Die Nutzung von Bodycams im Zuge von Polizeieinsätzen hat in Sachsen stark zugenommen. Insgesamt 1327 Mal haben Polizeibeamte im vergangenen Jahr eine Bodycam aktiviert, wie aus Antworten des Innenministeriums auf Anfragen des Landtagsabgeordneten Rico Gebhardt (62, Linke) hervorgeht. So oft wie noch nie seit Einführung der Bodycams im Jahr 2020. Davon erfolgten 742 Aktivierungen im ersten Halbjahr, 585 weitere kamen […]

Der Antifaschist Thomas J. spricht exklusiv mit »nd« über das Aufwachsen in Ostdeutschland in den 1990ern und den laufenden Antifa-Prozess in Dresden Thomas J. ist einer der Angeklagten im Dresdner Antifa-Verfahren, das seit Ende November vor dem dortigen Oberlandesgericht verhandelt wird. Den sieben angeklagten Antifaschist*innen werden Angriffe auf organisierte Nazis zur Last gelegt. Im Fall Thomas J. sind die Vorwürfe […]

Zwei Tage Polizeieinsatz: Mit dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens beginnt ein Mammut-Einsatz, der erst am Samstagabend ein Ende finden wird. Denn auch schon am Freitag wird es mehrere Kundgebungen und Demonstrationen geben. Ab 10 Uhr keine Eier mehr: Wegen der vielen Demos gilt ab dem Vormittag in der Innenstadt und Teilen der Neustadt eine Allgemeinverfügung. Diese verbietet neben Waffen und […]

Wagenknecht-Partei könnte sächsischer Koalition zur Mehrheit verhelfen Die Zeit läuft. 138 Tage verbleiben Sachsens Landespolitik noch, um ein neues Polizeigesetz zu beschließen. Die Frist bis Ende Juni 2026 hatte das Verfassungsgericht dem Gesetzgeber gesetzt, als es vor über zwei Jahren auf Klage von Linken und Grünen etliche Regelungen im bisherigen Gesetz für verfassungswidrig erklärte. Erst seit September 2025 liegt ein […]

1. Einleitung Wir sehen uns gezwungen, den Outcall des Verräters DÎlan S. A. (im Weiteren D.) der IL Bremen (https://de.indymedia.org/node/623564) um eine entscheidende Information zu ergänzen, die im Text nicht genannt wird: Eine Person hat über acht Jahre von dem Verrat gewusst. Der Name dieser Person lautet Marlen (im Weiteren M.). Wir haben von dieser Form des Verrats erfahren und […]

In den Landkreisen Bautzen und Görlitz kommt es zu immer mehr Vorfällen mit Hitlergrüßen, Hakenkreuzen oder rechtsradikalen Symbolen. So reagieren die Schulen, das Schulamt und Beratungsstellen. In Sachsen gibt es an Schulen immer mehr Vorfälle mit rechtsextremistischem Bezug. Das geht aus den Antworten des sächsischen Kultusministers Conrad Clemens (CDU) auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Christin Melcher (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. […]

Während im Felsenkeller noch ausgetüftelt wird, wie man in Zukunft rechte Neofolk-Konzerte veranstalten kann, aber ohne rechtes Publikum, liefert das Hellraiser (1) die nächste verherrlichende Musikveranstaltung des Nationalsozialismus in Leipzig. Dort findet morgen zum zweiten Mal das „Black Metal Howling“-Festival statt. Wie schon vergangenes Jahr ist auch diesmal „Nargaroth“ als Headliner angekündigt. Das aus Sachsen kommende „Extreme Metal“-Projekt um René […]

Extreme Rechte verüben Attacken auf KZ-Gedenkstätten. Täter-Ideologie findet zurück an Opferorte. In Leipzig ist die Lage besonders brisant. Es soll im Juli vergangenen Jahres gewesen sein, als extreme Rechte hier in der Kamenzer Straße, Hausnummer 10 und 12, den Geburtstag eines Kameraden feierten. Rund 80 Personen waren vor Ort, es spielten Szene-Bands. Ein Treffpunkt für Neonazis, mitten in Leipzig, eine […]

Der Stadtrat will keinen Kooperationsvertrag mehr mit der Aktion Zivilcourage. Der wurde auch die Förderung für zwei Projekte gestrichen. Das sind die Folgen der Entscheidungen. Der Pirnaer Stadtrat hat dem Verein Aktion Zivilcourage (AZ) drei Projekte gestrichen. Für „Die gläserne Stadt“ und den „Abbau von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ bekommt sie keine Förderung mehr, der Kooperationsvertrag zum jährlichen Markt der Kulturen wird […]

Nach einem mutmaßlich islamistischen Angriff auf einen geflüchteten Kurden in Leipzig ruft die Beratungsstelle Pena.ger zu Spenden auf, um die juristische Unterstützung des Betroffenen zu ermöglichen. Ein Tatverdächtiger ist derweil wieder auf freiem Fuß. Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Angriff auf einen kurdischen Geflüchteten in Leipzig hat die Beratungsstelle Pena.ger e.V. eine Spendenkampagne gestartet, um die juristische Unterstützung des Betroffenen […]