Die Spezialkräfte der sächsischen Polizei hatten wiederholt für Negativ-Schlagzeilen gesorgt. Jetzt ist der Neuaufbau der Eliteeinheiten nahezu abgeschlossen. Das MEK Dresden ist wieder einsatzbereit. Sie gelten als die Elite der Polizei – und machten in Sachsen vor knapp zwei Jahren immer neue Schlagzeilen: die Mobilen Einsatzkommandos, kurz MEK. Die Skandale trugen dazu bei, dass zunächst das frühere MEK Dresden aufgelöst […]

Nazi-Parolen, Leugnung des Holocausts, Reichsbürger-Allüren: Die Polizei Sachsen hat mit weiteren Rechtsextremismus-Fällen zu tun. Auch im zweiten Halbjahr 2023 sind wieder sächsische Polizisten als mutmaßliche Rechtsextremisten auffällig geworden. Es seien insgesamt sechs Verdachtsfälle registriert worden, antwortete das Innenministerium in Dresden auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz. Betroffen sind demnach Bedienstete der Polizeidirektionen Chemnitz, Leipzig und Zwickau sowie der […]

Im Jahr 2023 stießen wir zufällig auf eine Einstufung unseres Kollektivs als linksextremistisch in einem der Berichte des sächsischen Verfassungsschutzes. Später brachte ein Fragebogen einer lokalen Landtagsabgeordneten etwas Licht ins Dunkel, warum die Gruppe als solche angesehen wird. In diesem Text werden wir uns die „Argumentation“ des Verfassungsschutz genauer ansehen und was diesesr nach der Einstufung nun tun kann. Für […]

Anlässlich des vierten Jahrestages des Anschlages sollte am Montag in Chemnitz der Opfer gedacht werden. Doch Polizeibeamte entfernten niedergelegte Kerzen und Blumen. Das sorgt nicht nur online für Entsetzen, sondern hat auch ein Nachspiel. Chemnitz. Mit Blumen und Kerzen wurde am Montagabend vor dem Roten Turm in Chemnitz den Opfern des Anschlags von Hanau am 19. Februar 2020 gedacht. Damals […]

Sie lehnen die Bundesrepublik als Staat ab und leben in ihrer eigenen Welt: Doch Reichsbürger haben mit einem kruden Weltbild auch in Sachsen Zulauf. Das belegen neue Zahlen der Sicherheitsbehörden. Die Zahl der sogenannten Reichsbürger in Sachsen hat 2023 einen neuen Höchststand erreicht. Das Innenministerium rechnete am Jahresende dieser Szene rund 3000 Menschen zu, etwa 500 mehr als ein Jahr […]

Wie die jüdische Gemeinschaft im Freistaat damit umgeht, dass die AfD immer stärker wird. Ein Besuch in Dresden und Leipzig »Ich war blauäugig und hatte eine rosa Brille«, sagt Küf Kaufmann über sein Eintreffen in Deutschland kurz nach der Wende in der Gerade-noch-DDR. »Heute ist beides nicht mehr der Fall.« Seine Vorstellungen von Deutschland seien damals, vor mehr als 30 […]

Weil der Innenminister willkürlich entscheide, fordert die Sachsen-Linke Reform der Härtefallkommission für Asylsuchende Die Linken im sächsischen Landtag wollen die Arbeit der Härtefallkommission für Asylsuchende reformieren. »Es muss eine verbindliche Regelung her, die das Innenministerium in die Schranken weist«, erklärte die Abgeordnete Juliane Nagel am Montag in Dresden. Das Mindeste wären ein Anhörungsrecht der Kommission und eine Verpflichtung, wonach das […]

Bei einer Wanderung der Oberlausitzer AfD-Jugend sollen sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch geäußert haben. Wer gehört eigentlich zum AfD-Jugendverband in Bautzen – und wie tritt er auf? Am 17. November 2023 veranstaltete die JA Oberlausitz eine sogenannte „Heldenwanderung“, um den gefallenen deutschen Soldaten zu gedenken. Bei der Wanderung wurde laut Recherchen von RTL rechtsextremes Gedankengut geäußert. Im November 2023 […]

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ nahm am 11. Februar 2024 mit vielen Menschen aus Leipzig an den Protesten gegen den jährlich wiederkehrenden Naziaufmarsch teil. Über 5000 Menschen protestierten friedlich, trotz Dauerregen, in diesem Jahr in Dresden. Diese positive Bilanz ist allerdings überschattet von einem zu hinterfragenden Polizeieinsatz Auch in diesem Jahr forderten die Verantwortlichen der Polizei Sachsen wieder Unterstützung aus […]

Der jüdische Gastwirt Uwe Dziuballa lud den Dresdner Kabarettisten auf eine Chemnitzer Bühne ein. Das Gespräch unter Freunden lieferte unerwartete Einsichten. Chemnitz. Da isser wieder. Ausgerechnet am Aschermittwoch bekommt Uwe Steimle eine Bühne auf dem Kaßberg. Eine passende Gelegenheit zur politischen Generalabrechnung, könnte man meinen, für Provokationen, wie man sie von ihm zur Genüge kennt. Doch Sachsens umstrittenster Kabarettist schlägt […]