In der AWO-Einrichtung der Grundschule „Am Friedenspark“ in Pirna haben sich mehrere rechtsextreme und rassistische Vorfälle ereignet. Die Polizei wurde eingeschaltet, nun nimmt der Betreiber Stellung. Zu mehreren rechtsextremen Vorfällen soll es im AWO-Hort der Grundschule „Am Friedenspark“ in Pirna gekommen sein. Am 5. Juli, in den sächsischen Sommerferien, hätten einige Kinder mit Bausteinen aus dem Bauraum und Kieselsteinen auf […]

Vermummte greifen Mitte Juli vor dem Jugendclub Kurti in Bautzen mehrere Personen an, darunter einen Stadtrat. Sächsische.de konnte mit ihm sprechen. Und mit weiteren von Gewalt Betroffenen. Es ist schon spät am Sonnabend, dem 13. Juli 2024. Im Jugendclub Kurti auf der Kurt-Pchalek-Straße in Bautzen ist Betrieb, einige Leute sitzen draußen, quatschen und trinken was. Auch Denis Postel, frisch gewählter […]

Die rechtsextremen „Freien Sachsen“ mobilisieren gegen den mittelsächsischen Landrat Dirk Neubauer. Nachdem bekannt wurde, dass der seinen Wohnort verlegt hat, fordern sie Hinweise. Ein Tabubruch. Freiberg.Mittelsachsens Landrat Dirk Neubauer (parteilos) ist erneut Ziel der extrem rechten „Freien Sachsen“: In einem Aufruf auf Telegram fordern sie, ihnen Hinweise zu dessen neuem Wohnort zukommen zu lassen. „Wir wollen doch den nächsten Autokorso […]

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert die Abweisung von Geflüchteten an der Grenze. Ein Gespräch über Recht, Demokratie und die AfD. taz: Herr Schuster, die Sicherheitslage ist angespannt, Sie sind als Innenminister gefordert – und gleichzeitig Wahlkämpfer in der Sächsischen Schweiz. Lässt sich das vereinbaren? Armin Schuster: Das geht tatsächlich an die Substanz. Ich kann das Ministerium nicht vernachlässigen. Aber […]

Rechtsextreme belagern mehrfach das private Umfeld von Mittelsachsens Landrat Dirk Neubauer. Der zieht aus Hohenfichte weg. Aufgeben will er nicht, aber andere schützen. Auch ein Landrat ist mal urlaubsreif und derzeit fern der Heimat. Das politische Geschäft ist tagesfüllend und anstrengend. Darauf hatte sich Dirk Neubauer eingestellt, als er vor zwei Jahren zur Landratswahl im Landkreis Mittelsachsen antrat und gewann. […]

Der AfD-nahe Verein Zentrum hat den etablierten Gewerkschaften den Kampf angesagt Sichtlich angespannt fährt Florian Hartmann vom Eingangstor auf das Betriebsgelände des VW-Werks in Zwickau. Dass zwei rechte Betriebsräte von unserem Pressetermin wissen, beunruhigt den Gewerkschaftssekretär. »Jetzt müssen wir vorsichtiger sein, dass uns nicht wieder etwas auf die Füße fällt«, erklärt Hartmann sein Unbehagen. Vor unserem Besuch hatten wir auch […]

Der sächsische AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht Dresden lehnte diesen nach Angaben vom Dienstag ab. Es lägen „hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte“ dafür vor, dass die Partei Bestrebungen verfolge, die gegen die Menschenwürde und gegen das Demokratieprinzip gerichtet seien, hieß es zur Begründung. Veröffentlichung des Verfassungsschutz-Gutachtens auch abgelehnt Der […]

Dies ist ein weiterer Debattenbeitrag zur Diskussion und Reaktion auf diesen Text: https://de.indymedia.org/node/378606 Danke an die ostdeutschen Antifas für den Aufschlag in der Debatte. In der Anmerkung wird es jedoch um die Reaktion der NRW-Antifas gehen, zeigt doch die recht schnelle Reaktion aus NRW weitere Probleme der „Zeit zu handeln“ Erklärung und der unterstützenden Gruppen auf. Auf Bundesebene sind linksradikale […]

Kurz vor den Europawahlen inszenierte sich der neue Rechtsblock Europas noch einmal spektakulär. Am 19. Mai präsentierte die spanische Partei Vox in einer ehemaligen Stierkampfarena in Madrid auf ihrer Konferenz „Europa Viva 24“ vor Tausenden Zuschauer:innen ein Großaufgebot an internationaler Prominenz, um das Finale des Wahlkampfes einzuläuten. Stargast war der argentinische Präsident Javier Milei, der mit seinen antisozialistischen Tiraden dem […]

Bei den Kommunalwahlen in Ostdeutschland wurde die AfD vielerorts stärkste Kraft. Für Initiativen, die sich jenseits der Metropolen gegen die extreme Rechte engagieren, könnte die Arbeit nun noch schwerer werden. »Nüscht los in Merseburg?« heißt es auf der Website des Vereins Sowas e. V. »Wir wollen das ändern!« Die Stadt liegt im südlichen Sachsen-Anhalt und hat knapp 35.000 Einwohner:innen. Der Verein […]