Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Landkreis Bautzen schildern, wie sie Angriffe aus der rechten Szene erleben. Vorfälle gibt es vor allem in Bautzen, aber nicht nur. Es ist die nächste Sachbeschädigung am Jugendclub „Kurti“ in Bautzen. In der Nacht zum 14. Juni 2024 haben bislang Unbekannte hier die Scheibe der Eingangstür eingeworfen. Die Bautzener Wohnungsbaugesellschaft (BWB) als Eigentümerin des […]

Während die AfD ihr Potenzial hält, legt die Neugründung mit dem Namen von Sahra Wagenknecht deutlich zu. Drei Parteien, darunter zwei Regierungspartner der Kenia-Koalition, müssen um den Wiedereinzug ins Parlament fürchten. Dresden.Bei der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen von AfD und CDU ab. Nach einer aktuellen Umfrage von „Freie Presse“, „Sächsische Zeitung“ und „Leipziger Volkszeitung“ mit dem Forschungsinstitut […]

In Leipzig kommen die neu gewählten Abgeordneten erstmals im September zusammen – die Pläne für erste parlamentarische Vorstöße im neuen Leipziger Stadtrat stehen aber schon fest. Die Stadtratswahl 2024 ist gelaufen, von den bisherigen 70 Volksvertreterinnen und Volksvertretern scheiden 33 aus – folglich verabschiedet sich die Hälfte der aktuellen Ratsversammlung nach ihrer letzten Sitzung im August. Den Fraktionen, allen voran […]

Was folgt aus der Kommunalwahl in Leipzig? Was war falsch, wer kann mit wem zusammenarbeiten? Michael Weickert führt mit der CDU künftig die stärkste Ratsfraktion an – und blickt im Interview voraus. Die CDU wird in der neuen Ratsversammlung stärkste Kraft. Zugleich stellen sich die künftigen Mehrheitsverhältnisse kompliziert dar. Was wird von den Ankündigungen im Wahlkampf übrig bleiben – und […]

Kurz vor 23 Uhr am Sonntagabend klappten die Mitarbeitenden im Neuen Rathaus die Stehtische zusammen. Wenige Minuten zuvor war Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD) durchaus etwas verlegen ans Mikrofon getreten, um die anwesenden Gäste, Journalisten und Journalistinnen langsam zum Gehen zu bewegen. Partystimmung suchte man aber ohnehin vergebens im Rathaus. Das hatte mehrere Gründe. Die Ausgangslage Das Wahlergebnis im Überblick: CDU: […]

Großes Stühlerücken: So viele ehrenamtliche Kommunalpolitiker wie nie zuvor müssen sich aus der Leipziger Ratsversammlung verabschieden. Dabei haben auch mehrere erfahrene „Polit-Hasen“ den Wiedereinzug verpasst. Leipzigs Kommunalpolitik steht vor dem größten Umbruch der vergangenen Jahrzehnte. Fast die Hälfte der 70 Plätze in der Ratsversammlung muss nach der Wahl vom Sonntag neu besetzt werden. 16 derzeitige Stadträtinnen und Stadträte hatten sich nicht mehr […]

Mit Jürgen Kasek verlässt einer der bekanntesten Grünen Sachsens den Leipziger Stadtrat. Seine Fraktionsvorsitzende ist darüber eher erleichtert. Warum? Als letzte Sonntagnacht irgendwann feststeht, dass Jürgen Kasek kein Teil des neuen Leipziger Stadtrats sein wird, ist das für viele in Leipzig keine Überraschung. Fragt man ihn zwei Tage später, wirkt sogar Kasek selbst gelöst. „Ich bin für Blutauffrischung, auch im […]

Das sächsische Parlament hat in den nächsten Tagen viele Punkte abzuarbeiten. Das liegt an der bevorstehenden Landtagswahl. Aber auch am Miteinander in der Koalition. Den sächsischen Abgeordneten graust es vor den nächsten Tagen: Der Landtag kommt ab Mittwoch wieder zusammen – und die Tagesordnung ist lang. Sehr lang. Atemberaubend lang. Unfassbar lang. So lang, dass der Sitzungstag bereits um 9 […]

In einer ostdeutschen Kleinstadt beschliesst ein Mann, für die Demokratie zu kämpfen und mit Rechten zu reden. Geht das gut? Dunkel wurde dieses Deutschland genannt, in dem die Kleinstadt Zittau liegt. Und es gibt ja auch vieles, das hier dunkel ist. Wenn am Sonntag Kommunal­wahlen sind, treten die rechts­extremen Freien Sachsen an. Sie streben nach einem Königreich und werben mit […]

AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah hat der Partei Skandale sowie den Bruch mit den Koalitionspartnern in der EU gebracht – und doch erreicht, was sich mancher von seiner Wahl erhoffte. Im Abgeordnetenrestaurant des Bundestags werden Ende Januar Lachshäppchen gereicht, Weinflaschen kreisen. Es ist der jährliche Medienempfang der AfD-Fraktion. An Stehtischen reden Journalisten mit AfD-Abgeordneten, um die Parteivorsitzenden bilden sich kleine Trauben. Vor […]