Der bekannte Unternehmer hat seine Werbeprospekte mit der Aufschrift „Für Demokratie – gegen Nazis“ bedruckt. Nach vielen Anfeindungen hat er sie jetzt aber wieder eingezogen. Peter Simmel hat wenig Zeit. Am Telefon und auch per E-Mail bleibt er zwar äußerst freundlich. Aber der bekannte Unternehmer aus Chemnitz ist diesmal kurz angebunden. Er lehnt höflich eine Interviewanfrage ab, weil er erst […]

Drohende Auslieferung von Antifaschist_innen nach Ungarn Angesichts des laufenden Auslieferungsverfahrens gegen einen jungen Menschen, dem die Beteiligung an Angriffen auf Neonazis in Budapest im Februar 2023 vorgeworfen wird, und angesichts der mit erheblichem Aufwand betriebenen Fahndung nach weiteren Beschuldigten sehen wir uns als Verteidiger_innen gezwungen, uns an die Öffentlichkeit zu wenden. Initiiert durch das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen, wird seit dem […]

Göda – Entsetzen in Göda: Nachdem der Jugendclub bereits im Jahr 2020 Opfer eines Brandanschlags wurde, brannte das sanierte Gebäude jetzt schon wieder. Zu retten ist das Gebäude wahrscheinlich nicht mehr, aber der Club denkt nichts ans Aufgeben. Auf dem Gelände befindet sich neben dem Jugend- auch noch der Dorfclub. „Zum Glück war in beiden Clubs niemand da“, sagt Peter-Paul […]

Die sächsische AfD hat einen Parteiausschluss des Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich beantragt. Der Leipziger hat offenbar ein NS-Gesetz zitiert. Er sollte auch bei den Kommunalwahlen antreten. Paukenschlag bei der AfD: Sachsen Landesvorstand hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den Landtagsabgeordneten Roland Ulbrich beantragt. Dieser Schritt sei mit dem Bundesvorstand abgestimmt, hieß es am Montag in Dresden. Ebenso soll auf der nächsten Fraktionssitzung ein […]

Die Erstaufnahme von Flüchtlingen in Sachsen hat im vorigen Jahr 65 Prozent mehr gekostet als geplant. Und nun mischen da auch noch Finanzinvestoren mit. Der Asylheimbetreiber European Homecare GmbH (EHC) ist von einem großen britischen Konzern übernommen worden. Der in Essen ansässige Heimbetreiber teilte mit, man werde mit einem gleichartigen Unternehmen aus Zürich zusammengeführt. Durch die Fusion entstehe ein „europäischer […]

Private Videoüberwachung ist in Sachsen immer häufiger ein Fall für den Datenschutz. Das teilte die Landesdatenschutzbeauftragte Juliane Hundert mit. Innerhalb von zwei Jahren sei die Zahl der Beschwerden, die der Behörde vorliegen, von 140 Fällen auf 200 gestiegen. Demnach erzeugten vor allem Kameras in der Nachbarschaft Unmut. Bürger fühlten sich dadurch überwacht. Datenschutzbeauftragte: Nur eigenes Grundstück filmen ist erlaubt In […]

Göda – In der Nacht auf Sonntag ging das Haus des Jugendclubs in Göda (Landkreis Bautzen) in Flammen auf. Nach ersten Erkenntnissen waren hier Brandstifter und Vandalen am Werk – vermutlich mit rechtsextremem Hintergrund. Es ist nicht das erste Mal, dass die Jugendlichen ihr Gebäude verlieren. Als die Feuerwehr gegen 1.20 Uhr auf der Seitschener Straße eintrafen, drang bereits dichter […]

LVZ Mark Daniel 22.01.2024 Nach „Zusammen gegen rechts“: Weitere Demos in und um Leipzig geplant Der große Zuspruch der Bevölkerung für die Demo „Zusammen gegen rechts“ hat Rückenwind gegeben. Das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ arbeitet an schon länger geplanten weiteren Kundgebungen. Sprecherin Irena Rduolph-Kokot äußerte sich am Montag zur Teilnehmerzahl und Kritik. Nach der Demo ist vor den Demos. Am […]

Ein kurzes Abklatschen, dann ein erleichtertes Strahlen im Gesicht und eine kurze Umarmung. Sichtlich waren die drei Rechtsextremisten, welche sich wegen gefährlicher Körperverletzung am Landgericht Chemnitz verantworten mussten, mit dem Ergebnis zufrieden. Am achten Verhandlungstag wurde das Verfahren gegen alle drei Angeklagten gegen eine Geldauflage von 1.000 Euro eingestellt. Angeklagt waren die drei Rechtsextremisten wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung. […]

Der Ex-Finanzsenator soll der Alumni-Vereinigung der Gothia vorsitzen. Zudem soll er in ein Projekt der „Identitären“ investiert haben. Ex-Staatsministerin Grütters zeigt sich erschrocken. Nach den jüngsten Enthüllungen rund um ein Treffen des Rechtsfront-Netzwerks im vergangenen November in einer Villa in Potsdam kommen weitere Verbindungen zwischen den Teilnehmern ans Licht. Der ehemalige Berliner CDU-Finanzsenator Peter Kurth soll seit Jahren als führendes […]