Eine Flüchtlingsfamilie fühlt sich in Görlitz nicht mehr sicher und verlässt die Stadt. Die deutsche Rentnerin Ingrid Ruff hat ähnliche Sorgen. Was läuft in Görlitz verkehrt? Familie Almossalem floh vor dem Krieg aus Syrien nach Görlitz. Nachdem einer der Söhne der Familie in Görlitz angegriffen wurde, fühlt die Familie sich nunmehr bedroht und ist aus Görlitz weggezogen. Mohammad steht auf […]

In Dresden sind Rechtsextreme auf das Dach einer geplanten Unterkunft für Geflüchtete geklettert. Es ist nicht die erste Aktion dieser Art. Neonazis haben am frühen Samstagabend in Dresden ein Gebäude besetzt, in dem Geflüchtete untergebracht werden sollen. Dafür fanden sich laut Polizei mehrere Dutzend Personen aus dem rechten Spektrum spontan im Stadtteil Torna ein, unter ihnen auch Anhänger der rechtsextremen […]

Seit Jahren hetzen die Redner auf der Görlitzer Montagsdemo gegen Politiker, Medien, Flüchtlinge. Der Verfassungsschutz präsentiert vier der Organisatoren nun die Quittung. Das Organisationsteam der Montagsdemonstration ist als gesichert extremistisch eingestuft worden. Das teilt Patricia Vernhold, Sprecherin des Landesamtes für Verfassungsschutz, am Mittwoch mit. Es geht um vier Personen, die mit ihren Äußerungen beitragen zu einer demokratiefeindlichen und womöglich gar […]

Über dem beliebten Kletterpark am Spitzberg in Oderwitz weht am Mittwoch eine Naziflagge. Die Täter verfügen offenbar über Klettergeschick. Die Hakenkreuzflagge wehte am Mittwoch gut sichtbar auf dem mittleren Spitzberggipfel. „Berg Heil!“ lautet der traditionelle Gruß unter Bergsteigerkameraden. Auf dem Spitzberg in Oderwitz würde jemand offenbar lieber „Sieg Heil!“ hören – Unbekannte haben nämlich auf dem mittleren der drei Spitzberggipfel […]

Auf dem Neumarkt in Chemnitz haben sich am Mittwoch rund 300 Menschen zu einer Solidaritätsdemo mit Israel versammelt. Die wird von Gegenprotesten und einem Übergriff gestört. Die Polizei ermittelt gegen zahlreiche Menschen. Die Polizei musste am Mittwochabend bei einer Solidaritätsdemo für Israel in Chemnitz mehrfach einschreiten. Am Rande der Kundgebung kam es zu Gegenprotesten sowie einem tätlichen Übergriff. Nach Angaben […]

Die Ermittlungen gehen weiter: Nach zwei Stein- und einem Brandanschlag auf eine künftige Flüchtlingsunterkunft durchsuchte die Polizei eine Wohnung in Dresden-Klotzsche. Obwohl der Wohnungsinhaber einschlägig vorbestraft ist, halten die Ermittler ihn wohl nicht für den Brandstifter. Am 15. Dezember 2019 randalierten Neonazis am Heim für minderjährige Flüchtlinge in Klotzsche, Robert S. (25) schlug damals mit einer Hantelscheibe sechs Scheiben ein, […]

Rechtsextreme feiern sich dafür, in Sachsen Unterkünfte für Asylbewerber zu verhindern. Damit machen sie sich größer als sie sind – aber ihr Einfluss wächst. Hinter Hermsdorf im Erzgebirge ist Sachsen zu Ende. Am Rande des Dorfwaldes fließt noch der Hirschbach, dann kommt Tschechien. Nach Hermsdorf, „ins letzte Dorf an der Grenze“, sollen am Dienstag, zum Tag der Deutschen Einheit, „Tausende“ […]

Trotz Überbelastung regulärer Einheiten und Personalproblemen hält die Bundespolizei an einem Prestigeprojekt fest: In Sachsen soll nach SPIEGEL-Informationen ein weiterer Spezialtrupp entstehen – obwohl Kritiker keinen Bedarf sehen. In der Bundespolizei rumort es. »Obwohl jeder weiß, dass das Projekt zum Scheitern verurteilt ist, buttert man Ressourcen rein«, schimpft ein leitender Beamter. Ein Luftschloss werde gebaut, ein unnötiges dazu. Die Rede […]

Ein 36-Jähriger war vom Amtsgericht Aue-Bad Schlema wegen des tätlichen Angriffs auf einen Polizisten verurteilt worden. Dagegen legte er Berufung ein, die sich für ihn auszahlt. Genau 609 Tage hing eine sechsmonatige Haftstrafe wie ein Damoklesschwert über einem Erzgebirger. Er hatte während eines nicht angemeldeten Corona-Protestes am 10. Mai in Zwönitz einen Polizisten angegriffen und getreten. Am Mittwoch sollte sich […]

tl;dr: Leipziger Bullen wollen eure DNA; ihr könnt nicht wollen, dass sie eure DNA bekommen; schon darum ist Personalienverweigerung in Leipzig keine gute Idee. Es wurde schon lange nichts zu Personalienverweigerung geschrieben, jedenfalls nicht unseres Wissens und in dieser Stadt. Wir wollen dies tun. Unsere Diskussionsfrage lautet: Gibt es gute Gründe, in dieser Stadt mit Personalienverweigerung herumzuprobieren, oder gibt es […]