Wie die Berliner Tageszeitung taz berichtet, haben am 14. Juli die sieben vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht angeklagten Antifaschistinnen und Antifaschisten ihr Schweigen gebrochen. Sie haben eingeräumt im Frühjahr 2023 in Budapest gewesen zu sein, wo es dann zu Angriffen auf Neonazis kam. Was bedeuten die Geständnisse für den Grundsatz der Aussageverweigerung? Ausgangslage: Repression, Abtauchen und U-Haft Was am Dienstag im […]

Im OB-Wahlkampf hatte der AfD-Kandidat mit einem „Movie Park“ am Berzdorfer See geworben. Das Original in Bottrop erwirkte daraufhin eine einstweilige Verfügung, Sebastian Wippel ging in Widerspruch. Montag fiel nun eine Entscheidung. Es war im vergangenen Wahlkampf um den Posten des Oberbürgermeisters in Görlitz eines der großen Themen von AfD-Kandidat Sebastian Wippel: Die Stadt sollte einen Erlebnispark bekommen. In dem […]

Wohnkosten-Urteil in Leipzig: Was sind die Folgen für 31.000 Haushalte? Die bisher übliche Wohnkosten-Erstattung (KdU) in Leipzig ist rechtswidrig. Das hat das Sozialgericht in zwei aktuellen Fällen entschieden. Es gebe nur noch wenige billige Wohnungen. Das hätte die Stadt bei ihrem Konzept stärker beachten müssen, lautete der Tenor der bisher nur mündlich verkündeten Urteile. Darüber informierte am Montag Rechtsanwältin Kristina […]

Vor zwei Wochen stieg im Görlitzer Club L2 der Abiball eines Gymnasiums. Doch nicht jeder durfte mitfeiern. Mehrere Gäste der Abiturienten kamen nicht in den Club – obwohl sie auf der Gästeliste standen. Der Grund scheint ihre Hautfarbe zu sein. Ellen und Lina hatten allen Grund zu feiern in der Nacht zum 21. Juni: Mit ihren nun Ex-Mitschülern haben sie […]

Anmerkung der Moderation: Der Text und das Solifoto bezieht sich auf einen gewaltvollen innerlinken Konflikt rund um das AJZ Kita / La Casa in Berlin. Zwei konträre Schilderungen der Geschehnisse finden sich hier und hier. Die Hemmungen sind gefallen. Terrorapologeten jedweder Couleur greifen inzwischen alles an, was sich ihrem geschichtsrevisionistischen Wahn widersetzt. Einschüchterung, Hetze und autoritäres Gehabe ersetzen jede politische […]

Jörg Meuthen, Frauke Petry oder Bernd Lucke – allein die Liste von Ex-Parteichefs zeigt: Machtverhältnisse können sich in der AfD schnell ändern. Wer hat aktuell gerade das Sagen in der AfD? Und vor allem: In welche Richtung wird sich die Partei dadurch entwickeln? Tino Chrupalla verkörpert die Ostdeutschen in der AfD. In einem Jahr, in dem im Osten gewählt wird, […]

In Chemnitz ist es offenbar nach dem WM-Spiel Deutschland gegen Paraguay zu rassistischen Angriffen gekommen. Wie auf einem Video auf TikTok zu sehen ist, greift eine größere Gruppe unter Gegröle eine kleinere Gruppe von Menschen an, jagt sie einen Fußweg entlang und wirft Leitbaken nach ihnen. Unter dem Video ist zu lesen, dass es sich um einen Vorfall nach einem […]

In der Nacht vom 19. auf den 20. Mai 2026 wurde eine Unterkunft für Geflüchtete in Jahnsdorf (Erzgebirge) Ziel eines Angriffs: Unbekannte fuhren mit Auto vor die Unterkunft, warfen mehrere Böller auf das Gelände & schossen Feuerwerksraketen auf das Gebäude. Anschließend flohen die Täter*innen. Menschen wurden glücklicherweise nicht verletzt, dennoch zeigt der Angriff erneut, wie selbstverständlich rassistische Gewalt ist. Und […]

Auch wenn es zu erwarten war, liegt es schwer auf dem Herzen. Nach 5 Wochen in Freiheit sitzt Lina wieder hinter Gitter. Der Vorsitzende Richter vom OLG Dresden hatte die Freiheit auf Bewehrung im Mai für Lina entschieden. 5 Wochen später verhängt er für sie Beugehaft mit sofortiger Wirkung. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte es fast wie ein […]

Am Sonntag brannten in Leipzig-Connewitz wieder einmal Barrikaden. Der Grund für die nächtlichen Ausschreitungen ist unklar. Unbekannte haben am Sonntag im Leipziger Stadtteil Connewitz wieder einmal Barrikaden aufgebaut und angezündet. Der Grund für die Aktion blieb dabei unklar. Wie die Polizei Leipzig am Montag mitteilte, wurden Steine geworfen und dabei auch Fenster beschädigt. Gegen 22.10 Uhr errichteten 100 Personen zunächst […]