Private Videoüberwachung ist in Sachsen immer häufiger ein Fall für den Datenschutz. Das teilte die Landesdatenschutzbeauftragte Juliane Hundert mit. Innerhalb von zwei Jahren sei die Zahl der Beschwerden, die der Behörde vorliegen, von 140 Fällen auf 200 gestiegen. Demnach erzeugten vor allem Kameras in der Nachbarschaft Unmut. Bürger fühlten sich dadurch überwacht. Datenschutzbeauftragte: Nur eigenes Grundstück filmen ist erlaubt In […]

Göda – In der Nacht auf Sonntag ging das Haus des Jugendclubs in Göda (Landkreis Bautzen) in Flammen auf. Nach ersten Erkenntnissen waren hier Brandstifter und Vandalen am Werk – vermutlich mit rechtsextremem Hintergrund. Es ist nicht das erste Mal, dass die Jugendlichen ihr Gebäude verlieren. Als die Feuerwehr gegen 1.20 Uhr auf der Seitschener Straße eintrafen, drang bereits dichter […]

LVZ Mark Daniel 22.01.2024 Nach „Zusammen gegen rechts“: Weitere Demos in und um Leipzig geplant Der große Zuspruch der Bevölkerung für die Demo „Zusammen gegen rechts“ hat Rückenwind gegeben. Das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ arbeitet an schon länger geplanten weiteren Kundgebungen. Sprecherin Irena Rduolph-Kokot äußerte sich am Montag zur Teilnehmerzahl und Kritik. Nach der Demo ist vor den Demos. Am […]

Ein kurzes Abklatschen, dann ein erleichtertes Strahlen im Gesicht und eine kurze Umarmung. Sichtlich waren die drei Rechtsextremisten, welche sich wegen gefährlicher Körperverletzung am Landgericht Chemnitz verantworten mussten, mit dem Ergebnis zufrieden. Am achten Verhandlungstag wurde das Verfahren gegen alle drei Angeklagten gegen eine Geldauflage von 1.000 Euro eingestellt. Angeklagt waren die drei Rechtsextremisten wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung. […]

Der Ex-Finanzsenator soll der Alumni-Vereinigung der Gothia vorsitzen. Zudem soll er in ein Projekt der „Identitären“ investiert haben. Ex-Staatsministerin Grütters zeigt sich erschrocken. Nach den jüngsten Enthüllungen rund um ein Treffen des Rechtsfront-Netzwerks im vergangenen November in einer Villa in Potsdam kommen weitere Verbindungen zwischen den Teilnehmern ans Licht. Der ehemalige Berliner CDU-Finanzsenator Peter Kurth soll seit Jahren als führendes […]

Neben einem inzwischen angefochtenen, mehr als zehn Millionen Euro schweren, Goldschatz-Erbe für die Partei gibt es immer wieder Großspender. Über die ist mal mehr, mal weniger bekannt. Am schillerndsten ist der adlige Name eines Waffenhändlers, der wohl auch für den BND tätig war. Die Fotocollage hatte Sinnbildcharakter: Hitler hebt zum „Deutschen Gruß“ die rechte Hand und von hinten werden ihm […]

Am 27. Januar wird auch in Freital der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Die Rede soll dann ein AfD-Landtagsabgeordneter halten. Nicht nur wegen der jüngsten Berichte rund um das Geheimtreffen mit Neonazis in Potsdam sorgt das für viel Kritik. Es war zunächst nur eine Randnotiz, als Freitals Bürgermeister Peter Pfitzenreiter (Konservative Mitte) kürzlich in der Stadtratssitzung eine Einladung zur Gedenkveranstaltung am […]

Der Freistaat will Integration und Teilhabe von Einwanderern zum Staatsziel machen. Die AfD lädt als Sachkundigen einen Juristen ein, der an der Geheimkonferenz zu Massendeportationen aus Deutschland teilnahm. Würde er wirklich kommen? Seine Einladung war hoch umstritten, aber Ulrich Vosgerau ist da. Am Montagmorgen sitzt er in einem Beratungsraum des Sächsischen Landtags in einer Reihe mit fünf anderen Experten. Die […]

Die Geschäftsfrau und Biologin Mathilda Martina Huss aus Potsdam will Schloss Reinsberg zu einem Wissenschaftszentrum machen. Doch jetzt gerät sie ins Zwielicht. Für die kleine mittelsächsische Gemeinde Reinsberg war es ein Glücksfall: Eine Firma aus Potsdam kaufte im Sommer 2021 Schloss Reinsberg. Geschäftsführerin Mathilda Martina Huss kündigte an, sie wolle aus dem baufälligen Denkmalobjekt bei Freiberg ein wissenschaftliches Tagungszentrum mit […]

Ein neues Flüchtlingsheim steht im Erzgebirge, Grünhain-Beierfeld. Anwohner bewaffnen sich. Schließen sich ein. Wovor sie sich fürchten und weshalb es schwer ist, Fremde auf dem Land unterzubringen. Das Haus, um das es geht, steht am Waldrand. Es ist rosarot, hat ein spitzes Dach, einen großen Garten und schmiegt sich ins Grüne. Es war ein Kurheim für stotternde Kinder und stand […]