Der AfD-nahe Oberbürgermeister Lochner sorgte in Pirna mit einem NS-Vergleich für Aufregung. Prominente wie Hape Kerkeling riefen zur Teilnahme am CSD auf – jetzt wollen Unterstützer aus Köln kommen. Christian Hesse ist im Stress: Es sind nur noch wenige Tage bis zum Christopher-Street-Day (CSD) in Pirna, nahe der Sächsischen Schweiz. Als Organisator sitzt Hesse derzeit ständig in Abstimmungsrunden. Als man […]

Dem autoritären, extrem-rechten Milieu gewährt Sachsen großen Bewegungsspielraum Mitte Juni wurde – trotz großer Kritik an seinem restriktiven Charakter – das neue sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet. Innenminister Armin Schuster (CDU) lobte die Reform und verwies auf die Expertise der ihm unterstellten Behörden: »Wir haben in Sachsen das lebendigste Versammlungsgeschehen in ganz Deutschland. Entsprechend verfügen unsere Versammlungsbehörden und die Polizei über die […]

Ein Polizeiposten im Leipziger Stadtteil Connewitz ist mit einem großen Graffiti beschmiert worden. Der Schriftzug lautet „Free Maja“ – und dürfte somit Bezug nehmen zur umstrittenen Abschiebung einer mutmaßlich linksextremistischen Person nach Ungarn. Am Samstag hatte es in Leipzig auch eine Demonstration gegen diese Abschiebung gegeben. Der Polizeiposten sei in der Nacht zum Sonntag zudem mit Steinen beworfen worden, teilte […]

Eintausend Polizisten und 54 Klimademonstranten hielten Sachsen im Februar für eine Woche in Atem. Doch was ist aus dem Konflikt am Heibo geworden? Am 15. Februar um 7 Uhr stürmen hunderte Polizisten auf das Protestcamp Heibo und räumen die Klima-Aktivisten. Ein Kran schwebt über den Baumwipfeln, mehrere Polizisten rennen in schwarzer Montur durch die Kiefernreihen, Kamerateams und Fotografen wuseln zwischen […]

Von den Protesten der Pegida-Bewegung dürften viele länger nichts mehr gehört haben. Doch es gibt sie noch – als gefährliche Bühne für die Stars der rechten Szene. „Es ist Zeit zum Abschieben, wir müssen millionenfach die Illegalen nach Hause schicken! Das ist ein Versprechen von uns Patrioten auf der Straße. Wir brauchen eine Remigration!“, ruft Martin Sellner am Montagabend der […]

Am Samstag kamen mehr als 800 Menschen auf der #FreeMaja -Demo von BASC zusammen. Neben einem massiven Repressionsapparat, der die Demo mehrmals stoppte und versuchte zu eskalieren, einem starken Unwetter, musste sich die Demo auch mit dem mittlerweile üblichen kapern von Veranstaltungen durch K-Gruppen herum schlagen. In der vergangenen Monaten ist recht umfangreich über das Verhalten der K-Gruppen berichtet worden: […]

Nachspiel der „Blauen Welle“: Weil er auf dem Altmarkt eine Regenbogen-Fahne angezündet hatte, ermittelt die Dresdner Polizei nun gegen den Ex-Vorsitzenden der Sachsen-Anhalter AfD André Poggenburg (49). Aber nicht nur er steht im Visier der Behörden. Der Großteil der Teilnehmer hatte die „Blaue Welle“ bereits verlassen, Björn „Banane“ Winter (43) spielte noch ein paar Rausschmeißer. Darunter auch eine eigenwillige Version […]

Weil Maja T. in Budapest Jagd auf Nazis gemacht haben soll, sitzt sie seit einer Woche in Ungarn im Gefängnis. Am Samstag wollen deswegen 400 Menschen im Leipziger Süden demonstrieren. Am Samstagnachmittag muss in der Leipziger Innenstadt und im Süden mit Verkehrseinschränkungen gerechnet werden. Der Grund ist eine Demonstration unter dem Motto „No Extradition“ – übersetzt: „Keine Auslieferung“. Gemeint ist […]

Maja T. soll Teil einer Gruppe sein, die in Budapest Jagd auf Neonazis machte – innerhalb weniger Stunden hat das LKA Sachsen die Auslieferung nach Ungarn organisiert. Die Kritik daran ist groß. Schwarze Jogginghose, brauner Pullover – und Handschellen. Links und rechts jeweils ein Polizist, über der Schulter Maschinengewehre. Eine Minute ist das Video lang, in dem Maja T. auf […]

Weil sie das Programm für unausgewogen hält, will die Dresdnerin Angela Grummt-Kontek keinen Rundfunkbeitrag zahlen. Jetzt wurde ihre Klage vor Gericht verhandelt. „Ich konnte nicht mehr zurück“: Angela Grummt-Kontek hat die Klage gegen den Rundfunkbeitrag durchgezogen, will jetzt aber in Dresden ihren Ruhestand genießen. Der Richter ist irritiert. „Darf ich das so verstehen, dass Sie Ihre Klage zurückziehen wollen?“, fragt […]