Am 29.04.2025 erklärte der Leipziger Ermittlungsausschuss (EA) für den 1. Mai bis in den Abend für alle erreichbar zu sein (1). Und „bald eine ausführlichere Position“ zu autoritär-kommunistischen Gruppen zu veröffentlichen. Dies ist in sofern bemerkenswert, weil in der Vergangenheit nur die Ortsgruppe der Roten Hilfe in Leipzig mit Stellungnahmen und Positionen in Erscheinung getreten ist (2). Zudem in den […]

Die Staatsanwaltschaft Leipzig legte am Oberlandesgericht (OLG) Dresden Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Leipzig ein. Dieses hatte entschieden, dass die Beweise nicht ausreichen, um einen 25-Jährigen aufgrund mutmaßlicher Molotowcocktail-Würfe auf Polizisten wegen versuchten Mordes anzuklagen. Das OLG entschied nun zugunsten des Beschuldigten. Im Fall eines mutmaßlichen Brandsatzwerfers vom „Tag X“ in Leipzig hat nun auch das Oberlandesgericht (OLG) Dresden […]

Gegen ein Fest mit Gästen unter anderem aus der Querdenker-Szene haben 160 Menschen demonstriert. Ein Abend in Herrnhut über Respekt, Frieden und mit schrillen Tönen. Maifeuer gab es am vergangenen Mittwochabend viele. Aber kaum eines war so politisch aufgeladen wie das im Hof des Herrnhuter Naturkostladens Dienel. Schon im vergangenen Jahr hatten sich hier Vertreter aus der Querdenker- und Coronaskeptiker-Szene, […]

Am 1. Mai¹ wird es in Leipzig mehrere Demonstrationen geben. Der Ermittlungsausschuss wird bis in den Abend hinein für euch alle erreichbar sein. ———— Telefonnummer: 0341/2119313 Jingle (diesen könnt ihr auf Demos abspielen): Material zum Download ———— Auch wenn wir Kritik² an den Positionen einiger der organisierenden (vor allem autoritär-kommunistischen) Gruppen haben, erwarten wir, dass viele Menschen den Aufrufen folgen […]

Sie trainieren im Wald, überfallen ihre Opfer abends im Supermarkt. Ein Vorbild: die SA. Überall bilden sich rechtsextreme Gruppen. Auf den Spuren einer militanten Jugend “Wir tragen keine Nikes in unserer Szene (…) Nikes sind Kanackenschuhe. Das ist der Tod für einen Rechten.“” – Zitat aus dem rechtsextremen WhatsApp-Chat „Trupp Deutscher Falken“ Julian M. und seine sechs Begleiter kommen gleich […]

Jörg Hoyer galt als radikale Führungsperson im Leipziger Pegida-Ableger. (https://www.inventati.org/leipzig/?p=3016 / https://www.inventati.org/leipzig/?p=3261) Privat verkaufte er NS-Devotionalien. Nun wurde er vom Amtsgericht Pirna verurteilt – in Abwesenheit. Der Platz auf der Anklagebank im Pirnaer Amtsgericht blieb am Donnerstag leer. Eigentlich sollte hier Jörg Hoyer sitzen. Der 60-Jährige aus Heidenau erlangte 2015 als Organisator des Leipziger Pegida-Ablegers „Legida“ deutschlandweit Bekanntheit. Angeklagt ist […]

Antworten auf Große Anfrage der Linksfraktion zu Polizeiansatz bei Protesten gegen AfD veröffentlicht Am 11. Januar verzögerten Proteste den Start des AfD-Bundesparteitags in Riesa, Sachsen. Der Tag wurde jedoch von Vorwürfen gegen die Polizei überschattet. Der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen (Die Linke) warf den Beamten vor, ihn bewusstlos geschlagen zu haben, obwohl er sich als parlamentarischer Beobachter ausgewiesen habe. […]

Hagen Schuster engagiert sich in seiner Heimatstadt gegen Rechtsextremismus. Bei der Schulabschlussfeier seiner Tochter wird er zusammengeschlagen. Nun will er weg. Ein Gespräch. Herr Schuster, Sie sind in Bautzen geboren und haben mit kurzer Unterbrechung immer in Ihrer Heimatstadt gelebt. Im Juni traten sie für die Satire-Partei „Die Partei“ bei der sächsischen Kommunalwahl an. Was hat sich seitdem für Sie […]

Opferberatung der RAA verzeichnet für 2024 in dem Bundesland 328 Angriffe von Nazis In Sachsen gab es im zurückliegenden Jahr so viele Fälle rechtsextremer Gewalt wie seit 2015/16 nicht mehr, als verstärkte Zuwanderung für massive rechte Proteste sorgte. Das geht aus der Jahresbilanz der Opferberatung Support der Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Beratung und Demokratie (RAA) Sachsen hervor. Diese verzeichnete zuletzt […]

Etwa eine Dreiviertelstunde nach Verhandlungsbeginn bricht verhaltener Jubel unter den Besucherinnen und Besuchern im Amtsgericht aus. Erleichterte Gesichter links und rechts, ein paar Menschen umarmen sich – doch so ganz wollen sie die Stille und Ernsthaftigkeit nicht durchbrechen, die üblicherweise im Gerichtsaal herrscht. Erst als sie vor die Tür des Amtsgerichts treten, löst sich die Stimmung. Unter den Menschen aus […]