Nach nur einem Jahr im Amt verliert Steffen Wolf in Heidenau seinen Posten als ehrenamtlicher Vize-Bürgermeister. Im Interview spricht der Linken-Kommunalpolitiker von einer gezielten Kampagne gegen ihn. Hauptgrund soll seine Distanzierung von extremistischen Parteien sein.

Ein Interview von Natalie Meinert

Erstmals in der Geschichte der Stadt Heidenau ist ein ehrenamtlicher Vize-Bürgermeister abgewählt worden. Steffen Wolf (Linke) verlor vor einigen Tagen sein Amt nach einer geheimen Abstimmung mit zwölf Stimmen – genau der erforderlichen Mehrheit.

Der Antrag kam von der Fraktion Heidenauer Bürgerinitiative/Bürgerinitiative Oberelbe für mehr Demokratie (HBI-BOD), die „signifikante Vertrauensprobleme“ und Unstimmigkeiten als Gründe nannte, ohne diese öffentlich zu konkretisieren. Wolf sitzt seit 2004 im Stadtrat und war im Oktober 2024 zum stellvertretenden Bürgermeister ernannt worden. Unter anderem die CDU-Stadträte hatten ihn damals als Kandidaten unterstützt.

Herr Wolf, wie geht es Ihnen jetzt nach der Abwahl?

Mir geht es gerade ganz gut. Die Abwahl war ja sowieso vorauszusehen.

Wie meinen Sie das?

Die HBI-BOD und die AfD haben schon länger versucht, mich irgendwie zu diskreditieren und hatten die Abwahl im Prinzip schon angekündigt. Christoph Mitschke (BOD) etwa hatte mich bereits im August zweimal gefragt, ob ich überhaupt noch in der Lage sei, das Amt zu bekleiden. Er war der Meinung, ich hätte ihn beleidigt. Dem ist aber nicht so.

Die HBI-BOD und die AfD haben also Ihrer Meinung nach zusammengearbeitet, um Sie abzuwählen?

Ja.

Was genau hat Herr Mitschke als Beleidigung aufgefasst?

Anfang Juni hatte Herr Mitschke im Stadtrat zu feiernden Menschen an der Elbe eine Anfrage gestellt, dass es ja „nicht-deutschstämmige Menschen“ gewesen seien. Da habe ich gesagt, dass ich das diskriminierend finde.

Und was war jetzt die genaue Begründung in der Stadtratssitzung, warum sie abgewählt wurden?

Ich würde mich nicht konkret dazu äußern wollen, weil es in einer nicht-öffentlichen Sitzung gesagt wurde. Ich sage es mal so: Dort wurde von der Bürgermeisterin [Anm. der Redaktion: Conny Oertel (BDI)] eine Behauptung aufgestellt, die nicht zutreffend ist, was ich gesagt haben soll. Der größte Bezug dazu ist mein Text in „Links der Elbe“ [Anm. der Redaktion: Der Text in der vierteljährlich erscheinenden Partei-Zeitung des Linken-Ortsverbandes Heidenau-Dohna-Müglitztal liegt der Redaktion vor]. Dort habe ich unter anderem geschrieben, dass ich die Bürgermeisterin in ihrer ersten Stadtratssitzung im Juni gefragt hatte, wie sie sich zu Parteien verhält, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnen. Dazu hat sie bis heute noch keine ordentliche Antwort gegeben. In dieser nicht-öffentlichen Sitzung wurde also gesagt, dass ich keine Zusammenarbeit mit der AfD mache. Das ist nun mal die Parteipolitik der Linken, dass wir nicht mit Extremisten zusammenarbeiten. Das brauche ich nicht noch mal zu betonen.

Auf Bundesebene wird permanent von einer Brandmauer aller demokratischen Parteien zur AfD geredet, die im Mai vom Bundesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch bezeichnet wurde. Sie haben das anscheinend machen wollen.

Ich bin schon fassungslos. Ich glaube, da wurde ein Exempel statuiert.

Zwölf Personen haben für Ihre Abwahl gestimmt. Im Stadtrat sitzen neben Frau Oertel 22 Personen. Davon sind sieben bei der AfD, drei sind bei der HBI-BOD. Und dann ist da noch der Rechtsextremist Max Schreiber von den Freien Sachsen, der gerade erst wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung und Volksverhetzung verurteilt worden ist. Schreiber brüstet sich in den sozialen Medien mit Ihrer Abwahl.

Vermutlich von diesen Personen kamen die Stimmen für meine Abwahl. Vermutlich.

Ihnen wurde auch mangelnde Neutralität vorgeworfen. Als ehrenamtlicher Vize-Bürgermeister trifft man aber keine Verwaltungsaufgaben oder politischen Entscheidungen, sondern repräsentiert, wenn die Bürgermeisterin verhindert ist.

Das wurde in der Diskussion im Stadtrat auch von den Mitgliedern der CDU, FDP, SPD und Linke betont, dass ich in der Position ja gar keine politischen Entscheidungen treffen kann. Sondern nur die Bürgermeisterin repräsentativ vertrete oder zum Beispiel Stadtratssitzungen leite. Aber sagen wir es mal so: Es wollte von den mich Abwählenden nicht begriffen werden.

Wie sehen Sie Frau Oertels Rolle in dieser Abwahl?

Dazu möchte ich mich nicht weiter äußern. Es ärgert mich nur, dass die Bürgermeisterin diese Neutralität, die von mir verlangt wurde, selbst nicht einhält. Dann hätte sie sich bei der Wahl enthalten müssen.

Haben Sie nach Ihrer Abwahl irgendwie Zuspruch erhalten?

Von meiner Partei habe ich natürlich Solidarität erhalten und von meinen Freunden. Auch von Bürgern auf der Straße in Heidenau, die mich gefragt haben, was hier los ist und was passiert sei.

Wie geht es jetzt für Sie weiter?

Stadtrat bin ich ja weiterhin. Ich habe in den letzten Jahren schon viele Aufgaben in Heidenau erledigt. Deswegen bin ich jetzt auch nicht total am Boden zerstört. Aber wenn man hier in Heidenau als Stadtrat oder als Bürger seine Meinung nicht mehr haben darf, dann sehe ich schwarz für die Zukunft Deutschlands.