Weil die AfD nicht genug Kandidaten hat, bleiben viele ihrer gewonnenen Sitze in den Kommunalparlamenten leer. Damit verpuffen viele Stimmen – und vor Ort verschieben sich die Machtverhältnisse. Jörg Hofmann hat bei der Gemeinderatswahl in Rackwitz in Nordsachsen mit Abstand die meisten Stimmen gesammelt. Fast 2000, mehr als dreimal so viele wie der Mann von der CDU, der hinter ihm […]

Vier Leipziger Stadträte werden künftig in einer neuen „Freien Fraktion“ zusammenarbeiten. Die neuen Mitglieder kommen aus der Satire-Partei die Partei, der FDP und der Piratenpartei. Im Leipziger Stadtparlament gibt es künftig ein neues Parteienbündnis. Unter dem Namen „Die Freie Fraktion“ werden die frisch gewählten Katharina Subat, Thomas Kumbernuß (beide Die Partei), Jan-Paul Helbig (Piratenpartei) und Sven Morlok (FDP) gemeinsam Kommunalpolitik […]

Deutlich mehr Gegendemonstranten als erwartet versammelten sich gegenüber der Uhlig-Mühle direkt an der B 180. Drinnen lauschten 200 Personen Krahs Rede. Polizisten wurden für einen Moment nervös. Für einen Moment machte Mike Moncsek die Polizei nervös: Der AfD-Bundestagsabgeordnete stürmte am Mittwochabend über die B 180 auf die Gegendemonstranten zu, die sich gegenüber der Uhlig-Mühle in Bernsdorf versammelt hatten; mehrere Beamte […]

Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Landkreis Bautzen schildern, wie sie Angriffe aus der rechten Szene erleben. Vorfälle gibt es vor allem in Bautzen, aber nicht nur. Es ist die nächste Sachbeschädigung am Jugendclub „Kurti“ in Bautzen. In der Nacht zum 14. Juni 2024 haben bislang Unbekannte hier die Scheibe der Eingangstür eingeworfen. Die Bautzener Wohnungsbaugesellschaft (BWB) als Eigentümerin des […]

Während die AfD ihr Potenzial hält, legt die Neugründung mit dem Namen von Sahra Wagenknecht deutlich zu. Drei Parteien, darunter zwei Regierungspartner der Kenia-Koalition, müssen um den Wiedereinzug ins Parlament fürchten. Dresden.Bei der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen von AfD und CDU ab. Nach einer aktuellen Umfrage von „Freie Presse“, „Sächsische Zeitung“ und „Leipziger Volkszeitung“ mit dem Forschungsinstitut […]

In Leipzig kommen die neu gewählten Abgeordneten erstmals im September zusammen – die Pläne für erste parlamentarische Vorstöße im neuen Leipziger Stadtrat stehen aber schon fest. Die Stadtratswahl 2024 ist gelaufen, von den bisherigen 70 Volksvertreterinnen und Volksvertretern scheiden 33 aus – folglich verabschiedet sich die Hälfte der aktuellen Ratsversammlung nach ihrer letzten Sitzung im August. Den Fraktionen, allen voran […]

Was folgt aus der Kommunalwahl in Leipzig? Was war falsch, wer kann mit wem zusammenarbeiten? Michael Weickert führt mit der CDU künftig die stärkste Ratsfraktion an – und blickt im Interview voraus. Die CDU wird in der neuen Ratsversammlung stärkste Kraft. Zugleich stellen sich die künftigen Mehrheitsverhältnisse kompliziert dar. Was wird von den Ankündigungen im Wahlkampf übrig bleiben – und […]

Kurz vor 23 Uhr am Sonntagabend klappten die Mitarbeitenden im Neuen Rathaus die Stehtische zusammen. Wenige Minuten zuvor war Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD) durchaus etwas verlegen ans Mikrofon getreten, um die anwesenden Gäste, Journalisten und Journalistinnen langsam zum Gehen zu bewegen. Partystimmung suchte man aber ohnehin vergebens im Rathaus. Das hatte mehrere Gründe. Die Ausgangslage Das Wahlergebnis im Überblick: CDU: […]

Großes Stühlerücken: So viele ehrenamtliche Kommunalpolitiker wie nie zuvor müssen sich aus der Leipziger Ratsversammlung verabschieden. Dabei haben auch mehrere erfahrene „Polit-Hasen“ den Wiedereinzug verpasst. Leipzigs Kommunalpolitik steht vor dem größten Umbruch der vergangenen Jahrzehnte. Fast die Hälfte der 70 Plätze in der Ratsversammlung muss nach der Wahl vom Sonntag neu besetzt werden. 16 derzeitige Stadträtinnen und Stadträte hatten sich nicht mehr […]

Mit Jürgen Kasek verlässt einer der bekanntesten Grünen Sachsens den Leipziger Stadtrat. Seine Fraktionsvorsitzende ist darüber eher erleichtert. Warum? Als letzte Sonntagnacht irgendwann feststeht, dass Jürgen Kasek kein Teil des neuen Leipziger Stadtrats sein wird, ist das für viele in Leipzig keine Überraschung. Fragt man ihn zwei Tage später, wirkt sogar Kasek selbst gelöst. „Ich bin für Blutauffrischung, auch im […]