Bis zu 50.000 Menschen werden am 4. Juli in Erfurt erwartet. Zudem sollen hunderte Busse aus dem ganzen Bundesgebiet kommen, auch die Linke ruft zu Blockaden auf. Der thüringische Innenminister Georg Maier stellt sich dagegen. Erfurt bereitet sich für das erste Juli-Wochenende auf einen Ausnahmezustand vor. Die AfD hält dann in der Messehalle der thüringischen Landeshauptstadt ihren Bundesparteitag ab. Bis […]

Beitrag mit allen Links: https://de.indymedia.org/node/745664 Am 20. Juni soll es eine Demonstration gegen das neue sächsische Polizeigesetz von Leipzig Connewitz aus geben, organisiert von einem Zusammenschluss von Gruppen, Initiativen, Zivilgesellschaft und Einzelpersonen, die bisher inhaltlich dazu gearbeitet haben. Dieser Zusammenschluss hat sich für jene Veranstaltung einen Demokonsens gegeben, der von „antiimperialistischen und internationalistischen Linken“ / Gruppen aus Leipzig nicht akzeptiert […]

Die geplante Polizeirechtsnovelle schadet politischem Protest und bedeutet massive Grundrechtseingriffe. Mit dieser Warnung positionieren sich zivilgesellschaftliche Organisationen in Sachsen gegen das Polizeigesetz – kurz vor der finalen Abstimmung im Landtag. Kritik kommt von Fußballfans, antifaschistischen Bündnissen, den Jusos, dem CCC sowie der Landesdatenschutzbeauftragten. Kurz vor der finalen Abstimmung im Landtag warnen zivilgesellschaftliche Organisationen vor der massiven Verschärfung des sächsischen Polizeirechts. […]

Einigung von CDU, SPD und BSW könnte vor Monatsende im Landtag besiegelt werden. Verfassungsgericht hatte Anfang 2024 eine Frist bis Juni 2026 gesetzt. Die Frist wird ausgenutzt bis fast zur letzten Minute, aber wenn alles nach Plan läuft, wird sie immerhin eingehalten. Im Januar 2024 hatte Sachsens Verfassungsgericht in einem von Linke und Grünen erfochtenen Urteil dem Landtag aufgetragen, wesentliche […]

Am 20.06.2026 zwischen 16:30 – 19:30 wollen wir deshalb vom Connewitzer Kreuz mit einer kraftvollen Demo und vielen Redebeiträgen laufen. Route: Vom Connewitzer Kreuz über die Karl-Liebknecht-Straße zur Zwischenkundgebung am Alexis-Schumann-Platz und zum Wilhelm-Leuschner-Platz. Gegen Überwachungsstaat, Kontrollwahn und autoritäre Normalisierung Ende Juni soll das Polizeigesetz in Sachsen erneut verschärft werden. Verkauft wird das Ganze als Beitrag zur Sicherheit, obwohl Kritiker*innen […]

Tobias Prüwer über den abgebrochenen Vortrag zu autoritären Linken in Leipzig Der Historiker und Journalist Tobias Prüwer wollte im Grünen Quartier über marxistisch-leninistische Gruppen in Leipzig referieren — über ihre Strategien, ihre Strukturen, ihre Attraktivität für junge Menschen. Der erste Termin fiel dem Amoklauf in Leipzig zum Opfer. Beim zweiten Versuch kam es zum Abbruch. Ein Gespräch über Raumnahme, innerlinke […]

Ein offener Brief gegen die antiisraelische Hysterie im Westen, den Antisemitismus und die Hamas-Propaganda. Aus Protest gegen Antisemitismus, anti­israelische Propaganda und die bedrohlichen Folgen dieser »globalen Intifada« veröffentlichten Lanfranco Caminiti, Gianluca ­Cicinelli, Chicco Galmozzi, ­Brunello Mantelli und Angelo Mammone Rinaldi am 9. Mai in Italien diesen offenen Brief. Er wurde erstmals in der Tageszeitung »Il Riformista« abgedruckt. Bislang haben ihn 1.189 […]

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema hat der Kandidat der rechtsextremen Kleinstpartei »Freie Sachsen« im ersten Wahlgang die meisten Stimmen bekommen. Der nahe Osten – eine Kolumne über die sächsischen Verhältnisse Von Thorsten Mense Das Erzgebirge gehört zu den schönsten Gegenden Deutschlands, heißt es, es ist Unesco-Weltkulturerbe und »Erlebnisheimat«. Brauchtum wird hier großgeschrieben, man ist stolz auf seine Mundart und […]

Es gibt Veröffentlichungen, die dokumentieren. Und es gibt solche, die über ihren eigentlichen Gegenstand hinausweisen. „Majas Hungerstreik 2025“ gehört zur zweiten Kategorie. Am 05.Juni 2026 erschien, anlässlich des Jahrestages des Beginns von Majas Hungerstreik im Budapester Gefängnis vor genau einem Jahr, diese Broschüre. Zunächst erzählt „Majas Hungerstreik 2025“ auf 48 Seiten von der ganz konkreten Situation Majas als nicht-binäre Person, […]

11.07.: Kubitschek & Co. in Schnellroda stören! Zusammen gegen Nazi-Sommerfeste! Wie schon in den vergangenen Jahren lädt Götz Kubitschek auch diesen Sommer Faschos verschiedener Coleur auf sein Rittergut nach Schnellroda in Sachsen-Anhalt ein. Dabei können neben AfD-Größen auch wieder zahlreiche Vertreter*in der Identitären Bewegung, der Heimat, Burschenschaften und die ein oder andere Aluhutgestalt erwartet werden. Die Sommerfeste zählen zu den […]