Wir möchten mit diesem Text eine Debatte über Neonaziangriffe auf CSDs und Möglichkeiten der Verteidigung (Schutzstrukturen) weiter führen, sowie über die politische Praxis in jedem kleinen Ort einen CSD zu veranstalten, anstoßen. Auch das Verhältnis der radikalen Linken zu den CSDs und umgekehrt, gilt es zu betrachten. The First Pride was a Riot Der Christopher-Street-Day hat seinen Ursprung im Jahr […]

Wir haben am Mittwoch dem 25. Juni die Landtagssitzung in Dresden erfolgreich gestört. Maja ist nun schon seit 19 Tagen im Hungerstreik und immer noch gibt es keinerlei Druck seitens der deutschen Behörden. Wenn dem so ist, müssen wir eben den Druck erhöhen. Die Aktion war leicht umzusetzen. Was ihr braucht, um Landtag/ Stadtrat oder Bundestag zu stören: – A3 […]

https://hospi30.blackblogs.org/2025/06/19/statement-zu-den-hausdurchsuchungen-am-17-06-2025-vom-hausprojekt-hospi30/ Am Morgen des 17.6. kam es zu einem massiven und unverhältnismäßigen Polizeieinsatz gegen das Wohn- und Kulturprojekt Hospi30 in Görlitz. Als Trägerverein HausundHof e.V. protestieren wir entschieden gegen das Vorgehen der Beamt*innen. Auf Grundlage von Durchsuchungsbeschlüssen gegen einzelne Bewohner*innen des Hauses durchsuchten die Beamt*innen ohne juristische Grundlage auch die Räume des Vereins (Info-Lounge, Umsonstladen, Mediathek, Archiv sowie Werkstatt und […]

Sie kommen maskiert und mit Schlaghandschuhen, greifen Stadtfeste, Homosexuelle und Politiker an: Rechtsextreme Schlägerbanden agieren so schnell wie gewalttätig. Ihre Mitglieder sind jung, vernetzt und flexibel im Feindbild. Die Schläger kamen kurz vor Mittag. 40 bis 50 Menschen hatten sich da bereits auf dem Marktplatz im brandenburgischen Bad Freienwalde versammelt. Männer, Frauen, Kinder. Es gab Kaffee und Kuchen, an einem […]

Am Dienstag hat die Polizei in Görlitz ein Haus durchsucht. Darin soll ein linkes Hausprojekt untergebracht sein. Die Razzia könnte im Zusammenhang mit steckbriefähnlichen Plakaten stehen, die im Mai im Stadtgebiet angebracht worden waren. In Görlitz und Herrnhut hat es am Dienstag Hausdurchsuchungen gegeben. Wie die Polizei bestätigte, waren mehrere Beamte der Polizeidirektion Görlitz sowie der Bereitschaftspolizei im Einsatz. Durchsucht […]

Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche sind unbekannte Brandstifter durch den Leipziger Westen gezogen. Erneut standen mehrere Fahrzeuge in Flammen. Nur wenige Tage, nachdem Unbekannte im Umkreis der Antonienstraße mehrere abgestellte Fahrzeuge anzündeten, ist es in dem Gebiet in der Nacht zu Mittwoch erneut zu Autobränden gekommen. Laut Polizei wurde an drei Fahrzeugen Feuer gelegt. Eines davon sei trotz Löscharbeiten […]

Unbekannte haben Gebäude im Leipziger Westen und Norden mit politischen Schriftzügen besprüht und Fensterscheiben eingeworfen. Erst kürzlich gab es ähnliche Vorfälle im Süden und Osten der Stadt. Die Agentur für Arbeit in Leipziger Stadtteil Möckern und zwei Bankfilialen in Schleußig wurden mit politischen Schriftzügen besprüht. Wie die Polizei mitteilte, informierte ein Passant in der Nacht zu Montag gegen 1 Uhr […]

Nach den linksradikalen Krawallen beim „Tag X“ in Leipzig soll der frühere Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek einen Staatsanwalt via Twitter angegriffen haben. Der Verleumdungsprozess gegen ihn gewann nun zusätzliche Brisanz. Neue Brisanz im Verleumdungsprozess gegen den ehemaligen Grünen-Stadtrat Jürgen Kasek (44): Am dritten Verhandlungstag im Amtsgericht stellte Verteidigerin Christiane Götschel am Montag einen Befangenheitsantrag gegen Richterin Ute Fritsch. Zuvor waren mehrere […]

Nette Fotos an den Scheiben gegen das Gefühl der Abschottung – und ein Konzept, das Vertrauen schaffen soll. Stadt und Polizei bekommen einen festen Stützpunkt im Leipziger Osten. Aller Kritik zum Trotz. Nach Jahren der Verzögerungen soll es nun am 25. Juni so weit sein: Die Polizeiwache im Leipziger Osten wird offiziell mit einem „Tag der offenen Tür“ eröffnet. Für […]

Laut dem Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist die gesamte AfD gesichert rechtsextremistisch. Trotz der Klage der AfD bleibt das Amt inhaltlich bei seiner Einschätzung. Diese vier AfD-Politiker mit Mandat in der Oberlausitz tauchen in dem Gutachten auf. Anfang Mai 2025 hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Dafür hatte das BfV unzählige Aussagen […]