Bei der Entwaffnung von Rechtsextremisten geriet auch ein prominenter Ex-MDR-Moderator in den Fokus. Die Zahl der Waffenscheine im Freistaat wächst. Zu Schießübungen von Neonazis schweigt der Verfassungsschutz. Dresden. Sachsens Behörden haben im vergangenen Jahr von 26 Rechtsextremisten im Freistaat die Waffenscheine widerrufen und die Waffen eingezogen. Gegen zwei von ihnen wurde zudem ein vorbeugendes Waffenbesitzverbot verhängt. Dies geht aus einer […]

Am 25.01.2024 fand am Amtsgericht Leipzig der Prozess gegen drei angeklagte Personen wegen der Besetzung der Antischocke am 4.3.2022 in Anger-Crottendorf statt. Bevor der Prozess losging, mussten die Besucher:innen etwa eine halbe Stunde warten, weil der Sitzungssaal recht klein war und nicht genug Sitzplätze für die ca. 30 solidarischen Besucher:innen. Die meisten sind dem Aufruf gefolgt und kamen in lila, […]

Auch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden sieht sich außer Stande, den Begriff „Bombenholocaust“ als das zu verurteilen, was er ist: eine Verharmlosung und Relativierung des von den Nationalsozialist*innen begangenen industriellen Massenmordes an 6 Millionen Jüdinnen*Juden. Warum wir die Entscheidung für einen großen Fehler und ein fatales Zeichen im Kampf gegen Antisemitismus halten, lest in unserer Pressemitteillung. Im März 2022 stellte das BgA-Ostsachsen […]

Polizei in Finnland nimmt weiteren Gesuchten fest Quer durch fast alle Parteien sind Politiker in Italien entsetzt, wie erniedrigend die aus Mailand stammende Antifaschistin Ilaria Salis von der ungarischen Justiz behandelt wird. Wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen und einer Vorführung in Ketten vor Gericht hat die Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrem Amtskollegen Victor Orbán telefoniert, zuvor wurde der ungarische Botschafter einbestellt. Obwohl […]

Im Juni 2023 kesselte die Leipziger Polizei mehr als 1300 Menschen bis zu elf Stunden ein. Interne Unterlagen zeigen jetzt ein genaues Bild des umstrittenen Einsatzes. Für noch mehr Aufklärung zum Tag X ziehen wir gegen den Verfassungsschutz vor Gericht. Es war einer der größten Polizeikessel in der Geschichte der Bundesrepublik. Bis zu elf Stunden mussten mehr als 1300 Menschen […]

Auch das nächste Derbyverfahren – dieses Mal wegen Landfriedensbruch – wurde letzte Woche eingestellt. Max*, seit vielen Jahren Chemiefan auf dem Norddamm, wurde von der Staatsanwaltschaft Leipzig vorgeworfen sich „aufgebracht“ gestikulierend in einer „unfriedlichen Menschenmenge“ befunden und sich damit automatisch mit ihr solidarisiert zu haben. RHK-Anwalt Christian Friedrich hatte diese recht einseitige Deutung seines Mandanten nach Sichtung von Ermittlungs-Fotos und […]

Am Samstag haben im Leipziger Süden rund 500 Menschen gegen die Auslieferung mehrerer Tatverdächtiger aus der linken Szene demonstriert. Drei Polizisten wurden bei Ausschreitungen leicht verletzt. Im Leipziger Süden haben am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen gegen die Auslieferung von Antifaschistinnen und Antifaschisten protestiert, die in Budapest an einem brutalen Übergriff auf mutmaßliche Rechtsextreme beteiligt gewesen sein sollen. Dazu hatte das […]

Sie kaufte den berühmtesten Wecker der BRD: Zum Tod der Journalistin und Feministin Ingrid Strobl Die »6457« sollte keine Glückszahl für sie werden. Dabei handelte es sich um die Seriennummer des wohl berühmtesten Weckers der deutschen Nachkriegszeit. 1986 hatte ihn die damals 34-jährige Ingrid Strobl, Journalistin und Autorin, in einem Laden gekauft – für einen Bekannten, der sie darum gebeten […]

Am Samstag haben im Leipziger Süden hunderte Menschen gegen die Auslieferung mehrerer Tatverdächtiger aus der linken Szene demonstriert. Diesen droht die Auslieferung, weil sie in Budapest mehrere Rechtsextremisten angegriffen haben sollen. Im Leipziger Süden haben am Samstagnachmittag mehrere Hundert Menschen gegen die Auslieferung von Antifaschistinnen und Antifaschisten protestiert, die in Budapest an einem brutalen Übergriff auf mutmaßliche Rechtsextreme beteiligt gewesen […]

Am Samstag wollen Tausende Neonazis durch Ungarn marschieren. Diese „Wandertage“ seien nicht zu unterschätzen, erklärt Florian Gutsche. taz: Herr Gutsche, an diesem Wochenende kommen in Budapest Neonazis aus ganz Europa zusammen. Wie bedeutsam ist das Treffen an diesem sogenannten „Tag der Ehre“? Florian Gutsche: Für militante Neonazis gehört es zu den größten und wichtigsten Vernetzungstreffen. Auf eine Art könnte man […]