Ein Sozialarbeiter aus Grimma wurde wegen Social-Media-Posts von einem Gericht verurteilt. Die Posts enthielten personenbezogene Daten eines Staatsanwalts, der am sogenannten Tag X in Leipzig im Einsatz war. Das Gericht wertete sie als subtilen Aufruf zu körperlicher Gewalt. Die Verteidigung kündigte Berufung an. Das Amtsgericht Grimma hat am Montag einen Sozialarbeiter wegen zweier Social-Media-Posts zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Generalstaatsanwaltschaft […]

Die Rufe nach einem Verbotsverfahren der Partei werden wieder lauter. Das war auch am Sonntag auf dem Leipziger Augustusplatz deutlich zu hören. Bundesweit sind am Sonntag in rund 60 Städten Menschen auf die Straße gegangen, um ein Verbot der AfD zu fordern. In Leipzig waren rund 500 Teilnehmer dem Aufruf des Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ gefolgt und beteiligten sich an […]

+++ Bustickets von Leipzig zum Demostartpunkt gibt es im No Borders Shop +++ +++ Start der Demo ist 12:30 Sonderbusstand Annaberg-Buchholz +++ Am 14.Juni 2025 heißt es wieder: Leben schützen Abtreibung legalisieren – für das Recht auf sexuelle und körperliche Selbstbestimmung! Rechte Hetze und konservative Einstellungen gewinnen immer mehr Beliebtheit. Nicht zuletzt schlug sich das in den letzten Bundestagswahlen nieder, […]

Vielleicht sind auch in euren Städten in den letzten Tagen Aufrufe auf Social Media oder Demo-Flyer zu einem Treffen zur Gründung einer Ortsgruppe der Kampagne „CSD Verteidigen“ aufgetaucht. Wie sich bei dem Treffen in Dresden herausstellte, ist der „CSD Verteidigen“ eine Top-Down-Kampagne von autoritären Gruppen. Nämlich Young Struggle, Zora, Pride Rebellion und andere aus der gleichen sektiererischen Szene. Diese Information […]

Am 29.04.2025 erklärte der Leipziger Ermittlungsausschuss (EA) für den 1. Mai bis in den Abend für alle erreichbar zu sein (1). Und „bald eine ausführlichere Position“ zu autoritär-kommunistischen Gruppen zu veröffentlichen. Dies ist in sofern bemerkenswert, weil in der Vergangenheit nur die Ortsgruppe der Roten Hilfe in Leipzig mit Stellungnahmen und Positionen in Erscheinung getreten ist (2). Zudem in den […]

Die Staatsanwaltschaft Leipzig legte am Oberlandesgericht (OLG) Dresden Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Leipzig ein. Dieses hatte entschieden, dass die Beweise nicht ausreichen, um einen 25-Jährigen aufgrund mutmaßlicher Molotowcocktail-Würfe auf Polizisten wegen versuchten Mordes anzuklagen. Das OLG entschied nun zugunsten des Beschuldigten. Im Fall eines mutmaßlichen Brandsatzwerfers vom „Tag X“ in Leipzig hat nun auch das Oberlandesgericht (OLG) Dresden […]

Gegen ein Fest mit Gästen unter anderem aus der Querdenker-Szene haben 160 Menschen demonstriert. Ein Abend in Herrnhut über Respekt, Frieden und mit schrillen Tönen. Maifeuer gab es am vergangenen Mittwochabend viele. Aber kaum eines war so politisch aufgeladen wie das im Hof des Herrnhuter Naturkostladens Dienel. Schon im vergangenen Jahr hatten sich hier Vertreter aus der Querdenker- und Coronaskeptiker-Szene, […]

Am 1. Mai¹ wird es in Leipzig mehrere Demonstrationen geben. Der Ermittlungsausschuss wird bis in den Abend hinein für euch alle erreichbar sein. ———— Telefonnummer: 0341/2119313 Jingle (diesen könnt ihr auf Demos abspielen): Material zum Download ———— Auch wenn wir Kritik² an den Positionen einiger der organisierenden (vor allem autoritär-kommunistischen) Gruppen haben, erwarten wir, dass viele Menschen den Aufrufen folgen […]

Sie trainieren im Wald, überfallen ihre Opfer abends im Supermarkt. Ein Vorbild: die SA. Überall bilden sich rechtsextreme Gruppen. Auf den Spuren einer militanten Jugend “Wir tragen keine Nikes in unserer Szene (…) Nikes sind Kanackenschuhe. Das ist der Tod für einen Rechten.“” – Zitat aus dem rechtsextremen WhatsApp-Chat „Trupp Deutscher Falken“ Julian M. und seine sechs Begleiter kommen gleich […]

Jörg Hoyer galt als radikale Führungsperson im Leipziger Pegida-Ableger. (https://www.inventati.org/leipzig/?p=3016 / https://www.inventati.org/leipzig/?p=3261) Privat verkaufte er NS-Devotionalien. Nun wurde er vom Amtsgericht Pirna verurteilt – in Abwesenheit. Der Platz auf der Anklagebank im Pirnaer Amtsgericht blieb am Donnerstag leer. Eigentlich sollte hier Jörg Hoyer sitzen. Der 60-Jährige aus Heidenau erlangte 2015 als Organisator des Leipziger Pegida-Ablegers „Legida“ deutschlandweit Bekanntheit. Angeklagt ist […]