Auspuffrohre verklebten sie mit Bauschaum, Scheiben mit Robert-Habeck-Stickern: Was wie das Werk radikaler Klimaaktivisten aussah, soll nach SPIEGEL-Recherchen auf das Konto russischer Auftraggeber gehen. Am 11. Dezember 2024, gegen 2.10 Uhr, kontrollierte eine Polizeistreife im brandenburgischen Schönefeld einen Opel-Transporter. Der Wagen mit Ulmer Nummernschild war den Beamten verdächtig vorgekommen: Was machte das Fahrzeug mitten in der Nacht in der Rathausgasse? […]

Jakob Springfeld weiß, warum das Erstarken der Rechten eine Bedrohung für uns alle ist Ich kann es echt nicht mehr hören. Brandmauer hier, Brandmauer da – seit ein paar Jahren gehört der Begriff zum festen Repertoire, wenn Politiker:innen über den Umgang ihrer jeweiligen Partei mit der AfD sprechen. Zum einen beschleicht mich der Verdacht, dass es um die viel beschworene […]

Keine Zusammenarbeit mit der AfD? Ein Blick nach Sachsen zeigt: Auf kommunaler Ebene ist das längst Praxis. Neun Beispiele aus Stadt- und Kreisräten. Bis vor Kurzem ließ die Führung der Union keinen Zweifel daran, an der Brandmauer zur AfD festhalten zu wollen. Doch wurde das an der Basis auch so gesehen? Es gibt Zweifel, wie ein Blick nach Sachsen zeigt […]

Die Landesregierung hat für 2025 noch keinen Haushaltsplan und streicht deshalb Fördergelder. Für einige soziale Angebote ist das existenzbedrohend. Wenn Mona Herdmann vom vergangenen Jahr beim Bel, dem Beratungszentrum für Essstörungen in Leipzig, erzählt, klingt sie zufrieden – und gleichzeitig frustriert. Am vergangenen Freitagmorgen sitzt sie auf der Couch in einem der drei Beratungszimmer und sucht bedacht nach Worten. Rund […]

Sachsens BSW-Spitzenkandidat Marcel Machill ist auch Leipziger Journalistikprofessor. Nun werden Vorwürfe laut, er habe Zahlungen zu Unrecht als Spende deklariert. Nur drei Wochen nach seiner Nominierung zum sächsischen Spitzenkandidaten des BSW für die Bundestagswahl werden Vorwürfe gegen den Leipziger Jour­na­lis­tik­professor Marcel Ma­chill laut. Er soll möglicherweise Gelder zu Unrecht als Spende deklariert haben. Hintergrund ist ein von der Leipziger Universitätsgesellschaft […]

Er ist Professor an der Leipziger Uni und seit kurzem sächsischer Spitzenkandidat des BSW für die Bundestagswahl. Nun aber kommen schwere Vorwürfe gegen Marcel Machill auf. Es geht um angeblichen Machtmissbrauch und hohe Reisekosten, finanziert auch von Spendengeldern der Universitätsgesellschaft. Die kündigt eine umfangreiche Prüfung an – denn ihr drohen nun nicht nur Steuernachzahlungen, sondern auch eine Diskussion um die […]

In Coswig bei Dresden findet das Gedenken an die Befreiung des KZ Auschwitz mit einem Redner der AfD statt. Die örtliche CDU hat keine Probleme damit. Es war eine Feststellung ohne Wenn und Aber: Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband Sachsen als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstufen, entschied das Oberverwaltungsgericht in Bautzen am vergangenen Dienstag. Und trotzdem: Die legendäre Brandmauer […]

Das Wagenknecht-Bündnis will in Sachsen mit Marcel Machill an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen. Außerdem sollen der AfD und den Linken Wahlkreise abgenommen werden. Das Wagenknecht-Bündnis (BSW) will den Leipziger Journalistik-Professor Marcel Machill zu seinem sächsischen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl machen. Der 56-Jährige soll am Sonntag auf einem Landesparteitag als Nummer Eins der Landesliste gewählt werden. Das kündigte die […]

Die BSW-Fraktion im Leipziger Stadtrat möchte linksalternativen Kultureinrichtungen in den kommenden Jahren insgesamt 660.000 Euro streichen. Betroffen wären nach den Vorstellungen der Wagenknecht-Truppe das Conne Island, die naTo und das Werk 2. AfD und CDU dürfen nach mehreren vergeblichen Versuchen nun auf eine Mehrheit gegen linke Soziokultur in Leipzig hoffen. Conne Island, naTo und Werk 2 hätten „zweifellos einen großen […]

Die Grünen hatten Jürgen Kasek „grenzüberschreitendes Verhalten“ vorgeworfen und im Leipziger Kommunalwahlkampf die Unterstützung für ihn gestoppt. Jetzt bedauern sie das und rehabilitieren ihr Parteimitglied. Im Kommunalwahlkampf hatten die Leipziger Grünen ihrem damaligen Stadtrat Jürgen Kasek das Vertrauen und die Unterstützung entzogen. Nach einer Einigung vor dem Landesschiedsgericht der Partei bezeichnet der Kreisverband das nun als einen Fehler. Damit endet […]