Im erzgebirgischen Oelsnitz gehen in der Nacht zum Sonntag landwirtschaftliche Fahrzeuge in Flammen auf. Offenbar gibt es einen Zusammenhang mit den aktuellen Bauernprotesten. Oelsnitz. Im Erzgebirge wurde in der Nacht zum Sonntag ein mutmaßlicher Anschlag auf einen landwirtschaftlichen Betrieb verübt. Auf dem Gelände an der Oelsnitzer Hauptstraße wurden an mehreren Fahrzeugen die Scheiben eingeschlagen, aus einem Traktor schlugen Flammen. Das […]
11. Februar 2024Auch in Waldheim haben zuletzt Menschen gegen die AfD demonstriert. Der Gegenprotest war in dem Ort aber größer. Die Organisatoren beklagen fehlende Unterstützung aus den Großstädten. Mehr als eine Million Menschen in Deutschland demonstrierten allein am letzten Januar-Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD. Die Proteste gab es nicht nur in den großen, sondern auch den mittleren und kleinen Städten des […]
11. Februar 2024Sein Verweis auf ein rassistisches Nazi-Gesetz als Vize-Präsident des AfD-Bundesschiedsgerichts könnte für Rechtsanwalt Roland Ulbrich neben einem Partei-Ausschluss auch noch strafrechtliche und berufliche Konsequenzen haben. In Leipzig liegt eine Anzeige vor. Und möglicherweise muss sich auch der Generalstaatsanwalt in Sachsen noch mit der Sache beschäftigen. Ein Beschluss des AfD-Bundesschiedsgerichts unter Rückgriff auf einen Paragrafen des „Reichsbürgergesetzes“ von 1935 könnte für […]
10. Februar 2024Das sächsische Innenministerium nennt neue Informationen über die Verstrickungen der AfD in die rechtsextreme Szene. Die Verbindungen sind mitunter enger als bislang bekannt. Das sächsische Innenministerium hat neue Erkenntnisse über die Verflechtungen der rechtsextremen Szene mit der sächsischen AfD offengelegt. Wie aus Kleinen Anfragen der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervorgeht, nahmen AfD-Mitglieder im vergangenen Jahr beispielsweise an Veranstaltungen und Kundgebungen […]
9. Februar 2024Hendrik Träger schiebt einen Stuhl in seinem Büro für seinen Gast zurecht. Der Politikwissenschaftler der Uni Leipzig schlängelt sich zwischen ausladenden Schreibtischplatten und einem Bücherregal gefüllt mit Fachliteratur zu seinem Platz vor der großen Fensterfront, die auf einen Innenhof des Geisteswissenschaftlichen Zentrums blickt. Ob die Medienanfragen sich derzeit häuften? Man merke, es ist Wahljahr, sagt Träger. Mit dem kreuzer spricht […]
7. Februar 2024In Sachsen sind im vergangenen Jahr sind mehr Geflüchtete angekommen als 2022. Auch bei den Abschiebungen und den freiwilligen Ausreisen sind die Zahlen angestiegen. Unter den Abgeschobenen waren zahlreiche Straftäter. Im Jahr 2023 sind in Sachsen mehr Asylsuchende registriert worden als in den Jahren davor. Zugleich stieg die Zahl der Abschiebungen und der freiwilligen Ausreisen, wie die Landesdirektion am Dienstag mitgeteilt hat. […]
7. Februar 2024Undercover waren RTL-Reporterinnen bei einer von der AfD-Nachwuchsorganisation in Sachsen organisierten Wanderung dabei. Dem Bericht zufolge äußerten sich Teilnehmer offen rechtsextrem und antisemitisch. Für den Verfassungsschutz ist die gesamte AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) gesichert rechtsextremistisch. Es gibt zahlreiche Berichte, wie JA-Funktionäre reden und welche Überzeugungen sie vertreten (mehr dazu lesen Sie hier ). Eine Recherche von RTL zeigt (https://www.rtl.de/videos/wie-die-afd-nachwuchs-organisation-tickt-65c327af3efca7659404ffd2.html) nun an […]
7. Februar 2024Bautzen – Selbst kleinere Waffen, wie Pfefferspray, führen auf Demonstrationen schnell zu Anzeigen: Auf der Verschwörungsideologen-Demo in Bautzen konnte ein Teilnehmer jedoch mit laufender Kettensäge hantieren. Einen Tag später ermittelt die Polizei nun doch. Rund 1400 Teilnehmer schätzte die Polizei auf der vergangenen Montagsdemo, davon einige in Firmenfahrzeugen und einen mit Kettensäge, die er kreischend durch die Luft schwenkte. Offenbar […]
7. Februar 2024Nationalismus, Migrationspolitik, kein Geld für Entwicklungshilfe – Landwirtschaft und Mittelstand sollen eine rechte Umsturzwelle auslösen, dafür sorgen nicht nur Querdenker. Freie Wähler-Newcomer Anthony Lee spricht bei Kundgebung von „Land schafft Verbindung Sachsen “ von „passiver Gewalt“. Die Absprache erfolgt kurz vor Veranstaltungsbeginn in Plauen. Zwei passend im Outdoorstyle gekleidete, schick frisierte, sportliche Männer stecken die Köpfe zusammen: Anthony Robert Lee […]
5. Februar 2024Eva Maria Hillmann hat als Jüdin den Nazi-Terror überlebt. Ihr Bild ist Teil der Ausstellung „Gegen das Vergessen“, die in Leipzig zu sehen ist. Dass dort Fotos geschändet und zerstört wurden, hat sie nicht überrascht. Doch die 88-Jährige wünscht sich mehr Konsequenz. Eva MariaHillmann hat es sich im Wohnzimmer gemütlich gemacht. Vor ihr auf dem Tisch steht eine Thermoskanne mit […]
5. Februar 2024