Im Rahmen der ‘Schulstreiks gegen die Wehrpflicht’ und der Auseinandersetzung mit Krieg, Frieden und einer von uns organisierten Veranstaltung im Februar zur Solidarität mit der Ukraine in Erfurt haben wir verschiedene Streitgespräche zwischen Tresen, Plenas und Vorträgen geführt. Wir haben uns nach den Diskussionen dazu entschieden, Versatzstücke dieser Diskussionen in ein FAQ niederzuschreiben. Damit wollen wir einige Punkte aktueller Debatten […]

In Leipzig sind am Freitag Hunderte junge Menschen gegen eine mögliche Einführung der Wehrpflicht auf die Straße gegangen. Rund 900 Teilnehmende zogen über den Innenstadtring, begleitet von politischen Reden und Palästina-Flaggen. Zahlreiche junge Menschen sind am Freitag in Leipzig auf die Straße gegangen, um gegen das neue Wehrdienstgesetz und eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht zu protestieren. Laut der Polizei waren […]

Empörung bei den „Kritischen Einführungstagen“ (Kreta): Nächsten Donnerstag sollte eigentlich Elke Preusser-Franke (84) als Vorsitzende des „Jüdischen FrauenVereins Dresden“ (JFVD) bei der für linke Erstsemester gedachten Veranstaltung über jüdische Schicksale sprechen. Doch dann tauchten Fotos von ihr beim größten Neonaziaufmarsch Deutschlands auf. Prompt wurde sie ausgeladen. TAG24 bestätigt sie ihre Teilnahme und versucht sie zu erklären. Seit 2022 hilft der […]

Seit ihrer Gründung vor fünf Jahren bündeln die Freien Sachsen eine einst zerstreute Neonaziszene. Trotz AfD kann die Partei sich erneuern und stärken. Eine Chronologie Im Schatten der rasant wachsenden AfD hat sich die neonazistische Szene in Sachsen neu formiert: Obwohl sich ihr Ursprungsfeindbild, die Coronapolitik, inzwischen erübrigt hat, sind die Freien Sachsen fünf Jahre nach ihrer Gründung die mit […]

Im vergangenen Herbst gründete der Comedian Nico Semsrott die PRÜF-Kampagne. Ihre Forderung: die Prüfung aller rechtsextremen Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Auch in Hamburg wird seit November monatlich für diese Forderung demonstriert. Inhaltlich und organisatorisch liegt aber einiges im Argen. Auf Initiative des Comedians Nico Semsrott, von 2019 bis 2024 Europaparlamentsabgeordneter der PARTEI, formiert sich eine neue politische Bewegung in Deutschland. […]

In Bochum gibt es seit 10 Jahren eine von Antifa-Gruppen organisierte sogenannte „Revolutionäre“ Vorabenddemo vor dem 1. Mai. Nun findet diese abweichend in Witten statt und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) organisiert parallel eine in Bochum. In diesem Artikel äußern sich nun wütende Antifas und beschreiben dies als Spaltungsversuch. Zentrales Argument ist die SDAJ wäre zum Planungstreffen der Demo eingeladen […]

Die israelische Botschaft in Berlin, das Land Sachsen und die Stadt Leipzig erinnern am Dienstag an den 78. Jahrestag der Gründung des Staates Israel. Der Empfang ist einem propalästinensischen Aktionsbündnis ein Dorn im Auge. Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sind am Dienstagabend Gastgeber eines Empfangs, […]

Irena Rudolph-Kokot scheitert vor Gericht: Ihre Klage gegen Einschränkungen einer Demo zum linksradikalen „Tag X“ in Leipzig wies das Verwaltungsgericht ab. Ob die damalige Demo-Anmelderin dagegen vorgeht, ist offen. Die frühere Leipziger SPD-Chefin Irena Rudolph-Kokot ist mit einer Klage gegen den Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig gescheitert. Im Verfahren am Verwaltungsgericht ging es um die Frage, ob ein Bescheid […]

Der „Tag der Arbeit“ steht auch in diesem Jahr wieder im Zeichen von Kritik und Aufbegehren. Neben einer Gewerkschaftsdemo ist auch eine „Revolutionäre 1. Mai Demo“ geplant. Wann sie stattfinden und welche Themen im Mittelpunkt stehen – ein Überblick. Am 1. Mai gehen in vielen Städten traditionell Zehntausende Menschen auf die Straße, um für bessere Arbeitsbedingungen und sichere Jobs zu […]

In einem weiteren Prozess um »Tag X« stritten sich Polizei und Versammlungsbehörde am Montag darüber, wer eigentlich was verfügt hatte Dass die Demo am »Tag X« nicht loslaufen durfte, hat das Leipziger Verwaltungsgericht nun für rechtmäßig erklärt. Vor Gericht stritten sich Polizei und Versammlungsbehörde am letzten Montag, wer das eigentlich verfügt hatte. Der Showdown über die Rechtmäßigkeit der Auflagen der […]