Das Verwaltungsgericht Chemnitz hat die von der Versammlungsbehörde des Vogtlandkreises für die Demonstration der rechtsextremistischen Partei Dritter Weg am Sonntag in Plauen verhängten Auflagen in Teilen wieder zurückgenommen. Wie ein Gerichtssprecher am Abend mitteilte, hatte ein Eilantrag der vom Verfassungsschutz beobachteten Partei damit Erfolg. Die Neonazis wollen am Sonntag durch Plauen ziehen. Im Vorfeld der Demonstration hatte die Kreisbehörde von […]
2. Oktober 2022Energiepreis-Proteste, Russlandfreundlichkeit, Demokratieferne: Sachsens Verfassungsschutz-Chef Dirk-Martin Christian gibt sich im LVZ-Interview ungewohnt politisch – und er zeigt auch Verständnis für die „Spaziergänger“. Seine Forderung unter anderem an Parteien und Kirchen lautet: Kümmert euch endlich. Sachsens Verfassungsschutz-Chef Dirk-Martin Christian warnt vor Vorverurteilungen von „Spaziergängern“ – und fordert, dass die demokratischen Kräfte sich endlich um die Menschen kümmern, die sich sorgen. Im […]
27. September 2022Eine Demonstration für die Rechte sexueller Minderheiten war flankiert von menschenverachtender Hass-Propaganda. Kritik wurde geäußert an mangelnder Solidarität aus der gesellschaftlichen Mitte. Der erste Christopher Street Day (CSD) in Döbeln ist größtenteils friedlich verlaufen, bis auf einen beleidigenden Übergriff in der Innenstadt auf drei junge Leute. Über den Tag hinweg waren Kundgebungen und Aufzüge verschiedener politischer Gruppierungen an mehreren Orten […]
27. September 2022In den Städten und Gemeinden im Leipziger Umland gab es auch an diesem Montagabend Proteste – vor allem die Energiepolitik und der Krieg in der Ukraine brachten mehrere Tausend Menschen auf die Straßen. Leipzig. In der Region rund um Leipzig sind am Montagabend wieder tausende Menschen auf die Straßen gegangen und haben ihrem Unmut über die Reaktion der Politik auf […]
26. September 2022Die vier Tatverdächtigen aus dem Erzgebirgskreis wurden dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Zwei befinden sich mittlerweile in sächsischen Justizvollzugsanstalten. Ein Polizist war damals schwer verletzt worden. Annaberg-Buchholz. Im Fall eines überfallartigen Angriffs auf fünf Polizisten im Dezember 2021 vor einer Annaberg-Buchholzer Diskothek sind vier Haftbefehle erlassen worden. Am Sonntagmorgen suchten Kriminalisten der Ermittlungsgruppe „Linde“ mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei die Wohnungen von […]
22. September 2022Die Versammlung am Montagabend in Radeberg war nicht bei der Polizei angemeldet – die Beamten mussten dann aber doch einschreiten: wegen des Verdachts einer Bedrohung. Im Zuge der Montagsdemo in Radeberg ist Polizeiangaben zufolge eine Autofahrerin von Versammlungsteilnehmern womöglich bedroht worden. Wie die Polizei mitteilt, waren sich eine Autofahrerin und die Versammlungsteilnehmer in dem Aufzug auf der Straße begegnet. „Bislang […]
22. September 2022Nach dem Tötungsdelikt am Rande des Stadtfestes 2018 kam es in der Stadt wochenlang zu Demonstrationen und Kundgebungen. Ein junger Chemnitzer und seine Begleiter wurden damals von mutmaßlich rechten Tätern attackiert. Bis heute hat es kein Verfahren dazu gegeben. Warum nicht? „Freie Presse“ hat mit den Opfern, Behörden und Justizvertretern gesprochen. Der Herbst 2018 ist bis heute eine offene Wunde. […]
22. September 2022Eine Organisatorin von Coronaprotesten musste sich vor Gericht verantworten. Ihr Verteidiger verstieg sich zu bemerkenswerten Aussagen. Es kommt nicht häufig vor, dass die Publikumsplätze im Zwickauer Amtsgericht nicht ausreichen. Die Verhandlung am Freitagmittag war jedoch eine Ausnahme. Die Hauptperson hatte selbst dazu aufgerufen, dem Termin beizuwohnen. Das Ergebnis war, dass Richterin Eva-Maria Ast mehreren Anwesenden den Zutritt verwehren musste, weil […]
22. September 2022Pham Phi Son hat nach über 30 Jahren in Deutschland einen Fehler gemacht – er blieb vier Monate zu lange im Ausland. Nun droht ihm und seiner Familie die Abschiebung. Ist das gerecht und verhältnismäßig? Immer wenn in seinem Leben eine neue Entscheidung anstand, hat Pham Phi Son sich für Deutschland entschieden. Zum ersten Mal 1987, da war er 29, […]
22. September 2022Rund 1000 Menschen sind am Mittwochabend auf die Straße gegangen. Thematisiert wurden der Krieg in der Ukraine sowie die Energiekrise. Rund 1000 Menschen sind am Mittwochabend in Marienberg auf die Straße gegangen. Bei den Protestlern handelte es sich um ein komplett bunt gemischtes Publikum – Väter Mütter, Familien mit Kindern. Sie kamen aus dem Erzgebirge, aber auch aus Chemnitz und […]
21. September 2022