Auch die Generalstaatsanwaltschaft Dresden sieht sich außer Stande, den Begriff „Bombenholocaust“ als das zu verurteilen, was er ist: eine Verharmlosung und Relativierung des von den Nationalsozialist*innen begangenen industriellen Massenmordes an 6 Millionen Jüdinnen*Juden. Warum wir die Entscheidung für einen großen Fehler und ein fatales Zeichen im Kampf gegen Antisemitismus halten, lest in unserer Pressemitteillung. Im März 2022 stellte das BgA-Ostsachsen […]
15. Februar 2024
In der vergangenen Nacht schrieben Aktivist_innen „Sauberes Gas dreckige Lüge“ auf die Säulen des Heizkraftwerks in Leipzig-Connewitz. Das Kraftwerk ist seit wenigen Monaten in Betrieb und verbrennt Erdgas um Fernwärme zu generieren. Erdgas wird importiert und ist nicht erneuerbar, bei der Förderung, Transport und Verbennung entstehen Massen an Treibhausgasen, die den Klimawandel anheizen. Zukünftig soll das Kraftwerk auf Wasserstoff wechseln. Jedoch machen […]
15. Februar 2024
Polizei in Finnland nimmt weiteren Gesuchten fest Quer durch fast alle Parteien sind Politiker in Italien entsetzt, wie erniedrigend die aus Mailand stammende Antifaschistin Ilaria Salis von der ungarischen Justiz behandelt wird. Wegen menschenunwürdiger Haftbedingungen und einer Vorführung in Ketten vor Gericht hat die Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrem Amtskollegen Victor Orbán telefoniert, zuvor wurde der ungarische Botschafter einbestellt. Obwohl […]
13. Februar 2024
Im Juni 2023 kesselte die Leipziger Polizei mehr als 1300 Menschen bis zu elf Stunden ein. Interne Unterlagen zeigen jetzt ein genaues Bild des umstrittenen Einsatzes. Für noch mehr Aufklärung zum Tag X ziehen wir gegen den Verfassungsschutz vor Gericht. Es war einer der größten Polizeikessel in der Geschichte der Bundesrepublik. Bis zu elf Stunden mussten mehr als 1300 Menschen […]
13. Februar 2024
Wer den Krieg im Nahen Osten verstehen will, muss sich der Realität in der Region stellen. Warum das Krisenpotenzial hoch bleibt und was für einen Frieden notwendig ist. Der Krieg gegen die Hamas polarisiert, nicht nur im Nahen Osten. Doch Gut und Böse, Schwarz und Weiß sind keine Kategorien, mit denen sich die komplexen Zusammenhänge am Ort des Geschehens wirklich erklären […]
13. Februar 2024
Hunderte Menschen haben am Montagabend wieder in Waldheim demonstriert. Einige von ihnen haben dabei anscheinend Straftaten begangen. Aus welchem Lager sie kamen und was die Polizei dazu sagt. In Waldheim waren am Montagabend rund 400 Menschen auf der Straße. 200 davon folgten dem Aufruf der „Bunten Perlen“ und demonstrierten auf dem Obermarkt für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Die anderen 200 […]
13. Februar 2024
Volkmar Schreiter war viele Jahre lang Bürgermeister von Großschirma. Dann kam die AfD in die Stadt. Welchen Preis zahlen Kommunalpolitiker, die sich dieser Partei entgegenstellen? Am Abend, als Volkmar Schreiter noch einmal zum Bürgermeister gewählt wurde, schickte er ein Foto an seine Kinder. Die Stimmen waren noch nicht ausgezählt. Noch war alles offen. Auf dem Foto hielt Schreiter zwei Sektflaschen, […]
11. Februar 2024
Im erzgebirgischen Oelsnitz gehen in der Nacht zum Sonntag landwirtschaftliche Fahrzeuge in Flammen auf. Offenbar gibt es einen Zusammenhang mit den aktuellen Bauernprotesten. Oelsnitz. Im Erzgebirge wurde in der Nacht zum Sonntag ein mutmaßlicher Anschlag auf einen landwirtschaftlichen Betrieb verübt. Auf dem Gelände an der Oelsnitzer Hauptstraße wurden an mehreren Fahrzeugen die Scheiben eingeschlagen, aus einem Traktor schlugen Flammen. Das […]
11. Februar 2024
Auch in Waldheim haben zuletzt Menschen gegen die AfD demonstriert. Der Gegenprotest war in dem Ort aber größer. Die Organisatoren beklagen fehlende Unterstützung aus den Großstädten. Mehr als eine Million Menschen in Deutschland demonstrierten allein am letzten Januar-Wochenende gegen Rechtsextremismus und die AfD. Die Proteste gab es nicht nur in den großen, sondern auch den mittleren und kleinen Städten des […]
11. Februar 2024
Theodor W. Adornos Vortrag „Zur Bekämpfung des Antisemitismus heute“ aus dem Jahr 1962 bestärkt mit dem Nachwort von Jan Philipp Reemtsma das aufgeklärte Denken. Leipzig. „Die Phrase, Antisemitismus habe in Deutschland ,keinen Platz’, ist von abgründiger Dummheit“, schreibt Jan Philipp Reemtsma. Wenn man „etwas sagen muss, gibt es eine Pflicht, nachzudenken und sich nicht der Dummheit und der Phrase gedankenlos […]
11. Februar 2024