Die mittelsächsische Kreisbehörde hat die Wahl von AfD-Politiker Rolf Weigand, der als Einzelkandidat angetreten war, zum neuen Bürgermeister von Großschirma beanstandet. Großschirma.Die Nachricht kam überraschend: Die Bürgermeisterwahl in Großschirma ist ungültig. Das teilte die Pressestelle des Landratsamtes Mittelsachsen in Freiberg am Freitagvormittag in einer Pressemitteilung mit. „Der Wahlprüfungsbescheid ordnet eine Neuwahl an“, heißt es darin. Am 3. März war AfD-Politiker […]

Am Donnerstag starten die „Freien Sachsen“ ihren Wahlkampf in einem Bernsdorfer Gasthof. Es ist ihr drittes Treffen in dem Lokal. Der Wirt gibt sich ahnungslos, die Bürgermeisterin ist besorgt. Bernsdorf.Andreas Kalbitz war selbst der AfD zu rechtsextrem – er wurde 2020 aus der Partei ausgeschlossen. Martin Kohlmann ist als einer der rechten Wortführer bei den ausländerfeindlichen Chemnitzer Protesten 2018 bundesweit […]

Die AfD in Sachsen will ihn loswerden, die Stadtratsfraktion in Leipzig hält an ihm fest: Der Rechtsanwalt Roland Ulbrich bleibt Spitzenkandidat bei der Kommunalwahl. Wenn die AfD in Leipzig in den Kommunal-Wahlkampf zieht, wirbt sie mit einem Kandidaten, den die Partei eigentlich loswerden will: Gegen Roland Ulbrich läuft ein Ausschlussverfahren. Im Landtag gehört er schon nicht mehr zur Fraktion. Jan […]

Wie die Kleinpartei Freie Sachsen zum Modell für rechtsextreme Bewegungen wurde Am Anfang wirkte das Konzept skurril. Mit einer Art sächsischem Königswappen und Ideen für den »Säxit« genannten Austritt aus der Bundesrepublik warb ab Februar 2021 eine neue Kleinpartei namens »Freie Sachsen« um Zuspruch. Vier Jahre später sei daraus nicht nur eine Gruppierung geworden, die es geschafft habe, bei ihren […]

In Leipzig will ein breites Bündnis für Demokratie und gegen Rechtsextremismus kämpfen. Mit dabei sind Organisationen, Kirchen, Gewerkschaften und der Oberbürgermeister. Der erste Auftritt steht am 26. März an. Frischen Wind für die Demokratie soll es in Leipzig geben. Im Januar sind Zehntausende Menschen auf einer Demonstration gegen die AfD und Rechtsextremismus zusammengekommen. Seitdem ist es ruhiger geworden in der Stadt. […]

Bautzens CDU-Landrat Udo Witschas lehnt eine strikte Ausgrenzung der AfD im Kreistag ab und zweifelt im Gespräch mit Sächsische.de am Sinn der Demos gegen Rechtsextremismus. Für Udo Witschas sind „Brandmauern“ der Tod der Demokratie, weil sie den Volkswillen negieren würden. So wurde der CDU-Landrat des Kreises Bautzen Mitte März in einem Beitrag des Digitalmediums „Neue Lausitz“ zitiert. Erst wenn die […]

Menschen in besonderen Lebenslagen sollen von den Freien Sachsen in Roßwein für Unterstützungsunterschriften zur Stadtrats- und Kreistagswahl angeworben worden sein. Ist das rechtens? Die Freien Sachsen wollen zur Kreistagswahl und zu Stadtratswahlen im Landkreis Mittelsachsen Anfang Juni antreten. Weil die in Sachsen vom Landesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei bislang nicht im Kreistag und in Stadträten vertreten ist, […]

Die AfD hat sich eigene Informationsräume geschaffen, nicht nur in Sozialen Medien wie Tiktok. Im Wahljahr dominiert sie auch das Geschehen in sächsischen Kommunen. Eine Reportage aus der Gegenöffentlichkeit. Limbach-Oberfrohna/Auerbach. Jonas Dünzel, ein junger Mann mit über 63.000 Followern bei Facebook, steht vor einer Bühne, links ein Sachsen-, rechts ein AfD-Banner. „Ich begrüße Sie zu unserem heutigen Geheimtreffen“, sagt er. […]

Jürgen Elsässer hat das »Compact«-Magazin zu einem führenden Medium für Rechtsextreme, Russlandfreunde und Verschwörungsanhänger aufgebaut. SPIEGEL-Recherchen zeigen, wer ihn dabei finanziert. Chefredakteur Jürgen Elsässer lässt keine Zweifel aufkommen, auf welcher Seite er steht. Im Januar hob er Donald Trump und Björn Höcke auf das Titelblatt seines »Compact«-Magazins. Überschrift: »Jahr der Patrioten«. Im Heft erklärte Elsässer den AfD-Rechtsaußen Höcke zur »Führungsfigur«, […]

Geschäftsführerin Daniela Trochowski über die Zukunft der Rosa-Luxemburg-Stiftung Die Linksfraktion im Bundestag hat sich in zwei Gruppen gespalten, die Linkspartei ringt um Stabilität. Wie geht es der Rosa-Luxemburg-Stiftung? Die Probleme der Linkspartei gehen nicht spurlos an uns vorbei. Wir stellen uns die Frage, welche Debatten wir anstoßen und führen sollten, welche Bildungsangebote wir entwickeln müssen, um Die Linke wieder zu […]