Schon Ende August waren rund 2500 Menschen auf die Straße gegangen. Die Veranstalter bezeichnen sich als Demokraten, von den Rednern werden aber teils harte Töne angeschlagen. Die Energiepreise stürzen viele Menschen in Existenznot. Die Linken versprechen einen heißen Herbst, die extreme Rechte hofft auf Massenunruhen. In Plauen formiert sich eine Protestbewegung, die vorgibt, beides nicht zu sein: links wie rechts. […]

Disclaimer: Wir sind eine Vernetzung und keine Polit-Gruppe. Der Text spiegelt also nur die Meinung einiger Mitglieder*innen der Gruppe wieder. Zu aller erst, war unsere Beteiligung auf der Demo für uns erfolgreich. Die Faschos wurden blockiert und es kam trotzdem zu einem Sozialprotest mit mehreren tausend Teilnehmer*innen. Einige von uns haben sich an den Anti-Nazi-Blockaden beteiligt, während andere an der […]

Unser größtes Hindernis ist, dass wir unsere eigene Stärke nicht kennen. CrimetInc. Die Distanz zur Straße wird euch irgendwann einholen. Unsichtbares Komitee Die heiße Phase hat begonnen. Überall steigen die Preise. Die vom Staat organisierten Entlastungen zielen auf alle ab und meinen letztlich nur wenige. Erst kürzlich wurde es offen ausgesprochen: Unternehmen sollen nicht vor der Insolvenz geschützt werden, sie […]

Leipzig. Wie viel Zeit braucht man, um einen Stadtteil kennen zu lernen? Geht es nach Jan Wenzel Schmidt, dann reichen wenige Minuten. Schmidt ist AfD-Abgeordneter im Bundestag, stammt aus Sachsen-Anhalt und war in der vergangenen Woche in Connewitz. Die Polizei begleitete seinen Besuch am letzten Donnerstag mit mehreren Beamten, darunter auch sächsische Bereitschaftspolizisten. Nach wenigen Minuten, so eine Sprecherin der […]

Eine Auseinandersetzung zwischen Deutschen und einer syrischen Familie beschäftigt die Polizei. Ein Augenzeuge berichtet. Zehn leicht verletzte Personen, eine Massenschlägerei, bei der ein Bundeswehroffizier durch beherztes Eingreifen womöglich Schlimmeres verhinderte: Nach den tätlichen Auseinandersetzungen am Sonntag im Sonnenlandpark in Lichtenau ermittelt die Polizei gegen mehrere Beteiligte wegen gefährlicher Körperverletzung. Man habe Tatverdächtige, Zeugen würden vernommen, erklärt Ingo Kutsch von der […]

Sachsens Datenschutzbeauftragte will wegen Mängeln die Facebook-Fanseite der Staatsregierung sperren lassen – und stellt der Staatskanzlei ein Ultimatum. Dresden. Der Streit um das rechtswidrige Betreiben von Facebook-Fanseiten durch Ministerien und Kommunen geht in Sachsen in eine neue Runde. Nach SZ-Informationen will die Landesdatenschutzbeauftragte Juliane Hundert nun offiziell gegen die Fanseite der Landesregierung im sozialen Netzwerk Facebook vorgehen. Mit einem persönlichen […]

Der damalige Chef des Zwickauer Polizeireviers hatte im Mai die rechte Szene mit Informationen versorgt. Die Staatsanwaltschaft sieht den Verdacht des Geheimnisverrates nicht bestätigt. Die Polizei ermittelt intern weiter. Die Dienstgeheimnis-Affäre um den früheren Leiter des Polizeireviers Zwickau ist aus strafrechtlicher Sicht vom Tisch. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den 53-jährigen Beamten eingestellt und die Akte geschlossen. Das hat […]

Seit 1987 lebt und arbeitet der Vietnamese Pham Phi Son in der DDR bzw. der Bundesrepublik. Weil er einst bei einer Auslandsreise eine Frist überschritt, sollen er und seine Familie nun abgeschoben werden. Ein Versuch, ein Bleiberecht zu erwirken, ist gerade gescheitert. Vietnam ist das Geburtsland von Pham Phi Son. Seine Heimat ist aber Deutschland, wo er mehr als die […]

Im LVZ-Interview erklärt Innenminister Armin Schuster (CDU) seine Strategie für den Leipziger Stadtteil Connewitz, die Vorbereitungen für die Energiekrise und Sachsens neue Pläne beim Brandschutz. Leipzig. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) ist nicht mal vier Monate im Amt – und hatte schon die ersten Krisen zu meistern. Erst unlängst hat er seinen Sommerurlaub wegen der Waldbrände abgebrochen. Im LVZ-Interview spricht […]

Der Seiffener soll einer Parteikollegin an den Hintern gefasst haben. Die FDP Sachsen plant offenbar eine außerordentliche Landesvorstandssitzung. Seiffen/Dresden.Der Seiffener Tino Günther hat überraschend das Amt als stellvertretender Landesvorsitzender der FDP niedergelegt. Ulrike Harzer, Bundestagsabgeordnete der FDP und enge Vertraute von Günther, hat das am Freitag bestätigt. Günther selbst ist nicht erreichbar. Er sei im Urlaub. Hintergrund für den Rücktritt […]