Nach der Demo gegen eine Flüchtlingsunterkunft in Laußig geriet Bürgermeister Lothar Schneider in die Kritik, er habe Verständnis für rechtsextreme Demonstranten. Hat er das wirklich? Und wie geht er mit Beleidigungen gegen sich und seine Familie um? In Laußig haben am Donnerstagabend rund 280 Bürgerinnen und Bürger gegen eine mögliche Unterkunft für Flüchtlinge demonstriert. Danach sorgten Äußerungen des Bürgermeisters der […]

Seit knapp einem Jahr geht in Sachsen eine neue Spezialeinheit gegen Internet-Extremisten vor – die erste Bilanz ist ernüchternd. Die LKA-Zahlen belegen auch: Insgesamt sind die Fälle von politischer Kriminalität abermals gestiegen. Sachsens neue Spezialeinheit gegen Internet-Extremisten hat alle Hände voll zu tun: Insgesamt 280 Ermittlungsverfahren wurden im vergangenen Jahr gegen 132 Beschuldigte geführt. Das geht aus der ersten Jahresbilanz […]

Melanie Müller soll bei einer Veranstaltung den Hitlergruß gezeigt haben. Die Sänger weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer Anheizer-Bewegung. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit rund vier Monaten. Leipzig. Im September tauchte ein Video auf, auf dem Ballermann-Sängerin Melanie Müller (34) angeblich beim Zeigen eines Hitlergrußes zu sehen sein soll. Die Staatsanwaltschaft Leipzig nahm Ermittlungen auf – und die sind […]

Bei einem Einsatz gegen organisierte Cyberkriminalität sind am Donnerstag in Leipzig Wohnungen durchsucht worden. Mit Hilfe von Spürhunden konnten die Beamten diverse Datenträger sicherstellen. Leipzig. 80 Einsatzkräfte des Landeskriminalamts (LKA) und der Bereitschaftspolizei sind am Donnerstag in Leipzig und Thüringen gegen Cyberkriminalität im Einsatz gewesen. Wie das LKA Sachsen mitteilte, laufen aktuell Ermittlungen gegen zehn Männer (27-57) und zwei Frauen […]

Fast zwei Wochen nach der Räumung von Lützerath gibt es nach wie vor Protestaktionen. In Leipzig wurde nun das Büro einer Bundestagsabgeordneten eingezäunt – ähnlich wie in dem nordrhein-westfälischen Dorf. Bundesweit war es nicht die einzige Aktion dieser Art. Leipzig. Am Wochenende haben Aktivistinnen und Aktivisten das Bürgerbüro der grünen Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta in der Karl-Liebknecht-Straße umzäunt. Das Video der […]

Oberlandesgericht Dresden: Verfahren gegen Linksextremistin ohne Bezüge nach Thüringen Linke-Obfrau Katharina König-Preuss sieht die Koalitionseinschätzung zum Ausschuss bestätigt. Brisante Post für den Untersuchungsausschuss 7/3 des Thüringer Landtags: Ein Brief des Oberlandesgerichts Dresden (OLG) stellt indirekt den Einsetzungsbeschluss des Gremiums in Frage. Der Ausschuss befasst sich mit der Aufklärung politischer Gewalttaten in Thüringen. Rückblende: Die CDU-Fraktion hat auf die Einsetzung gedrungen, […]

Bis Donnerstag 16 Uhr soll der Auftritt von Luke Mockridge im „Blauen Salon“ abgesagt werden – das fordern Leipziger Linke und eine Landtagsabgeordnete. Andernfalls sei mit „weiteren Formen des Protests“ zu rechnen. Was ist damit gemeint? Am 8. Februar soll Luke Mockridge im „Blauen Salon“ am Leipziger Markt auftreten. Es ist eine Kammerbühne für den Künstler, der zuletzt in der […]

Eine Leipziger Polizistin hat sich im Prozess um den „Fahrradgate“ erfolgreich gegen einen Strafbefehl gewehrt: Das Verfahren wurde eingestellt, die Beamtin muss aber eine hohe Geldauflage zahlen. Im Kampf um ihren Arbeitsplatz hat Silke T. einen Etappensieg errungen: Der Leipziger Polizistin war von der Generalstaatsanwaltschaft vorgeworfen worden, in den Handel mit Fahrrädern aus der Asservatenkammer verstrickt zu sein. Deshalb war […]

Die Stadt Leipzig bezieht Stellung zur Kritik einer Sozialarbeiterin an der „Defensiven Architektur“ in der Innenstadt, die vor allem Obdachlose vertreibe. Zumindest die jüngeren Maßnahmen zur Stadtmöblierung seien nicht abwehrend, heißt es. Die das Hinlegen verhindernden Armlehnen seien als Aufstehhilfe für Ältere zwingend erforderlich, betonen Behindertenverbände. Leipzig. Die so genannte „defensive Architektur“ im Stadtbild bietet Diskussionsstoff – auch in Leipzig. […]

Eine linksradikale Bande aus Leipzig soll brutal Jagd auf Rechtsextreme gemacht haben. Seit mehr als einem Jahr läuft der Prozess gegen sie. Er gibt Einblicke in eine verschlossene Szene – und in eine Welt, in der Gewalt als politisches Mittel gilt. Dresden/Leipzig. An einem Dezemberabend 2019 löst auf einer Autobahn in Thüringen ein Blitzer aus. Er steht in einem Tunnel, höchstens […]