Maja T. aus Jena sitzt seit einem Jahr in Untersuchungshaft in Budapest. T. berichtet von menschenunwürdigen Bedingungen. Das Auswärtige Amt nimmt am Prozess teil. Auch politische Stimmen fordern ein Eingreifen.

Maja T. ist wegen mutmaßlichen Angriffen auf ungarische Neonazis von ihrer Haft in Dresden nach Ungarn ausgeliefert worden. Seit Juni 2024 sitzt die aus Jena stammende non-binäre Person in Budapest im Gefängnis. Nun hat Maja T. laut ihrem Vater angekündigt, in Hungerstreik zu treten. Damit will sich T. eigenen Angaben zufolge gegen die andauernde Isolationshaft und die menschenunwürdige Behandlung wehren. „Hier in Ungarn bin ich in Isolationshaft lebendig begraben“, so Maja T. Der Hungerstreik sei der letzte Versuch, ein gerechtes Gerichtsverfahren zu erleben.

Maja T. wird vorgeworfen, im Februar 2023 in Budapest an Angriffen auf Rechtsextremisten beteiligt gewesen zu sein. Die Auslieferung nach Ungarn erfolgte, obwohl das Bundesverfassungsgericht dies in einem Eilbeschluss vorläufig untersagt hatte. Doch die einstweilige Anordnung aus Karlsruhe kam eine knappe Stunde zu spät – die Übergabe an die ungarischen Behörden war bereits erfolgt.

Auch eine erneute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Februar dieses Jahres ergab, dass Maja T. nicht hätte ausgeliefert werden dürfen. Es sei nicht ausreichend geprüft worden, welche Haftumstände die betroffene Person in Ungarn erwarteten. Laut ihrem Anwalt Sven Richwin befindet sich Maja T. derzeit in Isolationshaft.
Auswärtiges Amt nimmt am Prozess teil

Auch der Vater von Maja T., Wolfram Jarosch, äußerte sich: „Die Haft in Ungarn ist so grausam und unmenschlich, dass ich diesen drastischen Schritt nachvollziehen kann und Maja mit aller Kraft unterstütze.“ Er mache sich jedoch auch große Sorgen. „Keine Aufnahme von Nahrungsmitteln wird schnell lebensbedrohlich.“

An dem derzeit laufenden Gerichtsprozess von Maja T. nehmen auch Vertreterinnen und Vertreter des Auswärtigen Amts der Bundesregierung teil. „Unsere Kolleginnen und Kollegen betreuen Maja T. seit der Inhaftierung in Ungarn“, erklärte ein Sprecher. Man stehe mit den Rechtsanwälten und den Familienangehörigen von Maja T. in Kontakt und setze sich auch für bessere Haftbedingungen ein. Eine Beendigung der Haft oder Ausreise nach Deutschland liegt jedoch laut Botschaft in den Händen der ungarischen Gerichte: „Erst nach einem rechtskräftigen ungarischen Urteil wäre eine Überstellung nach Deutschland rechtlich möglich“, hieß es.

Linksfraktion in Thüringen fordert politisches Eingreifen

Unterdessen forderte die Thüringer Linksfraktion den Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) dazu auf, sich in den Fall einzuschalten. Er solle sich „aktiv und öffentlich für die sofortige Verbesserung der Haftbedingungen einsetzen und sich für eine Rücküberstellung von Maja T. nach Deutschland starkmachen“, hieß es von dort. Die Parteifraktion argumentiert mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass Maja T. rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert wurde und den menschenunwürdigen Haftbedingungen, denen T. ausgesetzt sei.

Kundgebung am Donnerstagabend auf dem Südring in Leipzig

Gegen 19.45 Uhr kam es auf dem Südplatz in Leipzig zu einer spontanen Kundgebung mit etwa 100 Teilnehmenden. Laut Polizeiangaben waren zudem etwa 30 Einsatzkräfte vor Ort. Bis zum Abend verlief es friedlich.

Maja T. soll auch Verbindungen zu der kriminellen Vereinigung rund um die Leipzigerin Lina E. haben. So soll Johann G., einer der Köpfe der Bande um Lina E., ebenfalls an den Attacken in Budapest beteiligt gewesen sein.