Der Dresdner FDP-Mann Holger Zastrow habe lange überlegt, wie es für ihn politisch weitergehe, sagt er. Nun hat er eine Entscheidung getroffen, die für viele überraschend sein dürfte. Holger Zastrow kann mit Fug und Recht als FDP-Urgestein bezeichnet werden. Der langjährige Chef der Sachsen-FDP war bereits im Bund Vize der Liberalen und sitzt aktuell noch im Dresdner Stadtrat für die […]
17. Januar 2024
China versucht, seinen Einfluss in der EU auszubauen, und sucht Kontakte zu rechtsextremen Parteien. Der neue Oberbürgermeister im sächsischen Pirna ist einer Partnerschaft mit einer chinesischen Großstadt nicht abgeneigt. Mitte Dezember stand das sächsische Pirna wieder einmal im Fokus der Medien. Tim Lochner gewann dort am 17. Dezember im zweiten Wahlgang die Oberbürgermeisterwahl und wurde damit als erster AfD-Kandidat in […]
15. Januar 2024
Die sächsische AfD liegt in Umfragen vorn – und will auf alle Optionen vorbereitet sein. 150 Personen sollen speziell geschult werden. Erste Namen für ein mögliches Kabinett kursieren. Mindestens 100 Personen sollten es nach den Vorstellungen der sächsischen AfD sein. Besser wären eine Gruppe von rund 150. Sie sollen in den nächsten Monaten von der parteieigenen Akademie „Schwarz Rot Gold“ […]
15. Januar 2024
Im November haben einflussreiche AfD-Politiker gemeinsam mit potenziellen Geldgebern die „Remigration“ von Millionen von Menschen geplant. Das beweisen Recherchen des „Correctiv“-Netzwerks. Mit dabei: Der persönliche Referent Alice Weidels. Einschub, weitere Informationen von Kerstin Köditz zu den Personen und Bezügen nach Sachsen: Teilnehmer an dem von correctiv geschilderten Geheimtreffen war auch der Kieler Henning Pless, beschrieben als „Heilpraktiker, Esoteriker“. Er ist […]
13. Januar 2024
Der Zeitungsmarkt ist in Bewegung: Die Zukunft des regionalen Journalismus liegt insbesondere bei großen Verlagsgruppen, die im wachsenden Digitalgeschäft Synergien nutzen können. Die MADSACK Mediengruppe setzt genau darauf und übernimmt die DDV Mediengruppe Dresden. Die MADSACK Mediengruppe, zu der auch die Leipziger Volkszeitung (LVZ) gehört, stellt sich für die Zukunft journalistisch noch stärker auf und übernimmt zu 100 Prozent die […]
13. Januar 2024
Am Montag noch wünschte er sich Gerichtsverfahren gegen Politiker, zuerst landet er jedoch selbst auf der Anklagebank: Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen die Neonazi-Brüder Max Schreiber (36, „Freie Sachsen“) und Moritz S. (33) erhoben. Nun muss das Gericht prüfen, ob es diese gleich mit einer weiteren Anklage gegen das Duo verbindet. In beiden Fällen geht es um Gewalt. „Team […]
13. Januar 2024
Die Landesregierung überarbeitet die gesetzliche Grundlage für den Nachrichtendienst: Neben Einschränkungen sollen die Verfassungsschützer auch neue Kompetenzen erhalten. Die Verhandler der Koalition wussten zum Schluss nicht mehr, in der wievielten Abstimmungsrunde sie waren. In den vergangenen Jahren hatte die geplante Überarbeitung des Verfassungsschutzgesetzes immer neue Gespräche notwendig gemacht. Die Innenpolitiker von CDU, Grünen und SPD redeten und redeten und redeten. […]
13. Januar 2024
Am Montag haben die Bauern den Verkehr in Sachsen lahmgelegt. Organisiert von einem Verein, in dem einige handelnde Personen in der Vergangenheit rechtsextremistisch aufgefallen waren. Wer steckt hinter den Protesten? Der Verein „Land schafft Verbindung“ hat die Bauern-Demonstration in Dresden am Montag organisiert. Am Freitagnachmittag kann sich Marc Bernhardt Zeit für ein Gespräch am Telefon nehmen und atmet erstmal durch. […]
13. Januar 2024
Der bisherige Abteilungsleiter im sächsischen Landeskriminalamt, Dirk Münster, wird zuständig für die Aufsicht über den Verfassungsschutz. Der Leiter der Staatsschutz-Abteilung im Landeskriminalamt, Dirk Münster, wechselt in das sächsische Innenministerium. Der Polizeibeamte übernimmt dort die Leitung des Referats „Verfassungsschutz, Geheimschutz“. Im Landeskriminalamt fielen die Sonderkommissionen für Rechts- und Linksextremismus, das Mobile Einsatzkommando Staatsschutz, die mobilen Fahndungs- und Einsatzgruppen und der Personenschutz […]
11. Januar 2024
Sachsens Innenminister Armin Schuster lobt die Proteste der Bauern gegen die Subventionskürzungen. In Sebnitz in der Sächsischen Schweiz ist er dabei auch in eigener Sache unterwegs. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat sich hinter die derzeitigen Bauernproteste gestellt. „Das ist prima, wie ihr das macht“, sagte Schuster beim Neujahrsempfang der Stadt Sebnitz am Donnerstagabend und bezog sich damit auf die […]
5. Januar 2024