english below Im Antifa Ost Prozess startet die nächste – in Dresden vorerst letzte – Runde mit dem 15. Juni. Vorraussichtlich am 10. August 2022 soll ein Urteil des Staatsschutzsenat am Oberlandesgericht fallen. Ein Urteil das es in sich haben wird und natürlich ein Urteil gegen uns alle! Am 12. Juli laden wir ein zu einem Podiumsgespräch mit ehemals Betroffenen […]

Am 10. Juni jähren sich zum zweiten Mal die Razzien und DNA-Abnahmen, die schließlich im Antifa Ost Verfahren mündeten. Deshalb haben wir in der Nacht zum 05. Juni die sächsische Landesvertretung in Berlin mit einem Bitumen-Löscher und Steinen angegriffen. Seit dem Prozessbeginn des sogenannten Antifa-Ost Verfahrens am OLG Dresden gegen die ersten vier Angeklagten fragen wir uns, wie Solidarität aussehen […]

Laut Verfassungsschutz gab es in keinem Bundesland so viele rechte Konzerte wie in Sachsen – auch während der Pandemie. Zu Pfingsten gab es einen neuen Fall im Landkreis Görlitz. Eines der bekanntesten rechtsextremen Musikfestivals war jahrelang das Schild & Schwert-Festival in Ostritz im Landkreis Görlitz. Dresden. Sachsen ist weiter eine Hochburg für Konzerte der rechtsextremen Szene. „Es gibt in keinem […]

2020 gingen erstmals Menschen auf die Straße, um gegen die (potenzielle/antizipierte) staatliche Repression im Zuge der Corona-Pandemie zu demonstrieren. Diese Menschen waren wütend und sie hatten Angst. Die Demonstrierenden waren zu Beginn hauptsächlich links eingestellt. Schnell jedoch hat eine Gruppe aus Esoteriker*innen, Verschwörungstheoretiker*innen, rechte und generell Populist*innen Oberhand in dieser Bewegung gewonnen. Innerhalb von Monaten kamen sehr viele mehr Rechte, Reichsbürger, Identitäre […]

Die Zahl von Rechtsextremisten bleibt hoch. Bekannte Neuzugänge im Jahresbericht sind Pegida und Freie Sachsen, während der „Flügel“ der AfD nicht mehr genannt wird. Sachsens Verfassungsschutzchef Dirk-Martin Christian und Innenminister Armin Schuster (CDU) haben am Dienstag den Jahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz für 2021 vorgestellt. Demnach falle die Zahl der Rechtsextremisten im Freistaat gegenüber dem Vorjahr von 4800 auf 4350 […]

Der ehemalige Leipziger NPD-Stadtrat Enrico Böhm soll beim Verlag „Der Schelm“ verbotene Bücher verkauft haben. Er und ein zweiter Mann aus Sachsen wurden festgenommen. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Bildung einer rechtsextremen kriminellen Vereinigung. Leipzig.Eine unkommentierte Ausgabe von Hitlers „Mein Kampf“, Abhandlungen, in denen der Holocaust geleugnet wird, antisemitische Kinderbücher: All das gibt es auf der Internetseite des Verlags „Der Schelm“ […]

Wegen der mutmaßlichen Verbreitung von Büchern mit nationalsozialistischem und antisemitischem Gedankengut sitzt mit dem Leipziger Ex-NPD-Stadtrat Enrico Böhm ein weiterer Mann in Untersuchungshaft. Karlsruhe.Wegen der mutmaßlichen Verbreitung von Büchern mit nationalsozialistischem und antisemitischem Gedankengut sitzt mit dem Leipziger Ex-NPD-Stadtrat Enrico Böhm ein weiterer Mann in Untersuchungshaft. Das sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Freitag in Karlsruhe. Er wird der Gründung und Mitgliedschaft einer […]

Rojava unter Druck Kennt ihr Rojava? Wenn ja, sehr gut. Wenn nicht, habt ihr die letzten Jahre verschlafen? Rojava (kurdisch für „Westkurdistan“) bezeichnet umgangssprachlich die „Autonome Adminstration von Nord- und Ostsyrien“. Seit 2011 verwalten sich die dort lebenden Menschen in Kommunen selbst, sie konnten den IS besiegen, Assad abwehren, der Türkei standhalten und Rojava ist dabei sogar gewachsen. Geformt durch […]

Der Führer in Pose, ein Hakenkreuz mit „Sieg Heil“: Wegen fragwürdiger Party-Bilder hat Frank Czyba, Vize-Fraktionschef der Freien Wähler im Stadtrat und Bewerber für den Posten des Rathauschefs, ein Problem. Was sagt er selbst dazu? Frank Czyba möchte neuer Rathauschef von Oelsnitz werden. Doch bevor die dafür nötige Wahl stattfindet, hat der Kommunalpolitiker ein dickes Problem: Fotos von 2016 und […]

Oft vergehen tatsächlich Jahre, bis das rechtsextreme Treiben auch den Strafverfolgungsbehörden zu braun wird. Nachdem die Leipziger Zeitung bereits im November 2016 erstmals über einen damals noch unter einer privaten Wohnadresse in der Leipziger Reichsstraße beheimateten Verlag namens „Der Schelm“ berichtet hatte, geschah erst einmal lange Zeit gar nichts. Der offene Verkauf rechtsextremer und antisemitischer Schriften schien die Strafverfolgungsbehörden nicht […]