Ein CSD, der Awareness verspricht – und eine kritische, autistische und nonbinäre Person einfach vor die Tür setzt. In Plauen kam es am Samstag zu einem massiven Eklat: Unmittelbar nach meinem Betreten des CSD-Geländes gingen zwei Ordner:innen auf mich zu, erklärten mich zur „unerwünschten Person“ und forderten mich auf, das Gelände zu verlassen. Einen konkreten Anlass für diesen Ausschluss gab […]

Am dritten Verhandlungstag mit Urteilsverkündung (vorherige Verhandlungen siehe: 1. Prozesstag und 2. Prozesstag) waren neben dem zuständigen Richter Länge und zwei Schöff:innen, die Staatsanwaltschaft vertreten durch Kucker, die Verteidigung (Loui Rickert) und der Angeklagte sowie eine dolmetschende Person anwesend. Es waren einige solidarische Menschen gekommen wobei auffällig war, dass vergleichsweise wenige Menschen aus Leipzig die Verhandlung begleiteten. Zu Beginn wurde […]

Am Abend vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt rufen unsere Genoss:innen in Halle unter dem Motto „Antifa bleiben!“ zu einer Vorabenddemo auf. Sie wollen der AfD und anderen rechten Akteuren zeigen, dass sie sich auch in schlechten Zeiten nicht unterkriegen lassen und bereit sind, selbst in sich verschärfenden Verhältnissen antifaschistisch zu bleiben. In ganz Sachsen-Anhalt wird diese Position zunehmend isoliert – […]

Bundesweit wurde in den vergangenen Jahren über die „Renaissance“ der K-Gruppen geschrieben, gestritten und deren Verhalten analysiert (auch international: https://knack.news/11169). Auch auf knack.news wurden Texte dazu veröffentlicht bzw. gesammelt: – https://knack.news/?s=K-Gruppe – https://knack.news/?s=Rote+Gruppe Doch nun scheint auf knack.news das Maxium zu diesem Thema erreicht zu sein. Ein Beitrag zum Ende eines linken Hausprojektes in Berlin (https://de.indymedia.org/node/752899) mit Vergleichen in der […]

Da war doch was… Wir haben rumgefragt und Genoss*innen gebeten, ihren Eindruck vom vergangenen Wochenende aufzuschreiben, um die Deutungsmacht über den Tag nicht vollends der bürgerlichen Presse und Social Media zu überlassen. Wir veröffentlichen in den nächsten Tagen nach und nach die Zuschriften. Schreibt uns gerne weitere Eindrücke. widersetzen zeichnet sich durch eine scheinbar radikale Praxis aus, während es versucht, […]

Der AfD-Parteitag hat ohne 1 Sekunde Verzögerung begonnen, er wurde nicht verhindert, er wurde nicht gestört. Widersetzen hat geliefert und trotzdem muss ich den Text anfangen, wie ich ihn anfange. Ich war in Erfurt. Es hat wehgetan und mir fehlte bis zum Ende nur noch der Wasserwerfer auf meiner Polizeigewalt-Bingokarte. Es hat sich in anderen Momenten aber auch endlich wieder […]

Bis zu 50.000 Menschen werden am 4. Juli in Erfurt erwartet. Zudem sollen hunderte Busse aus dem ganzen Bundesgebiet kommen, auch die Linke ruft zu Blockaden auf. Der thüringische Innenminister Georg Maier stellt sich dagegen. Erfurt bereitet sich für das erste Juli-Wochenende auf einen Ausnahmezustand vor. Die AfD hält dann in der Messehalle der thüringischen Landeshauptstadt ihren Bundesparteitag ab. Bis […]

Beitrag mit allen Links: https://de.indymedia.org/node/745664 Am 20. Juni soll es eine Demonstration gegen das neue sächsische Polizeigesetz von Leipzig Connewitz aus geben, organisiert von einem Zusammenschluss von Gruppen, Initiativen, Zivilgesellschaft und Einzelpersonen, die bisher inhaltlich dazu gearbeitet haben. Dieser Zusammenschluss hat sich für jene Veranstaltung einen Demokonsens gegeben, der von „antiimperialistischen und internationalistischen Linken“ / Gruppen aus Leipzig nicht akzeptiert […]

Die geplante Polizeirechtsnovelle schadet politischem Protest und bedeutet massive Grundrechtseingriffe. Mit dieser Warnung positionieren sich zivilgesellschaftliche Organisationen in Sachsen gegen das Polizeigesetz – kurz vor der finalen Abstimmung im Landtag. Kritik kommt von Fußballfans, antifaschistischen Bündnissen, den Jusos, dem CCC sowie der Landesdatenschutzbeauftragten. Kurz vor der finalen Abstimmung im Landtag warnen zivilgesellschaftliche Organisationen vor der massiven Verschärfung des sächsischen Polizeirechts. […]

Einigung von CDU, SPD und BSW könnte vor Monatsende im Landtag besiegelt werden. Verfassungsgericht hatte Anfang 2024 eine Frist bis Juni 2026 gesetzt. Die Frist wird ausgenutzt bis fast zur letzten Minute, aber wenn alles nach Plan läuft, wird sie immerhin eingehalten. Im Januar 2024 hatte Sachsens Verfassungsgericht in einem von Linke und Grünen erfochtenen Urteil dem Landtag aufgetragen, wesentliche […]