Jahren Rekordergebnisse. Woran liegt das? Dorfchemnitz.Vielleicht hätten vier oder fünf kräftige Kerle gereicht, als in Dorfchemnitz der Maibaum hoch zum Festplatz getragen wird, vielleicht hätten es nicht 15 sein müssen, Männer von der Feuerwehr, vom Jugendclub. Aber hier geht es ums Dabeisein. Ab durchs Festzelt. Die Blaskapelle spielt. Marvin […]

Bei der Kommunalwahl 2024 tritt im Landkreis Bautzen erstmals das Bündnis Oberlausitz/Freie Sachsen an. Ein weiterer Beleg für die enge Verflechtung der Montagsproteste mit der rechtsextremen Szene. Ihre Symbole und Fahnen sind montags auf dem Kornmarkt schon lange präsent. Nun machen die rechtsextremen Freien Sachsen und die Organisatoren der Bautzener Montagsmahnwache auch offiziell gemeinsame Sache. Zur Kreistagswahl am 9. Juni […]

Die rechtsextreme Partei „Freie Sachsen“ stellt in Mittelsachsen mitunter mehr Personal zur Kreistagswahl als die AfD. Wie konnte die Kleinstpartei so schnell so viel Potenzial mobilisieren? Mittelsachsen.Die extrem rechten „Freien Sachsen“ treten flächendeckend zur Kreistagswahl im Landkreis an. Zum Teil mit mehr Personal als die AfD. Wie ist ihnen diese Mobilisierung gelungen? Wie kommt es, dass die rechtsextreme Kleinstpartei, die […]

Mehrere Steine fliegen auf das Wohnhaus einer Linken-Politikerin. Kurz darauf brennt eine Regenbogenflagge. Der Staatsschutz ermittelt. Eine Sache erschwert die Polizeiarbeit. Limbach-Oberfrohna.Nach mehreren Steinwürfen auf das Wohnhaus einer Linken-Stadträtin in Limbach-Oberfrohna und einer angezündeten Regenbogenflagge auf einem Firmengelände am Ostring prüft die Polizei einen Zusammenhang zwischen den beiden Taten. „Die räumliche und zeitliche Nähe zwischen den Fällen macht eine Prüfung […]

Jürgen Kasek, seit fünf Jahren für die Grünen im Leipziger Stadtrat, bewirbt sich in Wahlkreis 2 erneut um einen Sitz. So hat es im Januar der Stadtparteitag der Grünen entschieden und so steht es auch in der amtlichen Bekanntmachung aller Wahlvorschläge im Amtsblatt. Doch der Kreisvorstand der Grünen hat Kasek die Unterstützung entzogen. Der Grund: „grenzüberschreitendes Verhalten“. Kasek beklagt, dass […]

Der rechtsextreme Journalist Jürgen Elsässer tritt bei einer Kundgebung auf dem Markt offen für den Kriegsverbrecher ein – unter dem Jubel der Menschen, die „Frieden“ fordern. Ein in der Initiative rechtsextremer Protest nahm am Sonnabendnachmittag den Zittauer Stadtring und den Markt in Beschlag. Unter dem Motto „Oberlausitz für den Frieden – gemeinsam für die Freiheit“ hatten sich laut Polizei rund […]

Chemnitz wählt im Juni einen neuen Stadtrat. In keiner anderen vergleichbar großen Stadt Deutschlands sind Parteien am rechten Rand so stark wie hier. Wie hat sich das seit der letzten Wahl 2019 auf Debatten und Entscheidungen ausgewirkt? Eine Analyse in fünf Kapiteln. So rechts wie nirgendwo anders Als im Frühjahr vor fünf Jahren die Chemnitzerinnen und Chemnitzer zur Wahlurne gerufen […]

Seitdem die „Remigrations“-Pläne der AfD bekannt wurden, sind Millionen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Straße gegangen, auch in Sachsen. Doch was hat das eigentlich gebracht? Ein Streitgespräch. Seit Ende Januar erlebt Deutschland die größten Massenkundgebungen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus seit dem Herbst 1989. Dresden, Leipzig, Bautzen, Pirna: Der Protest ist landesweit. Welche Bedeutung haben diese Proteste und […]

248 Attacken, 380 Betroffene: Neben den Großstädten zählt auch der Landkreis Zwickau zu den Schwerpunkten, bilanziert der Gewaltopfer beratende Verein RAA Sachsen und warnt vor einer Zuspitzung im Wahlkampf. Dresden.Der Verein RAA Sachsen hat am Freitag seine Jahresbilanz zu rechtsmotivierter Gewalt im Freistaat veröffentlicht. Demnach ist es im vergangenen Jahr zu 248 Angriffen gekommen, von denen 380 Menschen betroffen waren. […]