Am Stadtgericht Budapest beginnt am Montag das Verfahren gegen mutmaßliche Linksextremisten – zwei Deutsche und eine Italienerin. Sie sollen Teilnehmer einer rechtsextremen SS-Gedenkveranstaltung angegriffen haben. Weitere Beschuldigte fehlen jedoch. Einer von ihnen wurde im Dezember in Berlin festgenommen. Nun wird über seine Auslieferung nach Ungarn verhandelt. Die Festnahme muss filmreif abgelaufen sein. Als Simeon T. am 11. Dezember in einer […]
28. Januar 2024
Was für ein Albtraum! Als Nicole K. (33) gegen 1.25 Uhr nach dem Stadtfest nach Hause läuft, wird sie erst von einem fremden Mann verfolgt, dann heftig gewürgt. Am Freitag musste sich Jonas K. (22) dafür vor dem Dresdner Amtsgericht verantworten. „Ich vermeide es, abends rauszugehen“, sagt die Kosmetikerin Nicole K. „Wenn jemand hinter mir läuft, bekomme ich Herzrasen.“ Auch […]
27. Januar 2024
Seit über drei Jahren plobbt eine K-Gruppe nach der anderen in Leipzig auf und versucht bei allen möglichen Gelegenheiten tonangebend zu sein. Sei es im Rahmen der kritischen Einführungswochen (KEW) oder der Uni generell. Sei es beim „Feiertagsaktivismus“, wie zum 1. Mai, am 8. März, am 25. November, am 13. Dezember oder bei Demos von Fridays for Future. Mal wurde […]
27. Januar 2024
Vor mittlerweile einem Jahr kam es zu Übergriffen auf Neonazis am Rande des Veranstaltungsgeschehens des „Tag der Ehre“ in Budapest. Seitdem werden im bundesweiten und europäischen Kontext Antifaschist*innen gesucht, gerazzt, es wird öffentlich nach ihnen gefahndet und einige sitzen bereits hinter Gittern. Jüngst wurde auch Maja verhaftet und wartet nun auf eine Entscheidung bezüglich einer Auslieferung nach Ungarn – einem […]
27. Januar 2024
Mehreren Antifaschist:innen droht aktuell die Auslieferung nach Ungarn. Ein Land, das seit Jahren in der Kritik von Menschenrechtsorganisationen steht und wiederholt für seine politisch einseitige Justiz gerügt wurde. Mit der Kampagne “#NOEXTRADITION – Keine Auslieferung von Antifaschist:innen” wollen wir dies verhindern. Hintergrund der drohenden Auslieferung sind Ermittlungen gegen mehrere Antifaschist:innen, denen vorgeworfen wird, an Auseinandersetzungen mit Neonazis im Februar 2023 […]
27. Januar 2024
Samstag, 27. Januar 2024 | 18 Uhr Rubinienhain Dresden (Park oberhalb der JVA Hammerweg) Maja sitzt derzeit in Isolationshaft. Das heißt Maja muss in einen besonders gesicherten Haftraum zusätzlich zu den eh schon verschärften Haftbedingungen der Untersuchungshaft. Außerdem wurde nun ein Auslieferungsersuchen durch die ungarische Justiz an die Bundesrepublik gestellt. Die Auslieferung wollen wir auf jeden Fall verhindern und Druck […]
27. Januar 2024
Derzeit muss sich die Reichsbürgerin Bianca W. (67) vor dem Dresdner Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft der Ärztin vor, 549 falsche Atteste während der Corona-Pandemie ausgestellt zu haben. Das meistens sogar ohne Untersuchung. Kunden soll es in ganz Deutschland gegeben haben. Am Dienstag musste sich nun ausgerechnet Polizeihauptkommissar und LKA-Personenschützer Tino A. (54) vor dem Dresdner Amtsgericht verantworten, weil er […]
26. Januar 2024Ein Fotograf und sein Begleiter sind am Mittwochabend angegriffen worden. Der Staatsschutz hat Ermittlungen aufgenommen. Es werde geprüft, ob der Angriff im Zusammenhang mit einer Pro-Palästina-Demo stehe, die auf dem Markt stattgefunden hat. Am Mittwochabend hat es in Leipzig einen Angriff auf einen Fotografen und seinen Begleiter gegeben. Nach Informationen von MDR Investigativ sollen die Beiden von drei Männern zusammengeschlagen […]
26. Januar 2024
Das sächsische Justizministerium sieht keine Fehler bei einer von der Staatsanwaltschaft Leipzig angeordneten Hausdurchsuchung bei einem Journalisten in Halle, der das Demogeschehen an Tag X als Pressefotograf begleitet hatte. Aus der Antwort zu einer Kleinen Anfrage von Juliane Nagel (Linke) im sächsischen Landtag geht hervor, dass das sächsische Justizministerium infrage stellt, dass der Betroffene an Tag X tatsächlich als Journalist […]
24. Januar 2024
Rund 50 Personen versammelten sich am vergangenen Donnerstag vor einem Hausprojekt im Leipziger Westen, um auf die Begehung durch einen Schornsteinfeger aufmerksam zu machen. Dieser war am 11. Januar 2016 am Angriff auf Connewitz beteiligt und wurde dafür zu einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt. Teilnehmer Max berichtet über die Versuche, die Feuerstättenschau zu verhindern. Warum stehen Sie […]
24. Januar 2024