Eigentlich stehen die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 9. Juni fest. In Borna allerdings noch nicht endgültig. Grund dafür ist ein WhatsApp-Post. Seit fünf Jahren sitzt René Dietze im Bornaer Stadtrat. Künftig nicht mehr. Beim Urnengang am 9. Juni bekam der Mann, der sein Geld als Kraftwerker in Lippendorf verdient, nicht genug Stimmen. Das fuchst ihn, weil er den Sprung in […]

Zwischen Saupsdorf und Hinterhermsdorf wurde mit einer Tafel an einen Todesmarsch von Häftlingen zum Kriegsende 1945 erinnert. Doch die ist weg. Nicht der erste Fall. Im Sebnitzer Ortsteil Saupsdorf erinnerte bis vor einiger Zeit an der Gnauckmühle im Hinteren Räumicht eine Gedenktafel aus Sandstein an den Todesmarsch von KZ-Häftlingen in den letzten Tagen des Zweiten Weltkrieges. Dieser führte sie von […]

Dem autoritären, extrem-rechten Milieu gewährt Sachsen großen Bewegungsspielraum Mitte Juni wurde – trotz großer Kritik an seinem restriktiven Charakter – das neue sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet. Innenminister Armin Schuster (CDU) lobte die Reform und verwies auf die Expertise der ihm unterstellten Behörden: »Wir haben in Sachsen das lebendigste Versammlungsgeschehen in ganz Deutschland. Entsprechend verfügen unsere Versammlungsbehörden und die Polizei über die […]

Sachsen soll von den beschlagnahmten 50.000 Bitcoins rund 11.100 verkauft haben. Kritiker fürchten Kursverluste. Abgeordnete fordern Aufklärung vom Finanzminister. Es ist ein Schatz, der nicht nur Finanzminister träumen lässt. 50.000 Bitcoins und damit die bisher größte je beschlagnahmte Menge Kryptowährung hat ein beschuldigter Raubkopierer im Januar der sächsischen Justiz übergeben. Etwa fünf Monate nach der Sicherstellung des Schatzes im Wert […]

Im Mai wurde das Wohnhaus von Elisa Grobe mit Steinen angegriffen. Auch nachdem die Täter vom Staatsschutz ermittelt wurden, kehrt keine Ruhe ein. Mit zwei der Täter hat die Stadträtin inzwischen persönlich gesprochen. Limbach-Oberfrohna. Wenn Elisa Grobe nachts Geräusche vor ihrem Wohnhaus hört, steht sie oft auf und schaut nach draußen. Stehen Unbekannte vor dem Haus? Die Sorge der Limbach-Oberfrohnaer […]

Eintausend Polizisten und 54 Klimademonstranten hielten Sachsen im Februar für eine Woche in Atem. Doch was ist aus dem Konflikt am Heibo geworden? Am 15. Februar um 7 Uhr stürmen hunderte Polizisten auf das Protestcamp Heibo und räumen die Klima-Aktivisten. Ein Kran schwebt über den Baumwipfeln, mehrere Polizisten rennen in schwarzer Montur durch die Kiefernreihen, Kamerateams und Fotografen wuseln zwischen […]

Von den Protesten der Pegida-Bewegung dürften viele länger nichts mehr gehört haben. Doch es gibt sie noch – als gefährliche Bühne für die Stars der rechten Szene. „Es ist Zeit zum Abschieben, wir müssen millionenfach die Illegalen nach Hause schicken! Das ist ein Versprechen von uns Patrioten auf der Straße. Wir brauchen eine Remigration!“, ruft Martin Sellner am Montagabend der […]

Großer Andrang auf dem Obermarkt in Freiberg: Bekannte AfD-Politiker traten am heutigen Samstagnachmittag vor Tausenden Bürgern auf. Bei der gut besuchten Veranstaltung kam es gleich am Anfang zu einem Skandal. Am Nachmittag füllte sich der Obermarkt mit zahlreichen Zuschauern. Sie alle wollten die Wahlkampf-Reden von bekannten AfD-Politikern hören. Am Bahnhof versammelten sich gleichzeitig linke Gegendemonstranten. Kurz nach 16 Uhr begann […]

Nachspiel der „Blauen Welle“: Weil er auf dem Altmarkt eine Regenbogen-Fahne angezündet hatte, ermittelt die Dresdner Polizei nun gegen den Ex-Vorsitzenden der Sachsen-Anhalter AfD André Poggenburg (49). Aber nicht nur er steht im Visier der Behörden. Der Großteil der Teilnehmer hatte die „Blaue Welle“ bereits verlassen, Björn „Banane“ Winter (43) spielte noch ein paar Rausschmeißer. Darunter auch eine eigenwillige Version […]

Das Bundesverfassungsgericht wollte die Überstellung von Maja T. nach Ungarn stoppen. Doch da hatten die Behörden längst Tatsachen geschaffen. Nun scheint klar: Der Entschluss, die Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts nicht abzuwarten, wurde in Sachsen getroffen. Die Entscheidung, die Überstellung der 23-jährigen Maja T. nach Ungarn sofort durchzuführen, wurde in Sachsen getroffen. Das erklärte die Berliner Leitende Oberstaatsanwältin Simone Herbeth […]