AfD-Mann Maximilian Krah will Oberbürgermeister von Dresden werden. Und die Stadt zur Heimat des Deutschseins machen. Die Nationalen feiern ihn dafür. Von der Straße aus deutet an diesem Sonnabend im Mai nichts darauf hin, dass die Burschenschaft Salamandria einen hohen Gast erwartet. Ihre Villa im Dresdner Südwesten mit Fachwerk und Walmdach wirkt verlassen, Rollladen verdecken die Fenster. Und doch warten […]

Internetportale wie Airbnb bieten in Leipzig Hunderte Unterkünfte für Reisende an. Wegen der Wohnungsnot will das Leipziger Rathaus dieses Geschäft stärker regulieren. Weil der Wohnraum in Leipzig immer knapper wird, will das Rathaus nun deutlich strenger gegen spekulative Leerstände und auch gegen touristische Vermietungen vorgehen. Ab 1. Juli 2024 soll im ganzen Stadtgebiet ein sogenanntes Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum gelten. Betroffen […]

In Dresden beginnt der Prozess gegen drei Betreiber wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung Im Herbst 2021 hatte Enrico B. schon einmal einen Auftritt im Hochsicherheitssaal des Oberlandesgerichtes (OLG) Dresden am dortigen Hammerweg. Der frühere Leipziger NPD-Stadtrat war Zeuge im Prozess gegen eine Gruppe von Antifaschisten um Lina E. Die Bundesanwaltschaft sah in dieser eine kriminelle Vereinigung, die gewalttätige Überfälle auf […]

Die Linken wollen alles wissen zum Thema Meldedaten in Sachsen. Sachsens Innenminister Schuster (CDU) sieht einen Versuch, „die Funktionsfähigkeit der Regierung zu beeinträchtigen“. Die Beschuldigten wehren sich gegen den Vorwurf. Innenminister Armin Schuster (CDU) hat es abgelehnt, einen Katalog mit 1.090 Fragen zum Umgang sächsischer Behörden mit Meldedaten zu beantworten. Die Regierung sei sich der hohen Bedeutung des in der […]

Dritter Beitrag Nach „Wahnsinn und Wirkungsmacht – Der Extremismus-Diskurs“ und „Extremer Holzweg“ sei daran erinnert, dass es vor mehr als 10 Jahren aus Leipzig noch eine radikale Kritik an der „Zivilgesellschaft“ gab. Heute vielleicht nicht mehr notwendig eine Zivilgesellschaft aus linksradiakler Perspektive zu kritisieren, weil Regierungen von CDU-SPD-Grüne oder die nächste aus AfD-CDU in Sachsen sich dieser sowieso entledigen. 30. […]

Kontrollen des Ordnungsamtes und Automaten-Geschäfte bringen Leipzigs Spätis in Not. Einer der größten Betreiber gibt nun auf. Dabei gehören die Spätis zu Leipzigs Nachtkultur. Ist ihr Verschwinden noch aufzuhalten? Anschreiben ist gar kein Problem. Der Betreiber eines Spätshops im Leipziger Osten schiebt ein Blatt über den Tresen. Auf dem Papier stehen etwa 40 Namen, daneben viele Striche. Meist sind es […]

Dem Wohlwollen von Jugendamt und Gericht ausgeliefert: Unsicherheiten und Demütigungen gehören noch heute zum Alltag vieler homosexueller Menschen mit Kinderwunsch. Die Reformpläne zum Abstammungs­recht könnten die Situation vieler Eltern und Kinder in Regenbogen­familien künftig verbessern. Eine Familie berichtet. An den Morgen im Kreißsaal erinnert sich Katharina Schmidt* ganz genau: zuerst das Köpfchen, die ersten Schreie, Tränen, Freude. Sie hat die […]

In Sachsen geht der Trend zur Waffe weiter nach oben. Dabei bekommt nicht jeder Antragsteller auch eine entsprechende Erlaubnis. Die Zahl zugelassener Gewehre und Pistolen in Sachsen, darunter scharfe ebenso wie Schreckschusswaffen, hat sich im vergangenen Jahr weiter erhöht. Wie aus dem Nationalen Waffenregister hervorgeht, befanden sich Ende 2023 landesweit 153.326 Waffen in Privatbesitz, gut 1900 mehr als ein Jahr […]

Zu den kommenden Urnengängen tritt ein buntes Bewerberfeld an. „Bündnis Deutschland“ nimmt dabei eine bestimmte Zielgruppe ins Visier. Das Ziel ist klar gesetzt: Wenn am 9. Juni die Menschen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter anderem einen neuen Kreistag bestimmen, will auch das „Bündnis Deutschland“ auf Stimmenfang gehen. Die nach eigenen Angaben liberal-konservative Kleinstpartei hat sich in dem Zusammenhang vorgenommen, möglichst […]

Es trifft auch die andere Seite: Bislang bekamen schon einige Klimablockierer Post und Verfahren wegen Nötigung. Nun ist auch ein Autofahrer deswegen dran. In der Regel bleibt es beim Hupen und Schimpfen, am 2. November war es anders: Angezeigt und damit legal blockierten ab 8.19 Uhr 22 Aktivisten der Gruppe „Extinction Rebellion“ den Pirnaischen Platz in Dresden. Jeweils für sieben […]