Sie soll bei einem Konzert mehrmals den Hitlergruß gezeigt haben: Ballermann-Sängerin Melanie Müller wurde voriges Jahr zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. Im Dezember soll der Berufungsprozess am Landgericht beginnen. Ballermann-Sängerin Melanie Müller (37) muss erneut auf die Anklagebank: Noch in diesem Jahr, am 18. Dezember, soll der Berufungsprozess wegen Zeigen des Hitlergrußes am Landgericht Leipzig beginnen. Dies teilte das Gericht […]

Der sächsische AfD-Abgeordnete Jörg Dornau soll auf seiner Zwiebelfarm in Belarus Gefangene eingesetzt haben. Seit März drohen dem Betrieb Strafmaßnahmen der EU. Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Jörg Dornau ist weiterhin an einem Unternehmen in Belarus beteiligt, obwohl dieses seit mehreren Monaten auf einer Sanktionsliste der Europäischen Union steht. Damit kann die EU Vermögenswerte des Unternehmens einfrieren und verbieten, dass dem Betrieb […]

Das Stadtoberhaupt und alle Ratsfraktionen verurteilen die Drohungen gegen Mieter. In den Details der Sichtweisen gibt es jedoch Unterschiede. „Yuppischwein zieh nicht hier ein!“ – so steht es immer noch groß an der Hauswand in der Wolfgang-Heinze-Straße 28. Die mit handfesten Drohungen verbundene Attacke auf das frisch sanierte Gebäude in Connewitz ruft Empörung in der Kommunalpolitik hervor. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard […]

Am Oberlandesgericht der sächsischen Stadt beginnen im November zwei spektakuläre Staatsschutzprozesse Das Verfahren gegen die »Gruppe Lina E.« schrieb in Sachsen Justizgeschichte. An insgesamt 97 Prozesstagen verhandelte der vom Vorsitzenden Richter Hans Schlüter-Staats geführte 4. Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden gegen vier militanten Antifaschisten, denen vorgeworfen wurde, brutale Überfälle auf Rechtsextremisten verübt zu haben. Das Urteil, bei dem langjährige Haftstrafen […]

Der Prozess am OLG Dresden beginnt am 4.11.2025 im Hammerweg. Es werden 7 Angeklagte, 4 davon in U-Haft, vor Gericht gezerrt. Wie schon in öffentlichen Medien thematisiert, soll der Prozess bis mind. Mitte 2027 andauern. Weiteres zum Prozessauftakt, kommende Prozessdaten, sowie genauere Zeiten werden noch veröffentlicht. Haltet euch das Datum frei, Solidarität ist unsere Stärke. Gemeinsam gegen Repression und Faschischmus […]

Am Donnerstagabend nahmen sich zahlreiche Antifaschist*innen wütend und selbstbestimmt die Straßen von Plagwitz, nachdem die Nürnberger Antifaschistin Hanna vergangenen Freitag in München nach einem auf reinen Indizien basierenden Gesinnungsprozess zu 5 Jahren Haft verurteilt wurde. Für fast 20 Minuten zogen wir lautstark durch das mittlerweile durchgentrifizierte Viertel, schrien unsere Wut in die Nacht und ließen die Scheiben splittern – teilweise […]

Wir, die Elterninitiative gegen Auslieferung nach Ungarn, waren die ersten und lange auch die einzigen, die im Budapest-Komplex immer rechtsstaatliche und faire Verfahren hier in Deutschland gefordert haben. Mit dem Urteil gegen Hanna S. ist nun ein erstes Verfahren hier in Deutschland zu einem vorläufigen Ende gekommen. Auch wenn die Revision noch ansteht, ist es Zeit für eine vorläufige Stellungnahme. […]

Heute haben wir uns aufgemacht um unseren gefangenen Genoss*innen zu zeigen, dass sie nicht allein sind. Daher waren wir zeitgleich in der Leinestraße, in Reges-Breitlingen und Chemnitz um unsere Solidarität mit mehreren Feuerwerken zu bekunden. Wir grüßen alle Genoss*innen, auf der Flucht und im Knast, ihr seid nicht allein! Da sich viele Genoss*innen gestern schon wütend die Straße genommen haben, […]

5 Jahre Haft und Aufrechterhaltung des Haftbefehls – so lautet die Entscheidung des Oberlandesgerichts München, das Richter Stoll im mit soldarischen Genoss*innen voll besetzten Gerichtssaal verkündete. Bereits vor Beginn des Prozesses gab es diesmal wieder eine Kundgebung vor dem Eingang des Gerichtssaals, gut 100 Menschen kamen, um ihre Solidarität zu zeigen und den letzten Prozesstag zu begleiten. Die Justizbeamt*innen am […]

Wie viel Hitler steckt in Sachsens Schulen? Nach Warnungen von Lehrenden schlagen jetzt auch Schüler:innen selbst Alarm: Es vergehe kein Tag ohne rechtsextreme Vorfälle, viele Mitschüler:innen radikalisierten sich. Über den Rechtsruck an Schulen und Neonazismus als Popkultur. Eigentlich hatten wir EINEN Artikel über Rechtsextremismus an Schulen geplant. Bei unserer Recherche zeigte sich jedoch, wie groß die Dimension des Themas mittlerweile […]