Mehrere Rechtsextreme sollen 2020 in Pfaffendorf „gefeiert“ haben, einige gingen auf Polizisten los. Drei Männer standen nun vor Gericht – verurteilt wurden sie nicht. Es war ein mehrtägiger und zäher Prozess, der an diesem Montag zu Ende ging. Drei Tage lang verhandelte das Schöffengericht in Pirna gegen Markus L. (41), Patrick L. (38) und Lutz K. (49). Die drei Männer […]

In den vergangenen beiden Jahren hatten die Extremismus-Ermittler des Landeskriminalamtes Sachsen so viel Arbeit wie noch nie. Deshalb soll sich die Soko Linx künftig auf die schweren Fälle konzentrieren. Dresden. Der Freistaat Sachsen verschärft das Vorgehen gegen linke Straftäter. Um mutmaßlichen Gewalttätern noch effektiver auf die Spur zu kommen, wird die sogenannte Soko Linx umgebaut. Die Sondereinheit war vor gut […]

Pro Ukraine oder pro Russland? Die rechte Szene in Deutschland ist angesichts des aktuellen Kriegs verunsichert, meint ein Leipziger Forscher. Dresden Die rechte Szene in Deutschland ist aus Sicht des Leipziger Rechtsextremismus-Forschers Johannes Kiess gespalten. Bei einigen Gruppen sei ein klares Bekenntnis zur Ukraine zu beobachten, sagte der Wissenschaftler am Else-Frenkel-Brunswik-Institut für Demokratieforschung. „Zugespitzt sehen sie im massiven ukrainischen Widerstand […]

*English below* Demonstration in Leipzig at International Day against Police Violence Start: 17.00 Augustusplatz Wir organisieren am 15. März zusammen mit unseren Friends vom Bündnis #15mrz bundesweite Proteste gegen #Rassismus, #Rechtsextremismus, #Polizeigewalt & alle #Polizeiprobleme. Der diesjährige Themenschwerpunkt ist Death in Custody, also die zahlreichen “Einzelfälle” [sic!] von insbesondere Schwarzen Menschen, die im Polizeigewahrsam gestorben sind. Wenn ihr euch beteiligen […]

Für die öffentliche Verbreitung von Ermittlungsmethoden und Ermittlungsergebnissen *1   Hallo ihr Betroffenen im Antifa-Ost Verfahren! Hallo Umfeld! seit nun fast 1,5 Jahren ist bekannt, dass die Bundesanwaltschaft nach dem §129 in Leipzig und darüberhinaus ermittelt.*2 Am Anfang haben vielleicht alle etwas naiv gehofft, dass der sonst ausschließlich zum Schnüffeln benutzte Paragraf, wieder ins Leere laufen wird. Im Unterschied zu […]

Berlin – Jens Spahn (CDU) und die Masken – ein Skandal reiht sich an den anderen. Geprellte Hersteller klagen in Scharen, Firmen aus dem CDU-Umfeld bekamen überraschend Aufträge und der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) Verschwendung vor. Unter den Profiteuren ist auch eine Leipziger Firma, auf die die üblichen Kriterien zutreffen: keinerlei Erfahrung im Handel mit medizinischer Schutzausrüstung, dafür beste […]

Dresden – Bei der sächsischen Polizei gibt es sieben weitere Verdachtsfälle mit einem Bezug zum Rechtsextremismus. Das ergab die am Freitag veröffentlichte Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke). Gemeinsam mit den bisher schon bekannten Daten summiere sich die Fallzahl in Sachsen inzwischen auf 56, hieß es. „Unter anderem sollen einzelne Bedienstete der Polizei mehrfach Asylsuchende oder […]

Erneut wurde in mehreren Orten Sachsens gegen die Corona-Politik protestiert. Nicht überall blieb es dabei friedlich. Der Überblick. Leipzig. Auch in dieser Woche wurde der Montagabend zum Demo-Tag: In vielen Städten und Gemeinden in Sachsen hatten unter anderem die rechtsextremen „Freien Sachsen“ sowie die Alternative für Deutschland zu mehr als 150 Corona-Demonstrationen im Freistaat aufgerufen. Die Polizei musste sich erneut […]

In der Silvesternacht ist das Wahlkreisbüro des ehemaligen Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, in Zwönitz angegriffen worden. Politiker verschiedener Parteien verurteilen den Anschlag, die Polizei sucht Zeugen. Zwönitz ist für den CDU-Mann, der sich immer wieder offen gegen rechte Umtriebe und Demokratiefeinde äußert, ein schwieriges Pflaster. Denn seit Monaten wird hier gegen die Corona-Politik demonstriert, gesteuert von rechten Gruppen. In […]

Anmelder gibt es meist nicht für die zu „Spaziergängen“ umgedeuteten Demonstrationen gegen die Coronapolitik. Dennoch sind da koordinierende Strippenzieher im Hintergrund. Rechtsextremisten, die schon vormals Ressentiments für sich zu nutzen verstanden. Eine grau melierte Endfünfzigerin im Lodenmantel läuft im Tross sogenannter „Spaziergänger“ vom Sammelpunkt am Schillerplatz Richtung Chemnitzer Theater. Zum wiederholten Mal schallt die Durchsage aus dem Lautsprecher auf dem […]