Bei den Anti-AfD-Protesten begegnen einem sehr unscharfe Begriffe von »rechts«. Das führt mitunter dazu, dass man an der Seite anderer Unsympathen demonstriert. An jedem Wochenende demonstrieren Hunderttausende »gegen rechts« – nicht nur in den Metropolen, auch in vielen kleineren Städten, selbst in Ostdeutschland. Eine durchaus beeindruckende Haltungsbekundung der sogenannten Zivilgesellschaft, die jedoch nicht mit den Ergebnissen bundesweiter Wahlumfragen korreliert. Bei der […]
6. März 2024Fünfter Beitrag Nach „Der Antifa-Schwindel“ etwas zur Geschichte jener Behörde, die sich die „Extremismustheorie“ erdacht hat. 28. Feb, 2015 – https://www.inventati.org/leipzig/?p=3499 „Versagen mit System“ ist der treffende Titel einer sehenswerten Ausstellung, die seit heute und noch bis 13. März im Foyer des Hörsaalgebäudes der Universität Leipzig gezeigt wird. Die Schautafeln dokumentieren die Geschichte und das Wirken des „Verfassungsschutzes“ – also […]
6. März 2024Alle Personen auf dem Foto: 9. Dezember 2023, in Manhattan feiert der Republikaner-Nachwuchs, Ehrengast: Donald Trump. Im Saal ist auch der Spitzenkandidat der AfD zur Europawahl, Maximilian Krah (https://idas.noblogs.org/?s=Maximilian+Krah), mit Begleitung. Das ist David Bendels (https://idas.noblogs.org/?p=2973), Chef des AfD-nahen „Deutschland-Kuriers“. Gerade hat ihn der Moderator als Mitgastgeber und offiziellen Medienpartner des Galadinners begrüßt. Neben ihm Mathilda Huss (https://knack.news/?s=Mathilda+Huss), die in […]
26. Februar 2024Vierter Beitrag Nach „Partner: Staat“ geht es weiter mit den „Extremismusexpert*innen“: 23. Jan, 2014 – https://www.inventati.org/leipzig/?p=590 Das neue Buch einer „Verfassungsschützerin“ erreicht einen publizistischen Tiefpunkt: Bettina Blank sucht Antifaschismus, findet Kommunismus und stellt KZ-Häftlinge unter Extremismus-Verdacht. Dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg möchte man viele Fragen stellen: Wie kam es dazu, dass mit Achim Schmid ein V-Mann dieser Behörde Gründer einer […]
26. Februar 2024Bislang wird die Partei als Verdachtsfall des Rechtsextremismus geführt. Doch interne Mails deuten an, dass der Inlandsgeheimdienst bald zu einem schärferen Urteil kommen könnte. Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung daran, die gesamte AfD als „gesichert extremistische Bestrebung“ einzustufen. Das ergibt sich aus internen Mails und Vermerken des Inlandsgeheimdienstes. Bislang wird die AfD nur als sogenannter […]
25. Februar 2024Eine neue Broschüre der Amadeu-Antonio-Stiftung und der „Chronik LE“ dokumentiert und analysiert Vorfälle und Strukturen im Leipziger Nordraum. Gewalttaten mit rechtsextremem oder diskriminierendem Hintergrund sind im Landkreis Nordsachsen keine Ausnahmefälle. Das zeigt die aktuelle Ausgabe der Broschüre „Nordsächsische Zustände Spezial“, die jetzt von der Amadeu-Antonio-Stiftung und dem Dokumentationsprojekt „Chronik LE“ gemeinsam herausgegeben wurde. In drei Kapiteln widmet sich die Analyse […]
25. Februar 2024Schmierereien mit linken Aussagen, ein Küchentreff, Vorträge zum Marxismus: Das alles ist in Zwickau zu beobachten. Steckt eine kommunistische Jugendorganisation dahinter? Die „Freie Presse“ hat sich auf Spurensuche begeben. „Rote Jugend voran“, „Nazis in die Fresse boxen“, „Free Palestine“ und „Free Gaza“: Solche Schriftzüge sind in den vergangenen Wochen an mehreren Orten in Zwickaus Innenstadt aufgetaucht, unter anderem an den […]
25. Februar 2024Die Linken wollen alles wissen zum Thema Meldedaten in Sachsen. Sachsens Innenminister Schuster (CDU) sieht einen Versuch, „die Funktionsfähigkeit der Regierung zu beeinträchtigen“. Die Beschuldigten wehren sich gegen den Vorwurf. Innenminister Armin Schuster (CDU) hat es abgelehnt, einen Katalog mit 1.090 Fragen zum Umgang sächsischer Behörden mit Meldedaten zu beantworten. Die Regierung sei sich der hohen Bedeutung des in der […]
24. Februar 2024Dritter Beitrag Nach „Wahnsinn und Wirkungsmacht – Der Extremismus-Diskurs“ und „Extremer Holzweg“ sei daran erinnert, dass es vor mehr als 10 Jahren aus Leipzig noch eine radikale Kritik an der „Zivilgesellschaft“ gab. Heute vielleicht nicht mehr notwendig eine Zivilgesellschaft aus linksradiakler Perspektive zu kritisieren, weil Regierungen von CDU-SPD-Grüne oder die nächste aus AfD-CDU in Sachsen sich dieser sowieso entledigen. 30. […]
24. Februar 2024Zweiter Beitrag Immer häufiger ist in linken Texten, Redebeiträgen und Post auf allen möglichen Plattformen (auch hier auf knack.news) von „Rechtsextremismus“ zu lesen. Dabei war die Debatte in Sachsen schon einmal weiter. Daher eine Wiedervorlage von Beiträgen von „Antifa in Leipzig“. In dem Beitrag geht es um das Jahrbuch „Extremismus & Demokratie“ (E&D), welches jedes Jahr von den „Extremismusexperten“ von […]
22. Februar 2024