Die Demokratie wird immer stärker von Rechtsextremen herausgefordert und sogar gefährdet. Daran lässt der Verfassungsschutz keinen Zweifel aufkommen. Auch in Mittelsachsen hat die Behörde allerhand zu tun: Die Freien Sachsen rufen zuhauf zu Protesten auf. Auch radikale Bands werden gefeiert. Sogar die bekannte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck sprach vor Publikum. Jugendliche, die den Hitlergruß zeigen, Hakenkreuze, die an Mauern geschmiert werden, […]
17. April 2023
Ein jüngster Vorfall in Dresden zeugt wieder von Rassismus im Polizeialltag. Doch Sachsen ist wenig interessiert an Anti-Rassismus-Schulungen. „Sachsen hätte es nötig, Rassismus in den eigenen Reihen zu thematisieren, hat aber offenkundig kein Interesse“, sagt der Kriminologe Thomas Feltes. Ein Anruf einer Zeugin: eine Schlägerei, einer der Beteiligten hat ein Messer gezogen. Die Polizistin am Telefon fragt: „Wie viele Menschen […]
15. April 2023
Nach den Durchsuchungen in Colditz werden die möglichen Dimensionen des Falls diskutiert. Noch sind die Informationen spärlich, ob sich Rechtsextreme ein neues Geschäftsfeld erschließen. Die Kommentare nach der Sitzung des Innenausschusses am vergangenen Donnerstag sprachen für sich: Allzu viel Konkretes hatten die Landtagsabgeordneten zuvor nicht gehört. Doch das reichte ihnen aus, um ihre Bedenken deutlich zu machen. Fast einheitlich nahmen […]
15. April 2023
Das „Königreich Deutschland“ des Kochs Peter Fitzek aus Sachsen-Anhalt hat sein „Staatsgebiet“ um fünfeinhalb Hektar im Erzgebirge erweitert. Nach Angaben eines Sprechers residiert der selbst ernannte Peter I. nun da, wo sein Verein neue Mitglieder von der „dunklen Seite“ abzuwerben gedenkt. Um die landschaftliche Schönheit des Erzgebirges wusste schon Anton Günther. „Mit kan Känig möcht ich tauschn, weil dort drubn […]
15. April 2023
Warum sich Nazis in Chemnitz pudelwohl fühlen und wie das zur Kulturhauptstadt Europas passt, war Thema einer Podiumsdiskussion Donnerstagabend im Chemnitzer Smac. Das Interesse war riesig, die Beiträge waren emotional und die Stimmung wackelte zwischen Frust und Hoffnung. Wer auf den letzten Drücker kam, wurde Donnerstagabend vor dem Smac in Chemnitz ausgebremst: Während die Türen des Staatlichen Museums für Archäologie […]
15. April 2023
Eine aus den Corona-Protesten hervorgegangene Gruppierung hat in Chemnitz zu einem eigenen Ostermarsch aufgerufen. Erster Redner war ein langjähriger NPD-Politiker und Mitbegründer der rechtsextremen „Freien Sachsen“. Er präsentierte seine eigenen Thesen und warb um weitere Zuzüge der besonderen Art nach Sachsen. In Chemnitz haben sich am Ostermontag mehrere Hundert Menschen zu einer Demonstration gegen die aktuelle Politik in Bund und […]
13. April 2023
Im Innenausschuss kann der Landespolizeipräsident Vorwürfe gegen die sächsische Polizei entkräften. Doch es gibt weiter Fragen: Ist Colditz ein Beispiel für eine neue Art Verbrecher-Clan? Den schlimmsten Verdacht konnte Landespolizeipräsident Jörg Kubiessa ausräumen. Nach der Sitzung des Innenausschusses waren die Fragen verstummt, warum keine sächsischen Beamten an der großen Drogenrazzia in Colditz beteiligt waren. Noch zu Beginn dieser Woche war […]
7. April 2023
„Es hat sich was geändert“, findet Michael Kretschmer und meint die Akzeptanz der Asylpolitik. Tatsächlich scheinen Flüchtlinge gerade nicht willkommen zu sein. Doch es ist komplizierter – eine Reise durch Nordsachsen. Strelln.Bucha. Die Flüchtlinge in Strelln, sie sind noch gar nicht da – aber Martina Schlösser sieht sie schon vor sich. Sie steht auf der Wiese hinter ihrem Haus, zwei […]
2. April 2023
Eine Liste von Neonazis, die per Bus nach Ungarn fuhren, liefert Spuren mit mehr Sprengkraft als der von Böhmermann im Vorjahr geleakte NSU-Report, den Hessens Verfassungsschutz zuerst 200 Jahre geheim halten wollte. Kommt nun doch noch der Durchbruch zum Motiv für den Polizistinnenmord? Max-Florian Burkhardt lautete der Aliasname, den der Rechtsterrorist Uwe Mundlos vor seinem Tod 2011 mehr als 13 […]
1. April 2023
Das Opfer war Teil eines Netzwerktreffens von Menschen aus Deutschland und Osteuropa. Der junge Mann erlitt Brüche im Hals und Gesichtsbereich. Die Opferberatung spricht von einem „offenbar rechtsmotivierten Angriff“ und wirft Stadt und Polizei vor, sie würden sich zu dem Vorfall ausschweigen. Robert Kerner* arbeitet seit mehreren Jahren als freiberuflicher Projektmanager im Kulturbereich und ist dafür in vielen Städten unterwegs. […]
1. April 2023