Wie die Kleinpartei Freie Sachsen zum Modell für rechtsextreme Bewegungen wurde Am Anfang wirkte das Konzept skurril. Mit einer Art sächsischem Königswappen und Ideen für den »Säxit« genannten Austritt aus der Bundesrepublik warb ab Februar 2021 eine neue Kleinpartei namens »Freie Sachsen« um Zuspruch. Vier Jahre später sei daraus nicht nur eine Gruppierung geworden, die es geschafft habe, bei ihren […]

In Leipzig will ein breites Bündnis für Demokratie und gegen Rechtsextremismus kämpfen. Mit dabei sind Organisationen, Kirchen, Gewerkschaften und der Oberbürgermeister. Der erste Auftritt steht am 26. März an. Frischen Wind für die Demokratie soll es in Leipzig geben. Im Januar sind Zehntausende Menschen auf einer Demonstration gegen die AfD und Rechtsextremismus zusammengekommen. Seitdem ist es ruhiger geworden in der Stadt. […]

Bautzens CDU-Landrat Udo Witschas lehnt eine strikte Ausgrenzung der AfD im Kreistag ab und zweifelt im Gespräch mit Sächsische.de am Sinn der Demos gegen Rechtsextremismus. Für Udo Witschas sind „Brandmauern“ der Tod der Demokratie, weil sie den Volkswillen negieren würden. So wurde der CDU-Landrat des Kreises Bautzen Mitte März in einem Beitrag des Digitalmediums „Neue Lausitz“ zitiert. Erst wenn die […]

Menschen in besonderen Lebenslagen sollen von den Freien Sachsen in Roßwein für Unterstützungsunterschriften zur Stadtrats- und Kreistagswahl angeworben worden sein. Ist das rechtens? Die Freien Sachsen wollen zur Kreistagswahl und zu Stadtratswahlen im Landkreis Mittelsachsen Anfang Juni antreten. Weil die in Sachsen vom Landesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei bislang nicht im Kreistag und in Stadträten vertreten ist, […]

Die AfD hat sich eigene Informationsräume geschaffen, nicht nur in Sozialen Medien wie Tiktok. Im Wahljahr dominiert sie auch das Geschehen in sächsischen Kommunen. Eine Reportage aus der Gegenöffentlichkeit. Limbach-Oberfrohna/Auerbach. Jonas Dünzel, ein junger Mann mit über 63.000 Followern bei Facebook, steht vor einer Bühne, links ein Sachsen-, rechts ein AfD-Banner. „Ich begrüße Sie zu unserem heutigen Geheimtreffen“, sagt er. […]

Jürgen Elsässer hat das »Compact«-Magazin zu einem führenden Medium für Rechtsextreme, Russlandfreunde und Verschwörungsanhänger aufgebaut. SPIEGEL-Recherchen zeigen, wer ihn dabei finanziert. Chefredakteur Jürgen Elsässer lässt keine Zweifel aufkommen, auf welcher Seite er steht. Im Januar hob er Donald Trump und Björn Höcke auf das Titelblatt seines »Compact«-Magazins. Überschrift: »Jahr der Patrioten«. Im Heft erklärte Elsässer den AfD-Rechtsaußen Höcke zur »Führungsfigur«, […]

Geschäftsführerin Daniela Trochowski über die Zukunft der Rosa-Luxemburg-Stiftung Die Linksfraktion im Bundestag hat sich in zwei Gruppen gespalten, die Linkspartei ringt um Stabilität. Wie geht es der Rosa-Luxemburg-Stiftung? Die Probleme der Linkspartei gehen nicht spurlos an uns vorbei. Wir stellen uns die Frage, welche Debatten wir anstoßen und führen sollten, welche Bildungsangebote wir entwickeln müssen, um Die Linke wieder zu […]

Bis zum Freitagabend hat die Partei in Glauchau 51 Kandidaten gewählt. Fällt am Wochenende nur noch die Entscheidung über aussichtslose Plätze? Die sächsische AfD ist mit der Kür ihrer Landesliste für die Landtagswahl am Freitag zügig vorangekommen. Bis zur planmäßigen Unterbrechung am späten Abend wurden 51 Kandidaten gewählt. Dabei wurden auf die aussichtsreichen Plätze fast ausschließlich bisherige Abgeordnete gesetzt. Zu […]

Jörg Urban soll die AfD in den Wahlkampf führen. Die Wahl zum Spitzenkandidaten beim Landesparteitag gilt als gesetzt – obwohl er bis heute vielen unbekannt ist (-> https://idas.noblogs.org/?s=Urban). Vielleicht eine Strategie? Es gibt da dieses Foto. Es stammt aus dem Herbst 2018, von einem „Trauermarsch“ in Chemnitz: Organisiert von Rechtsextremen, angeführt von Parteigrößen der AfD: Björn Höcke und Andreas Kalbitz […]

Eine BR-Recherche zeigt erstmals, in welchem Ausmaß die AfD Verfassungsfeinden Zugang zum Parlamentsbetrieb gewährt: Die AfD im Bundestag beschäftigt mehr als 100 Mitarbeiter aus dem rechtsextremen Spektrum – unter ihnen auch Neonazis. Sie führen die Büros der Parlamentarier in Berlin oder im Wahlkreis, bereiten Ausschusssitzungen vor, schreiben Reden und Regierungsanfragen: Für die Bundestagsabgeordneten der AfD und die AfD-Fraktion arbeiten mehr […]