Laut dem Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist die gesamte AfD gesichert rechtsextremistisch. Trotz der Klage der AfD bleibt das Amt inhaltlich bei seiner Einschätzung. Diese vier AfD-Politiker mit Mandat in der Oberlausitz tauchen in dem Gutachten auf. Anfang Mai 2025 hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Dafür hatte das BfV unzählige Aussagen […]

Während Italien zwei Antifas vor der Repression in Ungarn schützte und Ilaria Salis sogar im Europaparlament sitzt, wird Maja T. im Hungerstreik in Budapest immer schwächer. Über den deutschen Umgang mit dem „Budapest-Komplex“ Er verstehe das Anliegen der Antifa ja schon grundsätzlich – aber all die Vermummten! „Hoffentlich passiert da nichts“, so der Mann hinter dem Rostbratwurststand in Jena. Am […]

Die Aktivistin Irena Rudolph-Kokot teilte Informationen über Männer aus der Coronaleugner-Szene auf Twitter. Nun ist sie dafür vor dem Amtsgericht angeklagt. Die Aktivistin und ehemalige Leipziger SPD-Chefin Irena Rudolph-Kokot muss sich vor dem Amtsgericht Leipzig verantworten. Ihr wird „gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten“ vorgeworfen. Sie soll einen auf dem linken Portal „Indymedia“ veröffentlichten Beitrag auf Twitter (heute X) geteilt haben, der […]

Frauen sind bei Feuerwehren klar in der Minderheit. Die beiden einzigen Brandmeister-Anwärterinnen in Leipzig sprechen über Vorurteile, den Umgang mit rauen Tönen sowie emotionalen Grenzsituationen – und warum sie keinen anderen Job als diesen wollen. Es kann ein einziger Blick sein, der Sicherheit gibt. Ein Augenkontakt, der sagt: „Du bist nicht allein, wir sind ein Team.“ Anfang des Jahres hat […]

In Sachsen geraten Strukturen zum Kampf gegen Rechts zunehmend unter Druck Als Andrea Hübler vor einigen Tagen am Chemnitzer Hauptbahnhof ankam, hatte sie das Gefühl, nicht nur eine Zug-, sondern auch eine Zeitreise unternommen zu haben. Am Bahnsteig stand ein Skinhead wie aus dem Bilderbuch: Bomberjacke, Springerstiefel, Glatze. »Als wäre ich zurück in den 1990er Jahren«, berichtete Hübler, Geschäftsführerin der […]

»Antifa Ost«-Komplex: Sieben weitere Anklagen. Anwälte kritisieren Durchstechereien des LKA an Medien Im Zusammenhang mit den Ermittlungen zum »Antifa Ost«-Komplex klagt die Bundesanwaltschaft sieben weitere Personen an, die angeblich dem politischen Umfeld der bereits verurteilten und inhaftierten Lina E. angehören. Das berichtete der MDR am Donnerstag abend unter Berufung auf »mit den Vorgängen vertraute Personen«. Den Beschuldigten werde unter anderem […]

Der Berliner Antifaschist Thomas J. wuchs während der Baseball­schläger­jahre in einer Kleinstadt auf. Nun hat die Bundes­anwalt­schaft ihn und sechs weitere Linke wegen mutmaß­licher Angriffe auf Neonazis angeklagt. Der nächste Schlag gegen An­ti­fa­schis­t*in­nen Am Ende bemerkte Thomas J., dass es eng wird. Er hatte eine Polizistin an seinem Fahrrad gesehen, als es angeschlossen im Berliner Stadtteil Wedding stand, damals, am […]

Quelle: https://de.indymedia.org/node/516551 Vor 33 Jahren, am 9. Juni 1992, wurde Johannes Domhöver zusammen mit seinem Zwillingsbruder Felix in Roth, Bayern,geboren. Nicht gerade ein Feiertag, aber trotzdem ein Anlass auf sein bisheriges Leben zurückzublicken. Für die Eltern Uta und Ralf war die Geburt ihrer Zwillinge ein Moment des Glücks, sie freuten sich sehr auf das Familienleben zu viert im Einfamilienhaus im […]

Er fälschte massenweise Wahlzettel und sorgte so für falsche Ergebnisse bei der Kommunalwahl und auch bei der Landtagswahl in Sachsen. Aber der Generalstaatsanwalt wirft dem Autolackierer Michael S. (45) noch mehr vor. Beim Prozess gegen ihn am Landgericht Dresden geht es auch um rabiate Diebstahlversuche, Drogendelikte und massive Schwindeleien bei Job-Bewerbungen. Der Film „Catch Me If You Can“ gab angeblich […]

Anwalt von Compact: https://lsa-rechtsaussen.net/familie-nothdurft-die-afd-und-die-extreme-rechte-in-dessau-rosslau/ ———————————————————————————- Eigentlich sollte sich das Bundes­verwaltungs­gericht schon ab Februar mit dem Verbot des rechts­extremen „Compact“-Magazins befassen. Doch der Prozess wurde verschoben. Nun steht ein passender Gerichtssaal bereit. Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am Dienstag in Leipzig über das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins durch das Bundesinnenministerium. Das Ministerium hatte die „Compact-Magazin GmbH“ und die „Conspect Film GmbH“ als deren […]