Nach den Durchsuchungen in Colditz werden die möglichen Dimensionen des Falls diskutiert. Noch sind die Informationen spärlich, ob sich Rechtsextreme ein neues Geschäftsfeld erschließen. Die Kommentare nach der Sitzung des Innenausschusses am vergangenen Donnerstag sprachen für sich: Allzu viel Konkretes hatten die Landtagsabgeordneten zuvor nicht gehört. Doch das reichte ihnen aus, um ihre Bedenken deutlich zu machen. Fast einheitlich nahmen […]

Das „Königreich Deutschland“ des Kochs Peter Fitzek aus Sachsen-Anhalt hat sein „Staatsgebiet“ um fünfeinhalb Hektar im Erzgebirge erweitert. Nach Angaben eines Sprechers residiert der selbst ernannte Peter I. nun da, wo sein Verein neue Mitglieder von der „dunklen Seite“ abzuwerben gedenkt. Um die landschaftliche Schönheit des Erzgebirges wusste schon Anton Günther. „Mit kan Känig möcht ich tauschn, weil dort drubn […]

Warum sich Nazis in Chemnitz pudelwohl fühlen und wie das zur Kulturhauptstadt Europas passt, war Thema einer Podiumsdiskussion Donnerstagabend im Chemnitzer Smac. Das Interesse war riesig, die Beiträge waren emotional und die Stimmung wackelte zwischen Frust und Hoffnung. Wer auf den letzten Drücker kam, wurde Donnerstagabend vor dem Smac in Chemnitz ausgebremst: Während die Türen des Staatlichen Museums für Archäologie […]

Eine aus den Corona-Protesten hervorgegangene Gruppierung hat in Chemnitz zu einem eigenen Ostermarsch aufgerufen. Erster Redner war ein langjähriger NPD-Politiker und Mitbegründer der rechtsextremen „Freien Sachsen“. Er präsentierte seine eigenen Thesen und warb um weitere Zuzüge der besonderen Art nach Sachsen. In Chemnitz haben sich am Ostermontag mehrere Hundert Menschen zu einer Demonstration gegen die aktuelle Politik in Bund und […]

Im Innenausschuss kann der Landespolizeipräsident Vorwürfe gegen die sächsische Polizei entkräften. Doch es gibt weiter Fragen: Ist Colditz ein Beispiel für eine neue Art Verbrecher-Clan? Den schlimmsten Verdacht konnte Landespolizeipräsident Jörg Kubiessa ausräumen. Nach der Sitzung des Innenausschusses waren die Fragen verstummt, warum keine sächsischen Beamten an der großen Drogenrazzia in Colditz beteiligt waren. Noch zu Beginn dieser Woche war […]

„Es hat sich was geändert“, findet Michael Kretschmer und meint die Akzeptanz der Asylpolitik. Tatsächlich scheinen Flüchtlinge gerade nicht willkommen zu sein. Doch es ist komplizierter – eine Reise durch Nordsachsen. Strelln.Bucha. Die Flüchtlinge in Strelln, sie sind noch gar nicht da – aber Martina Schlösser sieht sie schon vor sich. Sie steht auf der Wiese hinter ihrem Haus, zwei […]

Eine Liste von Neonazis, die per Bus nach Ungarn fuhren, liefert Spuren mit mehr Sprengkraft als der von Böhmermann im Vorjahr geleakte NSU-Report, den Hessens Verfassungsschutz zuerst 200 Jahre geheim halten wollte. Kommt nun doch noch der Durchbruch zum Motiv für den Polizistinnenmord? Max-Florian Burkhardt lautete der Aliasname, den der Rechtsterrorist Uwe Mundlos vor seinem Tod 2011 mehr als 13 […]

Das Opfer war Teil eines Netzwerktreffens von Menschen aus Deutschland und Osteuropa. Der junge Mann erlitt Brüche im Hals und Gesichtsbereich. Die Opferberatung spricht von einem „offenbar rechtsmotivierten Angriff“ und wirft Stadt und Polizei vor, sie würden sich zu dem Vorfall ausschweigen. Robert Kerner* arbeitet seit mehreren Jahren als freiberuflicher Projektmanager im Kulturbereich und ist dafür in vielen Städten unterwegs. […]

Justiz- und Innenministerium wollen Bewerber und Beamtenanwärter in kritischen Bereichen künftig immer auf Verfassungstreue überprüft werden, um etwa Rechtsextremisten in der Polizei zu verhindern. Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) und Innenminister Armin Schuster (CDU) haben am Dienstag in Dresden einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der die Verfassungstreue von Bediensteten des öffentlichen Diensts stärken soll.“Für Verfassungsfeinde ist im Staatsdienst kein Platz“, so Schuster. […]

Pirna (Sachsen) – Die Auseinandersetzung zweier Polizisten auf einer Anti-Corona-Demo im Corona-Winter 2021 – am Montag trafen sich die beiden Beamten vor Gericht wieder. Die Versammlung auf dem Pirnaer Markt im damaligen Dezember war nicht angemeldet gewesen, dennoch rund 100 Menschen unterwegs. Laut damals gültiger Corona-Verordnung waren maximal zehn Teilnehmer pro Demo erlaubt. Nach mehrfacher Aufforderung durch die Polizei den […]