Wie läuft die Arbeit im neuen Bautzener Kreistag? In der ersten Sitzung zeigt sich: Die AfD erhält in mehreren Punkten Unterstützung aus anderen Fraktionen. In ihrer ersten konstituierenden Sitzung am Abend des 19. August 2024 haben es sich die neuen Bautzener Kreisräte gleich mal richtig gegeben: Mit einer Dauer von sechs Stunden plus halbstündiger Pause war die erste Kreistagssitzung nicht […]

Vor der Sachsen-Wahl treten Rechtsextreme aggressiv auf. Experten fühlen sich an die 1990er-Jahre erinnert. Doch da gab es noch keine AfD, die regieren will. Dresden – Regenbogenfahnen wehten Anfang August auf dem Bautzener Christopher-Street-Day. Etwa 1000 Menschen wollten in der sächsischen Kleinstadt ein Zeichen für eine offene Gesellschaft setzen. Begleitet wurden sie dabei von Bereitschaftspolizisten. Hinter dem CSD riefen ein […]

Die Migration bleibt in der sächsischen Politik ein Dauerthema und spielt im Wahlkampf eine wichtige Rolle. Doch die Ansichten über den richtigen Umgang damit liegen zum Teil weit auseinander. Steigende Ausgaben für Asylbewerberleistungen führen auch in Sachsen zu einer kontroversen Debatte. Wie eine Anfrage der BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht im Bundestag ergab, lagen die Nettoausgaben im vergangenen Jahr im Freistaat bei […]

Das Bündnis Sahra Wagenknecht genießt großen Rückhalt in Ostdeutschland. Und zwar nicht trotz, sondern gerade wegen der autoritären Ausrichtung der Partei. Der Historiker und Publizist Ilko-Sascha Kowalczuk zählt zu den führenden Experten in der Aufarbeitung der SED-Diktatur. Demnächst erscheint sein Buch „Freiheitsschock: Eine andere Geschichte Ostdeutschlands von 1989 bis heute“. Es ist schon merkwürdig, wie sehr das Offensichtliche manchmal übersehen […]

Eine AfD-Landtagskandidatin hat den Auftritt von Ex-TV-Moderator Peter Hahne am ehemals größten DDR-Frauengefängnis angemeldet. Sachsens SED-Unrechtsbeauftragte ist entsetzt. Der für Ende August vorgesehene Auftritt des ehemaligen ZDF-Moderators und jetzigen Bestsellerautors Peter Hahne Ende August im ehemaligen Gefängnishof der Gedenkstätte Hoheneck bei Stollberg ist von der AfD initiiert worden. Deren Landtagskandidatin Katja Dietz meldete bereits Anfang Juli die „Durchführung eines Freiluftgottesdienstes […]

In Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im September neue Landtage gewählt. Denkbar ist, dass die AfD dort anschließend mitregiert. Der Inlandsgeheimdienst hat dafür aber bereits Vorsorge getroffen. Sollte die AfD nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an einer der drei Landesregierungen beteiligt sein, dann würde das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz vom Informationsfluss der anderen Verfassungsschutzämter abgeschnitten. Das erfuhr […]

Blaue Banner auf dem Hauptmarkt, bunte Schirme am Schumann-Denkmal; hier Polemik und Provokation, dort der Appell an die Zivilgesellschaft. So liefen am Sonnabend die Kundgebungen in Zwickau ab. Zwickau. Nach 20 Minuten reicht es Nils und Yvonne Kertscher. „Wir wollten nach der Radtour nur in Ruhe Eis essen. Aber wo sind wir hier reingeraten? Nee, dann lieber weiter. Gibt‘s den […]

Geplant ist ein Wochenende voll Party, Camping und DDR-Mopeds – überschattet wird es von ausländerfeindlichen Parolen und Feuer auf dem Campinggelände. Dabei bleibt selbst die Feuerwehr von Anfeindungen nicht verschont. Hitlergrüße und rechtsextreme Symbole auf dem Campingplatz eines vermeintlich harmlosen Moped-Treffens – wie passt das zusammen? Der Veranstalter hält sich für machtlos. Auf dem Gelände des größten deutschen Simson-Treffens ins […]

2023 ist Sam mit seinem Leipziger Mini-Café Chaicycle erfolgreich gestartet. In diesem Jahr trafen ihn Absagen von Festivals, ein Achsenbruch, ein Brandanschlag. Der Syrer hofft auf Unterstützer. Den exotischen Duft umgeben farbenfrohe Muster auf Tüchern und Teppichen, Gewürzschalen und Kerzen: Das Chaicycle ist Leipzigs wohl kleinstes Café. Auf drei Rädern hat Sam das Aroma des Orients zu den Treffpunkten der […]

Nach einem Feuer an einer geplanten Geflüchtetenunterkunft in Thekla hat die Leipziger Polizei einen Verdächtigen gefasst. Kritik an den Plänen gab es bereits – und auch an dem mutmaßlichen Anschlag. Ein Mann hat in der Nacht zu Samstag in Leipzig-Thekla offenbar versucht, eine geplante Geflüchtetenunterkunft in Brand zu stecken. Eine Anwohnerin informierte gegen 0.30 Uhr über ein Feuer in der […]