Was sagen Migranten zur Bundestagswahl und dem starken Abschneiden der AfD? Die „Freie Presse“ hat mit vier von ihnen in Chemnitz gesprochen. Chemnitz. Bei der Bundestagswahl war die AfD in Sachsen so stark wie nie zuvor: Mit 37,3 Prozent der Zweitstimmen holte sie fast doppelt so viele Stimmen wie die zweitplatzierte CDU. Mit Ausnahme des Wahlkreises Leipzig II errang sie […]

Im Netz wird über ein Foto diskutiert, das AfD-Abgeordnete Carolin Bachmann mit Musikern eines rechtsextremistischen Musiklabels zeigt. Das Foto wirft Fragen zu ihrer Verbindung zur rechten Szene auf. Niederbobritzsch, Bautzen. „AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann posiert offen mit Neonazis“: Das Junge Netzwerk Freiberg teilt mit diesem Vorwurf ein Foto, das Bachmann in Gesellschaft zeigt. Es soll die Politikerin bei ihrer Wahlparty am […]

In der Angelegenheit Kerstin Köditz schreitet nun das Landratsamt ein. Am Donnerstagabend verweigerte der Grimmaer Stadtrat der Linken-Politikerin abermals die Rückgabe ihres Stadtratsmandates. In der Causa Kerstin Köditz muss nun das Landratsamt final entscheiden und eine sogenannte Ersatzmaßnahme vornehmen. Trotz einer zuvor von der Kreisbehörde erlassenen Anordnung verweigerten die Grimmaer Stadträte am frühen Donnerstagabend abermals die Anerkennung des Ablehnungsgrundes ihrer […]

Der ehemalige Grimmaer Oberbürgermeister hält die Brandmauer für überflüssig. Das bringt dem Landtagsabgeordneten nun Streit mit der Bundespartei ein, die auf das Kooperationsverbot pocht. Sachsens Landesverband steht hingegen zu Berger. Es ist nur ein einziges Blatt. Eine Erklärung, die der fraktionslose Landtagsabgeordnete Matthias Berger (parteilos) unterschreiben soll. Doch die Tragweite ist erheblich – genauso wie die Auseinandersetzung, die sich jetzt […]

…und ein pragmatischer, anarchistisches Umgang damit Die Karte der Wahlkreise verschiebt sich ins Blaue, da die AfD im Osten der BRD fast durchgängig zwischen 32 und 46% der Zweitstimmen erhielt. Dies soll aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die neofaschistische und rechtspopulistische Partei selbst im konservativ-autoritären Bayern auf 19% der Stimmen kam. Damit verdoppelt die AfD ihren Stimmenanteil auf 20,8% verdoppelte […]

———————————————————— Gefunden bei https://de.indymedia.org/node/491984 Pdf vom Flyer gibt es auf Indy ———————————————————– Beiliegendes Flugblatt haben wir kurzfristig geschrieben, weil in unserem Haus auch AfD-Wähler*innen wohnen, die Angst haben aus ihren Wohnungen zu fliegen oder den Kühlschrank nicht mehr voll kriegen. Vor einigen Jahren waren wir in Bezug auf Mietkämpfe noch auf derselben Wellenlänge. Doch mittlerweile plappern sie die rechten Parolen […]

Der Kreisverband der Konservativen verbreitet Falschnachrichten – und wehrt Kritik daran ab. Ein Kommentar Dass die viel beschworene Brandmauer der CDU inzwischen oft nur noch ein Seidenvorhang ist, hat sich in den letzten Wochen deutlich gezeigt. Nun reißt die Leipziger CDU die nächste Abtrennung nach Rechtsaußen ein und verbreitet Falschaussagen der Bildzeitung und des Nachrichtenportals Nius. Anfang der Woche verbreiteten […]

Auspuffrohre verklebten sie mit Bauschaum, Scheiben mit Robert-Habeck-Stickern: Was wie das Werk radikaler Klimaaktivisten aussah, soll nach SPIEGEL-Recherchen auf das Konto russischer Auftraggeber gehen. Am 11. Dezember 2024, gegen 2.10 Uhr, kontrollierte eine Polizeistreife im brandenburgischen Schönefeld einen Opel-Transporter. Der Wagen mit Ulmer Nummernschild war den Beamten verdächtig vorgekommen: Was machte das Fahrzeug mitten in der Nacht in der Rathausgasse? […]

Jakob Springfeld weiß, warum das Erstarken der Rechten eine Bedrohung für uns alle ist Ich kann es echt nicht mehr hören. Brandmauer hier, Brandmauer da – seit ein paar Jahren gehört der Begriff zum festen Repertoire, wenn Politiker:innen über den Umgang ihrer jeweiligen Partei mit der AfD sprechen. Zum einen beschleicht mich der Verdacht, dass es um die viel beschworene […]

Keine Zusammenarbeit mit der AfD? Ein Blick nach Sachsen zeigt: Auf kommunaler Ebene ist das längst Praxis. Neun Beispiele aus Stadt- und Kreisräten. Bis vor Kurzem ließ die Führung der Union keinen Zweifel daran, an der Brandmauer zur AfD festhalten zu wollen. Doch wurde das an der Basis auch so gesehen? Es gibt Zweifel, wie ein Blick nach Sachsen zeigt […]