In Sachsen beziehen ReichsbürgerInnen gerade zwei Schlösser. Interne Mails belegen, woher ihr Geld kommt – und wer von ihm profitiert. Auf dem Bärwalder Schloss ist viel los an diesem Frühlingstag Mitte Mai. Männer werkeln mit einer Hebebühne am Dach, andere räumen vor den ehemaligen Ställen zwischen Holz und Metallschrott auf. Unter den schattigen Bäumen der Einfahrt fegt eine Frau in […]

Die Zahl von Rechtsextremisten bleibt hoch. Bekannte Neuzugänge im Jahresbericht sind Pegida und Freie Sachsen, während der „Flügel“ der AfD nicht mehr genannt wird. Sachsens Verfassungsschutzchef Dirk-Martin Christian und Innenminister Armin Schuster (CDU) haben am Dienstag den Jahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz für 2021 vorgestellt. Demnach falle die Zahl der Rechtsextremisten im Freistaat gegenüber dem Vorjahr von 4800 auf 4350 […]

Der Führer in Pose, ein Hakenkreuz mit „Sieg Heil“: Wegen fragwürdiger Party-Bilder hat Frank Czyba, Vize-Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat und Bewerber für den Posten des Rathauschefs, ein Problem. Was sagt er selbst dazu? Frank Czyba möchte neuer Rathauschef von Oelsnitz werden. Doch bevor die dafür nötige Wahl stattfindet, hat der Kommunalpolitiker ein dickes Problem: Fotos von 2016 und […]

Prominenter NPD-Politiker als Sicherheitsmann am Sitz von Sachsens Verfassungsschutz beschäftigt. Wer sich auch nur ober­fläch­lich mit der NPD in Sach­sen beschäf­tigt, der kennt Hart­mut Kri­en. Der Dresd­ner Poli­ti­ker saß von 2004 bis 2018 für die rechts­ex­tre­me Par­tei im Stadt­rat der Lan­des­haupt­stadt. In den zehn Jah­ren nach 2004, in denen die NPD mit bis zu zwölf Abge­ord­ne­ten im Land­tag des Frei­staats […]

Florian Oest wurde erst vor wenigen Wochen zum Sprecher der Landespolizei befördert – was für Kritik sorgte. Nun hat ihn der neue Innenminister Schuster ablösen lassen. Dresden. Der Wechsel an der Spitze des Innenministeriums hat nun auch Konsequenzen für einen weiteren Mitarbeiter aus der Polizeiführung. Florian Oest, Leiter der Stabsstelle Kommunikation im Landespolizeipräsidium, ist nach Informationen von Sächsische.de auf Wunsch […]

In seiner ersten Regierungserklärung skizziert Innenminister Armin Schuster (CDU) seine Agenda. Manche Wünsche scheinen aber kaum umsetzbar zu sein. Landespolitik in Sachsen. Rund 45 Minuten redete Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) am Mittwoch im Landtag. Es war seine erste Regierungserklärung seit seinem Wechsel in die Landespolitik. Er wolle ein starkes und sicheres Sachsen, sagte Schuster. Die LVZ fasst zusammen, wie […]

Armin Schuster über den Dissens mit dem Finanzminister um mehr Polizisten, die Bezahlung von Fußballeinsätzen und die Abschiebepraxis im Freistaat. Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Lust auf sein neues Amt – und auf den nächsten Landtagswahlkampf in Sachsen. Mit dem 61-jährigen Nachfolger von Roland Wöller sprachen die beiden „Freie Presse“-Landeskorrespondenten Tobias Wolf und Tino Moritz. Freie Presse: Sie sind selbst […]

In Sachsen gibt es laut Innenministerium derzeit 1.900 sogenannte Reichsbürger. Das sind deutlich mehr als in den Vorjahren. Eine Sondereinheit des Landeskriminalamtes hat im Zuge von Ermittlungen mehrere Wohnungen durchsucht. Beamte der Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen haben am Mittwochmorgen Wohnungen und ein Gewerbeobjekt in Dresden, Falkenstein, Borthen und Hoyerswerda durchsucht. Wie die Behörde mitteilte, ermittelt sie gemeinsam mit der […]

30.04. – Fundis abtreiben! Feministische Proteste gegen den „Bundesverband Lebensrecht“ in Leipzig. Und am 1. Mai alle zusammen nach Zwickau gegen den Faschoaufmarsch vom „III. Weg“ – Neonazis vom Weg kicken! Hiermit laden wir alle Antifaschist*innen ein, am ersten Maiwochenende nach Leipzig zu kommen und den Fundis und Faschos entschlossen entgegenzutreten. Grund dafür sind Veranstaltungen christlicher FundamentalistInnen und Neonazis in […]

Sachsen hat Hunderte Beamte auf ganz besondere Fähigkeiten geprüft. In 18 Fällen war man dabei am Ende erfolgreich. Manchmal lohnt es sich, hartnäckig zu bleiben. Als sich die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) erstmals nach einem unbekannten Spezialprojekt der sächsischen Polizei erkundigte, hagelte es noch Absagen. Der Staatsregierung sei dazu nichts bekannt, es sei nichts Derartiges geplant und außerdem wäre […]