Kommenden Montag jährt sich der Terrorangriff der Hamas auf Israel. Auch in Leipzig werden Menschen den 1.139 Ermordeten gedenken. Eine Aktionswoche gegen Antisemitismus schließt sich an. Gleichzeitig nutzen propalästinensische Gruppen, darunter auch antiisraelische Akteure, das Datum für ihre Demonstrationen. Nicht, um Einzelkritik an den israelischen Militäraktionen zu üben – nach UN-Angaben seien über 40.000 Palästinenserinnen und Palästinenser seit Beginn des […]

Letzten Montag, den 23.09.24, fand im Leipziger Westen eine Hausdurchsuchung im Kontext der Proteste an Tag X nach der Urteilsverkündung im Antifa-Ost-Prozess statt. Zur Erinnerung: Am Wochenende nach der Urteilsverkündung am Oberlandesgericht Dresden war die Polizei sehr bemüht jeden Protest in Leipzig zu unterbinden. Dieser Versuch fand seinen Höhepunkt in einem Kessel, in dem über 1312 Personen, teilweise minderjährig, stundenlang […]

Antifaschistische Demonstration – 13.10. 18 Uhr – Dorotheenplatz Leipzig Vor einem Jahr ereignete sich das größte antisemitische Pogrom seit der Shoa, bei dem über 1000 Menschen brutal ermordet wurden, davon allein 300 beim Angriff auf das Nova Festival. Dabei kam es zu zahlreichen Vergewaltigungen, misogyner Gewalt und zur Verschleppung von über 250 Geiseln in den Gazastreifen. Noch immer befinden sich […]

Trotz einer Gegendemo blieb der Görlitzer CSD friedlich. Die Polizei musste dennoch einschreiten – ohne verfassungsfeindliche Parolen und üble Beschimpfungen ging es bei den rechtsextremen Gegendemonstranten nicht ab. Zum Schluss wird es doch lauter, als erhofft und geplant: Am Elisabethplatz in Görlitz stehen sich Teilnehmer der CSD-Parade und rechtsextreme Gegendemonstranten gegenüber – lautstark. Doch letztlich bleibt der CSD in Görlitz […]

Das Bündnis „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!“ will am Sonntag mit einem Demonstrationszug von der Südvorstadt aus durch die Leipziger Innenstadt ziehen. Die Forderung: eine andere Migrationspolitik. Am Sonntag will die Initiative „Rassismus bekämpfen – Die offene Gesellschaft verteidigen!“ in Leipzig gegen Grenzkontrollen und ein schärferes Asylrecht demonstrieren, wie das Bündnis am Freitag mitteilte. An der Initiative beteiligen […]

Hunderte Menschen sind nun in der Datenbank der Geheimdienste gespeichert, weil sie im Juni 2023 nach einer Demonstration von der Polizei eingekesselt wurden. Das musste der Verfassungsschutz nach langer Gegenwehr einräumen. Am Abend des 3. Juni 2023 kesselte die Polizei 1.324 Personen ein, nachdem es aus einer Demonstration heraus zu Angriffen auf Beamt*innen gekommen war. Es war der wohl größte […]

Wir erleben derzeit wie in rasanter Schnelligkeit die Rechte von schutzsuchenden Menschen in Deutschland ausgehebelt werden. Nach der faktischen Abschaffung des Rechtes auf Asyl mit dem GEAS-Paket auf europäischer Ebene, nach Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Kaltland oder einer „Abschiebeoffensive“, die selbst vor Abschiebungen in das von den islamistischen Taliban kontrollierte Afghanistan nicht zurückschreckt, bläst die Bundesregierung aus SPD, […]

Wenige Monate nach den Anti-AfD-Demos hat sich eine ganz große Koalition gegen Migrant*innen zusammengeschlossen Ein Gedankenspiel: Ein Ende Februar in einen sehr langen Schlaf gefallener Mensch kommt dieser Tage wieder zu Bewusstsein. Er hatte noch miterlebt, wie Millionen Menschen von Hamburg bis München, von Pirna bis Saarbrücken »gegen rechts« und »für unsere Demokratie« demonstrierten – aus Anlass einer Correctiv-Recherche, die […]

Die rechtsradikalen Freien Sachsen rufen zur Gegendemo auf. Was das am Sonnabend bedeutet. In Döbeln werden am Sonnabend beim Christopher-Street-Day, kurz CSD, die Regenbogenfahnen wehen. Zum dritten Mal wird die Demo von der Queeren Gruppe Döbeln in Kooperation mit dem Projekt WerkStadt des Vereins Treibhaus veranstaltet. Die Organisatoren haben die Demo unter das Motto „Bunte Flaggen gegen braune Politik“ gestellt. […]

Leipziger Staatsanwaltschaft hat gegen Beschluss Beschwerde eingelegt Wieder eine Überraschung im Fall »Benni«: Das Landgericht Leipzig hat die meisten Anklagepunkte gegen den 25-jährigen Aktivisten, der nach den »Tag X«-Protesten am 3. Juni 2023 ein halbes Jahr in Untersuchungshaft saß, fallen gelassen. Der einzige verbleibende Vorwurf lautet auf Landfriedensbruch wegen seiner angeblichen Beteiligung an einer gewalttätigen Demonstration. Die Staatsanwaltschaft wollte Benni […]