Der 1. Mai 2022: In Zwickau demonstrierte der Dritte Weg, mehrmals wurde die Anreise der Gegendemonstrant:innen angegriffen. Schon in den Wochen zuvor gab es ein sehr akutes Bedrohungsszenario für Zwickauer Antifaschist:innen. Normalerweise ein klassischer Grund für eine große Mobilisierung aus Leipzig zum Gegenprotest. Die Genoss:innen aus Zwickau, die sich ohnehin schon die restlichen 364 Tage im Jahr mit Angriffen durch […]

Frankfurt ist Ort der Polizeimesse GPEC. Unser Autor besuchte die viertägige Messe und durfte dabei sogar mit einem Panzer über das Gelände fahren. Eine Reportage. Frankfurt – Grelles Blaulicht blendet die Besucher:innen, die zu großen Teilen mit Polizeiuniformen bekleidet in Halle 3 der Frankfurter Messe strömen. An den Ständen werden die ausgestellten Modelle der neusten Polizeiauto-Generation von Mitarbeiter:innen auf Hochglanz […]

Laut Verfassungsschutz gab es in keinem Bundesland so viele rechte Konzerte wie in Sachsen – auch während der Pandemie. Zu Pfingsten gab es einen neuen Fall im Landkreis Görlitz. Eines der bekanntesten rechtsextremen Musikfestivals war jahrelang das Schild & Schwert-Festival in Ostritz im Landkreis Görlitz. Dresden. Sachsen ist weiter eine Hochburg für Konzerte der rechtsextremen Szene. „Es gibt in keinem […]

Unbekannte haben in der Nacht zum Sonntag mehrere Glasscheiben der sächsischen Landesvertretung in Berlin zerstört. Zudem besprühten sie die Fassade großflächig mit schwarzer Farbe, wie die Berliner Polizei mitteilte. Mehrere Zeugen hätten die Polizei gegen 2.45 Uhr alarmiert. Sie hatten demnach beobachtet, wie vier Vermummte das Gebäude in der Brüderstraße in Berlin-Mitte mit Pflastersteinen bewarfen und mit Farbe besprühten. Anschließend […]

In Sachsen beziehen ReichsbürgerInnen gerade zwei Schlösser. Interne Mails belegen, woher ihr Geld kommt – und wer von ihm profitiert. Auf dem Bärwalder Schloss ist viel los an diesem Frühlingstag Mitte Mai. Männer werkeln mit einer Hebebühne am Dach, andere räumen vor den ehemaligen Ställen zwischen Holz und Metallschrott auf. Unter den schattigen Bäumen der Einfahrt fegt eine Frau in […]

Die Zahl von Rechtsextremisten bleibt hoch. Bekannte Neuzugänge im Jahresbericht sind Pegida und Freie Sachsen, während der „Flügel“ der AfD nicht mehr genannt wird. Sachsens Verfassungsschutzchef Dirk-Martin Christian und Innenminister Armin Schuster (CDU) haben am Dienstag den Jahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz für 2021 vorgestellt. Demnach falle die Zahl der Rechtsextremisten im Freistaat gegenüber dem Vorjahr von 4800 auf 4350 […]

Der Führer in Pose, ein Hakenkreuz mit „Sieg Heil“: Wegen fragwürdiger Party-Bilder hat Frank Czyba, Vize-Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat und Bewerber für den Posten des Rathauschefs, ein Problem. Was sagt er selbst dazu? Frank Czyba möchte neuer Rathauschef von Oelsnitz werden. Doch bevor die dafür nötige Wahl stattfindet, hat der Kommunalpolitiker ein dickes Problem: Fotos von 2016 und […]

Prominenter NPD-Politiker als Sicherheitsmann am Sitz von Sachsens Verfassungsschutz beschäftigt. Wer sich auch nur ober­fläch­lich mit der NPD in Sach­sen beschäf­tigt, der kennt Hart­mut Kri­en. Der Dresd­ner Poli­ti­ker saß von 2004 bis 2018 für die rechts­ex­tre­me Par­tei im Stadt­rat der Lan­des­haupt­stadt. In den zehn Jah­ren nach 2004, in denen die NPD mit bis zu zwölf Abge­ord­ne­ten im Land­tag des Frei­staats […]

Florian Oest wurde erst vor wenigen Wochen zum Sprecher der Landespolizei befördert – was für Kritik sorgte. Nun hat ihn der neue Innenminister Schuster ablösen lassen. Dresden. Der Wechsel an der Spitze des Innenministeriums hat nun auch Konsequenzen für einen weiteren Mitarbeiter aus der Polizeiführung. Florian Oest, Leiter der Stabsstelle Kommunikation im Landespolizeipräsidium, ist nach Informationen von Sächsische.de auf Wunsch […]

In seiner ersten Regierungserklärung skizziert Innenminister Armin Schuster (CDU) seine Agenda. Manche Wünsche scheinen aber kaum umsetzbar zu sein. Landespolitik in Sachsen. Rund 45 Minuten redete Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) am Mittwoch im Landtag. Es war seine erste Regierungserklärung seit seinem Wechsel in die Landespolitik. Er wolle ein starkes und sicheres Sachsen, sagte Schuster. Die LVZ fasst zusammen, wie […]