Der AfD-nahe Verein Zentrum hat den etablierten Gewerkschaften den Kampf angesagt Sichtlich angespannt fährt Florian Hartmann vom Eingangstor auf das Betriebsgelände des VW-Werks in Zwickau. Dass zwei rechte Betriebsräte von unserem Pressetermin wissen, beunruhigt den Gewerkschaftssekretär. »Jetzt müssen wir vorsichtiger sein, dass uns nicht wieder etwas auf die Füße fällt«, erklärt Hartmann sein Unbehagen. Vor unserem Besuch hatten wir auch […]
18. Juli 2024Gloria von Thurn und Taxis hat mit der Einladung des umstrittenen AfD-Politikers Maximilian Krah zu den Schlossfestspielen in Regensburg für Aufsehen gesorgt. Über seinen Besuch bei der Premiere der Oper „Carmen“ gab es hitzige Diskussionen. Gloria von Thurn und Taxis hat Maximilian Krah, den umstrittenen EU-Spitzenkandidaten der AfD, zur Premiere der Thurn-und-Taxis-Schlossfestspiele in Regensburg eingeladen. Ihr Büro bestätigte dem BR: […]
16. Juli 2024Auf dem Sachsenring in Hohenstein-Ernstthal ist dieses Jahr beim MotoGP abermals ein neuer Besucherrekord aufgestellt worden. Mehr als 252.000 Gäste zählten die Veranstalter – rund 20.000 mehr als vergangenes Jahr. Doch unangenehm fällt auf, dass demokratiefeindliche, rassistische und sexistische Symbole von einigen Campern offen auf dem Ankerberg zur Schau gestellt werden. Ist das kein Widerspruch zur nach außen getragenen Weltoffenheit […]
16. Juli 2024Seit dem frühen Morgen durchsucht Polizei Gebäude in mehreren Bundesländern. Es geht um das Magazin „Compact“ und eine Filmproduktion. In Sachsen gerät ein ehemaliger NPD-Funktionär ins Visier. Nach dem Verbot des vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften „Compact“-Magazins und der Conspect Film GmbH ermittelt das Landeskriminalamt Sachsen (LKA) gegen einen 50-Jährigen in Pirna, heißt es in einer Mitteilung. Es […]
16. Juli 2024Der sächsische AfD-Landesverband ist mit einem Eilantrag gegen seine Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung durch den Landesverfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht Dresden lehnte diesen nach Angaben vom Dienstag ab. Es lägen „hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte“ dafür vor, dass die Partei Bestrebungen verfolge, die gegen die Menschenwürde und gegen das Demokratieprinzip gerichtet seien, hieß es zur Begründung. Veröffentlichung des Verfassungsschutz-Gutachtens auch abgelehnt Der […]
16. Juli 2024Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das als rechtsextremistisch eingestufte „Compact“-Magazin verboten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden Räume der Organisation sowie Wohnungen führender Akteure – auch in Sachsen. Wenn es darum geht, Angst zu schüren, dann sind sie beim rechtsextremen „Compact“-Magazin echte Profis. „Deutschland am Ende: Rette sich, wer kann!“, war vor wenigen Tagen eine Ausgabe […]
16. Juli 2024Am späten Sonnabendabend kam es vor einem Jugendclub in der Bautzener Innenstadt zu einer körperlichen Auseinandersetzung. Zur Aufklärung des Vorfalls sucht die Polizei Zeugen. Bei einer Auseinandersetzung vor einem Jugendclub in Bautzen sind am Sonnabend, dem 13. Juli 2024, zwei Menschen verletzt worden. Wie die Polizeidirektion Görlitz berichtet, ereignete sich der Vorfall kurz nach 23 Uhr auf der Kurt-Pchalek-Straße. Nach […]
15. Juli 2024Wende im Fall Robert A.: Die auf Montag vorgezogene Abschiebung ist ausgesetzt. Zuvor hatte es eine Unterschriftenaktion und eine Solidaritätskundgebung für den Mann gegeben, der sein ganzes Leben in Deutschland verbracht hat. Chemnitz.Sachsens Innenminister Armin Schuster hat am Montagmorgen die geplante Abschiebung des Chemnitzers Robert A. unterbrochen. „Ich habe angeordnet, den Fall durch die Landesdirektion zu überprüfen“, wird Schuster in […]
15. Juli 2024Mit großer Sorge stellen wir fest, dass unter den in diesem Jahr im Landkreis Görlitz veranstalteten Sommersonnenwendfeiern erneut einzelne den offenen Anschluss an völkische und nationalsozialistische Brauchtumspflege zelebriert haben. Besonders heraus gestochen ist in diesem Jahr eine Veranstaltung in Herrnhut im Ortsteil Strahwalde. Am Nachmittag und Abend des 22. Juni 2024 vollzog sich hier ein Ritual, bei dem der Stil, […]
13. Juli 2024Weil er den Hitlergruß gezeigt haben soll, ermittelt die Dresdner Polizei gegen einen ihrer eigenen Beamten. Wie die Polizeidirektion Dresden mitteilte, wird gegen einen derzeit noch unbekannten Kollegen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Demnach sei es am Donnerstagabend auf der Burg Hohnstein in der Sächsischen Schweiz zu einer Feier mit viel Alkohol gekommen, bei der […]
13. Juli 2024