Da war doch was… Wir haben rumgefragt und Genoss*innen gebeten, ihren Eindruck vom vergangenen Wochenende aufzuschreiben, um die Deutungsmacht über den Tag nicht vollends der bürgerlichen Presse und Social Media zu überlassen. Wir veröffentlichen in den nächsten Tagen nach und nach die Zuschriften. Schreibt uns gerne weitere Eindrücke. widersetzen zeichnet sich durch eine scheinbar radikale Praxis aus, während es versucht, […]

Der AfD-Parteitag hat ohne 1 Sekunde Verzögerung begonnen, er wurde nicht verhindert, er wurde nicht gestört. Widersetzen hat geliefert und trotzdem muss ich den Text anfangen, wie ich ihn anfange. Ich war in Erfurt. Es hat wehgetan und mir fehlte bis zum Ende nur noch der Wasserwerfer auf meiner Polizeigewalt-Bingokarte. Es hat sich in anderen Momenten aber auch endlich wieder […]

Jörg Meuthen, Frauke Petry oder Bernd Lucke – allein die Liste von Ex-Parteichefs zeigt: Machtverhältnisse können sich in der AfD schnell ändern. Wer hat aktuell gerade das Sagen in der AfD? Und vor allem: In welche Richtung wird sich die Partei dadurch entwickeln? Tino Chrupalla verkörpert die Ostdeutschen in der AfD. In einem Jahr, in dem im Osten gewählt wird, […]

Einigung von CDU, SPD und BSW könnte vor Monatsende im Landtag besiegelt werden. Verfassungsgericht hatte Anfang 2024 eine Frist bis Juni 2026 gesetzt. Die Frist wird ausgenutzt bis fast zur letzten Minute, aber wenn alles nach Plan läuft, wird sie immerhin eingehalten. Im Januar 2024 hatte Sachsens Verfassungsgericht in einem von Linke und Grünen erfochtenen Urteil dem Landtag aufgetragen, wesentliche […]

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema hat der Kandidat der rechtsextremen Kleinstpartei »Freie Sachsen« im ersten Wahlgang die meisten Stimmen bekommen. Der nahe Osten – eine Kolumne über die sächsischen Verhältnisse Von Thorsten Mense Das Erzgebirge gehört zu den schönsten Gegenden Deutschlands, heißt es, es ist Unesco-Weltkulturerbe und »Erlebnisheimat«. Brauchtum wird hier großgeschrieben, man ist stolz auf seine Mundart und […]

Der sächsische Landeschef fährt mit AfD-Kollegen nach St. Petersburg und trifft dort auf Regierungsvertreter. Vor ein paar Monaten hätte das für Ärger im Bundesvorstand gesorgt. Doch der bleibt jetzt aus. Woher kommt der Sinneswandel? Als Landesvorsitzender der AfD in Sachsen sollte sich für Urban eigentlich gerade alles um den Freistaat drehen, um die Frage: Wie gelingt es 2029, die CDU […]

Ein Antrag der Grünen zu Schlachtgebühren wird im Landtag unerwartet angenommen – mit Unterstützung von AfD und BSW. Dahinter steckt mehr als ein chaotischer Abstimmungsabend. Nach etwas mehr als zehn Stunden Landtagssitzung ertönen am späten Mittwochabend Geraune und leise Pfiffe durch das Plenum. „Also, ich habe hier eine Mehrheit der Fürstimmen gesehen, ehrlich gesagt“, hat Landtagsvizepräsident Albrecht Pallas (SPD) völlig […]

Noch im Herbst hatte die Leipziger CDU angekündigt, bis Ende März einen Oberbürgermeisterkandidaten zu präsentieren. Passiert ist das nicht. Und nun? Um zu verstehen, worum es für die Leipziger CDU gerade geht, muss man zurückschauen auf den 1. März 2020. Damals – kurz vor dem ersten Corona-Lockdown – verlor der CDU-Kandidat Sebastian Gemkow denkbar knapp die zweite Runde der Oberbürgermeisterwahl. […]

Tobias Burdukat aus Grimma darf nicht im Jugendhilfe-Ausschuss des Landkreises Leipzig arbeiten. Der Kreistag lehnte seine Nachfolge für den verstorbenen Andreas Rauhut deutlich ab. Es stimmten 51 Kreisräte gegen ihn, 21 für ihn, es gab drei Enthaltungen: Tobias Burdukat aus Grimma kann nicht im Jugendhilfe-Ausschuss des Landkreises Leipzig arbeiten. Der Kinder- und Jugendring (KJR) hatte vorgeschlagen, dass er den Platz […]

Mittwoch, 25.03.2026 Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ ist seit Dezember 2025 als Partei registriert (siehe: Bundeswahlleiterin) und nicht länger als eingetragener Verein. Als Adresse fungiert wie schon im Impressum der Naziseite die Almestrasse 10 in 33154 Salzkotten. [Hier gibt es neue Meldungen, siehe Freie Presse – Artikel darunter] Die Augsburger Allgemeine schreibt: „Als Verein besteht die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) schon […]