Zum ersten Mal nimmt der Sächsische Rechnungshof Stellung zu seiner Kritik am Haus von Petra Köpping (SPD). Die Ministerin verweist darauf, dass sie bereits reagiert habe. Der Sächsische Rechnungshof hat erstmals öffentlich Stellung zur Förderaffäre im Sozialministerium von Petra Köpping (SPD) genommen. Der Sonderbericht, der die Förderung von Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge überprüft hat, wurde am Donnerstag vorgestellt. Der Rechnungshof blieb […]

Statement des Archiv der sozialen Bewegungen – Wien, Café Sabotage und einzelner Aktivist*innen anderer Gruppen, nach dem Versuch uns aus allen Entscheidungsstrukturen der w23 auszuschließen. Uns ist bewusst, dass dieser Text sehr lang ausgefallen ist, das ist in diesem Fall aber notwendig. Im Sinne der Lesbarkeit vorab eine Zusammenfassung der wichtigsten Eckpunkte. Wir — Archiv der sozialen Bewegungen – Wien, […]

Liebes kfetisch-Kollektiv, wir sind aktuelle und frühere Stammgäst:innen aus unterschiedlichen Kontexten. Darunter sind viele, die im kfetisch zahlreiche Veranstaltungen zu Feminismus, Antirassismus, Antisemitismus und vielen anderen Themen durchgeführt haben. In der letzten Woche wurde das kfetisch mit antisemitischen Parolen beschmiert. Unsere Solidarität ist Euch sicher, so wie wir solidarisch mit allen Menschen sind, die von Antisemitismus betroffen sind und die […]

Auf ihren Post zu Israel und den Angriffen im Gaza-Streifen hagelte es massive Kritik: Jetzt hat die Leipziger Stadträtin Nuria Silvestre die Partei Bündnis 90/Die Grünen verlassen. Leipzig. Nach einem umstrittenen Post zum Nahost-Konflikt war sie ins Gerede gekommen und für ihre Parteifreundinnen und -freunde offenbar zum Ballast geworden: Nuria Silvestre und Bündnis 90/Die Grünen gehen ab sofort getrennte Wege. […]

Die Besetzung der sächsischen SPD-Zentrale am Donnerstagnachmittag durch linke Aktivisten hat offenbar ein Nachspiel. Mitglieder der Gruppe „Initiative gegen Asylrechtsverschärfung“ waren gegen 15 Uhr zunächst in das Foyer des Herbert-Wehner-Hauses unweit des Landtages eingedrungen, später auch in die Büros. Zunächst hatten die rund zehn teils Vermummten vor dem Gebäude ein etwa 30 Meter langes Transparent entrollt. „Beendet das Morden an […]

Verlag Olga Benario und Herbert Baum   Das judenfeindliche Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel Die Ziele der Hamas: Die Vernichtung des Staates Israel /Soviel jüdische Menschen ermorden wie möglich Die offen sadistische Ermordung von über 1.200 Personen (die meisten Zivilisten, da­runter viele Kinder) mit über 5.000 zum Teil schwer Verletzten sowie die Geiselnahme von über 240 Personen nach […]

Nach israelkritischen Äußerungen des Vorsitzenden des Leipziger Migrationsbeirates Mohammad Okasha beantragte die CDU seine Abwahl. Der kündigt ein weiteres Statement an. Leipzig. Im Leipziger Stadtrat gibt es derzeit viel Diskussion um den Vorsitzenden des Migrantenbeirats Mohammad Okasha. Der hatte am 9. November – dem Gedenktag für die Opfer der Novemberpogrome von 1938 – einen Instagram-Beitrag auf seinem Profil geteilt, in […]

Unaufhörliche Angriffe auf Gaza und die Zahl der getöteten Menschen wächst bis zur Unfassbarkeit. Mehr als elftausend Menschen wurden bereits getötet, während die israelischen Truppen sich immer weiter am Boden ausbreiten. Wir haben den Brechreiz überschritten. Die Gewalt, die sich an der palästinensischen Bevölkerung entlädt, ist unvergleichlich. Die Siedler – Fundamentalisten, die die jüdische Souveränität über das gesamte biblische Gebiet […]

Zur jüngsten Eskalation im Nahen Osten dokumentieren wir hier eine Stellungnahme von Internationalist Perspective, die sich von der grassierenden linken Schrulle abhebt, im blutigen Konflikt zweier Nationalismen für einen der beiden Partei zu ergreifen. Die erdrückende Mehrheit der Linken weltweit presst den Nahostkonflikt in ein antikoloniales Schema von bezaubernder Schlichtheit. Für sie ist die Geschichte Israels nichts weiter als imperiale […]

PM Bündnis Gewaltschutz Leipzig Mitarbeitende aus Frauenhäusern und Beratungsstellen rufen mit feministischen Initiativen zu Protest auf Familienfest und Demonstration gegen patriarchale Gewalt geplant Für den 25.11.2023 veranstaltet das Bündnis Gewaltschutz Leipzig ein Familienfest am Rabet im Leipziger Osten mit anschließender Demonstration in die Innenstadt. „Wir sind ein Bündnis bestehend aus Mitarbeitenden aus den Frauenhäusern und Beratungsstellen, sowie feministischen Initiativen aus […]