Kurz vor 23 Uhr am Sonntagabend klappten die Mitarbeitenden im Neuen Rathaus die Stehtische zusammen. Wenige Minuten zuvor war Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning (SPD) durchaus etwas verlegen ans Mikrofon getreten, um die anwesenden Gäste, Journalisten und Journalistinnen langsam zum Gehen zu bewegen. Partystimmung suchte man aber ohnehin vergebens im Rathaus. Das hatte mehrere Gründe. Die Ausgangslage Das Wahlergebnis im Überblick: CDU: […]

Großes Stühlerücken: So viele ehrenamtliche Kommunalpolitiker wie nie zuvor müssen sich aus der Leipziger Ratsversammlung verabschieden. Dabei haben auch mehrere erfahrene „Polit-Hasen“ den Wiedereinzug verpasst. Leipzigs Kommunalpolitik steht vor dem größten Umbruch der vergangenen Jahrzehnte. Fast die Hälfte der 70 Plätze in der Ratsversammlung muss nach der Wahl vom Sonntag neu besetzt werden. 16 derzeitige Stadträtinnen und Stadträte hatten sich nicht mehr […]

Mit Jürgen Kasek verlässt einer der bekanntesten Grünen Sachsens den Leipziger Stadtrat. Seine Fraktionsvorsitzende ist darüber eher erleichtert. Warum? Als letzte Sonntagnacht irgendwann feststeht, dass Jürgen Kasek kein Teil des neuen Leipziger Stadtrats sein wird, ist das für viele in Leipzig keine Überraschung. Fragt man ihn zwei Tage später, wirkt sogar Kasek selbst gelöst. „Ich bin für Blutauffrischung, auch im […]

Das sächsische Parlament hat in den nächsten Tagen viele Punkte abzuarbeiten. Das liegt an der bevorstehenden Landtagswahl. Aber auch am Miteinander in der Koalition. Den sächsischen Abgeordneten graust es vor den nächsten Tagen: Der Landtag kommt ab Mittwoch wieder zusammen – und die Tagesordnung ist lang. Sehr lang. Atemberaubend lang. Unfassbar lang. So lang, dass der Sitzungstag bereits um 9 […]

In einer ostdeutschen Kleinstadt beschliesst ein Mann, für die Demokratie zu kämpfen und mit Rechten zu reden. Geht das gut? Dunkel wurde dieses Deutschland genannt, in dem die Kleinstadt Zittau liegt. Und es gibt ja auch vieles, das hier dunkel ist. Wenn am Sonntag Kommunal­wahlen sind, treten die rechts­extremen Freien Sachsen an. Sie streben nach einem Königreich und werben mit […]

AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah hat der Partei Skandale sowie den Bruch mit den Koalitionspartnern in der EU gebracht – und doch erreicht, was sich mancher von seiner Wahl erhoffte. Im Abgeordnetenrestaurant des Bundestags werden Ende Januar Lachshäppchen gereicht, Weinflaschen kreisen. Es ist der jährliche Medienempfang der AfD-Fraktion. An Stehtischen reden Journalisten mit AfD-Abgeordneten, um die Parteivorsitzenden bilden sich kleine Trauben. Vor […]

Holger Gretsch-Kaufmann ist Lehrer in Olbernhau und kandidiert für den Kreistag – auf der Liste der rechtsextremen „Freien Sachsen“. Ist das mit seinem Beruf als Lehrer vereinbar?“ Olbernhau.Als Holger Gretsch-Kaufmann ans Telefon geht, ahnt er bereits, worum es geht. Er habe nur kurz Zeit, sagt er, müsse zurück in den Unterricht. Zu seinen Kindern, die bei ihm Rechnen, Lesen und […]

Am Sonntag werden unter anderem in Leipzig Kommunal- und Europawahlen abgehalten. Schon vorab konnten Kinder und Jugendliche bei den fiktiven U18-Wahlen ihre Stimme abgeben. Wenn Kinder und Jugendliche aus Leipzig bei den anstehenden Kommunal- und EU-Wahlen ihre Stimmen abgeben dürften, würde der größte Teil Linke und AfD wählen. Das zeigen die Ergebnisse der inoffiziellen U18-Wahlen, die vor dem realen Urnengang […]

In Leipzig ist schon zum zweiten Mal in dieser Woche ein Mitglied der Linken gefährdet worden: Ein Stadtratskandidat der Partei wurde von einem bisher unbekannten Mann bedroht. Nur eine Woche vor der Kommunalwahl ist in Leipzig ist ein Stadtratskandidat der Linken an einem Wahlkampfstand auf der Karl-Liebknechtstraße im Zentrum-Süd bedroht worden. Das teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Tat […]

Die AfD ist mittlerweile offen rechtsextrem. Ihre Chancen bei der anstehenden Europawahl schmälert das nicht. Und in Thüringen und Sachsen bereitet sie sich schon auf die Machtübernahme vor. Tosender Jubel, Klatschen im Gleichtakt: Björn Höcke betritt den Saal der Dorfkneipe von Ichstedt, einem kleinen Ort im Norden von Thüringen. Der Fraktionschef der Alternative für Deutschland (AfD) im Landtag und inzwischen auch […]