248 Attacken, 380 Betroffene: Neben den Großstädten zählt auch der Landkreis Zwickau zu den Schwerpunkten, bilanziert der Gewaltopfer beratende Verein RAA Sachsen und warnt vor einer Zuspitzung im Wahlkampf.

Dresden.Der Verein RAA Sachsen hat am Freitag seine Jahresbilanz zu rechtsmotivierter Gewalt im Freistaat veröffentlicht. Demnach ist es im vergangenen Jahr zu 248 Angriffen gekommen, von denen 380 Menschen betroffen waren. Es gebe eine merkliche Zunahme von Bedrohungen, fast zwei Drittel aller Taten seien Körperverletzungsdelikte. 2022 hatte der Verein noch 205 Angriffe mit 314 Betroffenen registriert.

„Im Unterschied zur Polizeistatistik zählen wir Bedrohungen mit, weil sie ähnliche Auswirkungen auf Betroffene haben“, sagte Andrea Hübler, RAA- Geschäftsführerin für Beratung. Betroffene sollen Hübler zufolge eingeschüchtert werden, wie etwa in Bautzen, wo Neonazis Jugendliche in einem Jugendclub massiv bedrohten. In Sebnitz/Sächsische Schweiz drohte ein 67-jähriger Nachbar einer Familie mit Migrationshintergrund mit einer Schreckschusspistole und schoss in die Luft. In Brandis/Kreis Leipzig rasierten zwei Jugendliche einem Mitschüler ein Hakenkreuz in die Kopfhaare.

Mit weitem Abstand an der Spitze steht die Stadt Leipzig. Dort stieg die Zahl um 40 Prozent auf insgesamt 70 Angriffe. In Dresden wurden 40 Fälle erfasst – etwa ein Drittel weniger als noch im Vorjahreszeitrum. Für Chemnitz verzeichnet der Verein einen Anstieg um 64 Prozent auf 23 gegenüber 2022. Im Landkreis Zwickau wurden mit 21 Taten ebenfalls mehr registriert als noch im Vorjahr (13). Auch die Kreise Bautzen und Görlitz sind Schwerpunkte.

Der von Bund, Land und Stiftungen geförderte Verein berät Opfer rechtsmotivierter, rassistischer und antisemitischer Gewalt sowie Angehörige und Zeugen der Taten und hat seinen Sitz in Dresden.

Das häufigste Tatmotiv sei Rassismus (129 Angriffe), sagte Hübler. In sechs Fällen ging es 2023 um Antisemitismus, in drei betrafen die Taten Menschen, die im Zusammenhang mit dem Terrorangriff der Hamas im Oktober an Solidaritätsdemos für Israel teilgenommen hatten.

Außerdem, so Hübler, falle auf, dass Angriffe gegen Menschen mit nicht-heterosexueller Orientierung das dritte Jahr in Folge auf einem hohen Niveau stattgefunden haben. Seien Angriffe 2022 vor allem im Umfeld von Veranstaltungen zum „Christopher Street Day“ erfolgt, gab es im vergangenen Jahr einen Zuwachs von Übergriffen im Wohnumfeld.

Körperverletzungsdelikte hätten einen überproportionalen Anteil an den 20 verzeichneten Taten mit dem Motiv der sexuellen Orientierung. „Der Streit um und die Verbote von gendergerechter Sprache in mehreren Bundesländern haben Einfluss auf Debatten, die in der Gesellschaft geführt werden“, betonte Hübler. Das ermutige Menschen, ihre Einstellungen in die Tat umzusetzen.

Gemessen an der Bevölkerung landet Zwickau auf Platz vier im Freistaat

Der Anstieg in Chemnitz sei dem Verein zufolge vor allem auf rassistische Taten zurückzuführen, außerdem griffen junge organisierte Täter vor allem im Sommer 2023 Jugendliche und junge Erwachsene an, die in den Augen der Täter links oder queer aussahen. Der Landkreis Zwickau kommt gemessen an der Bevölkerung sachsenweit auf Platz vier der meisten Angriffe. Örtliche Schwerpunkte lägen in der Stadt Zwickau und umliegenden Gemeinden. Teils gingen die Angriffe von rechten Jugendgruppen gegen andere Jugendliche aus. Im Raum Zwickau werbe die rechtsextremistische Partei Dritter Weg um Jugendliche und biete etwa Kampfsporttraining an.

Aber auch Angriffe auf politisch Andersdenkende (29) und politische Gegner (33) hätten zugenommen. „Der Anstieg rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen ist mit Blick auf die bevorstehenden Kommunal- und Landtagswahlen besorgniserregend“, sagt Hübler. „Das sind genau die Zeiten, wo die Gewalttaten extrem zunehmen, weil Neonazis denken, sie haben politische und gesellschaftliche Rückendeckung.“ Wer das Wort ergreife und Haltung zeige, setze sich einer realen Gefahr aus, gerade in Regionen, in denen rechte Einstellungen und extrem rechte Gruppen eher dominierten.

MDR

Rechts motivierte Gewalttaten in Sachsen: Zunahme um ein Fünftel

Menschen mit Migrationshintergrund und andere Minderheiten leben in Sachsen gefährlicher. Das zumindest ergeben die Zahlen der Gewaltstatistik der Opferberatung RAA Sachsen.

Im vergangenen Jahr haben Opferberatungsstellen in Sachsen deutlich mehr Fälle rechter Gewalt gezählt. Von 248 rechtsmotivierten Angriffen waren mindestens 380 Menschen betroffen, wie die Opferberatung „Support“ des RAA Sachsen am Freitagbei der Vorstellung ihrer Jahresstatistik mitteilte. Für 2023 haben die Opferberatungsstellen 248 Gewalttaten gezählt. Wie RAA-Geschäftsführerin Andrea Hübler mitteilte, ist das ein Anstieg zum Vorjahr um 21 Prozent.

Rassismus als häufigstes Tatmotiv

Schwerpunktregionen der rechten Gewalttaten waren demnach die Städte Leipzig und Dresden sowie die Landkreise Zwickau, Leipzig, Bautzen und Görlitz. Das häufigste Tatmotiv sei nach wie vor Rassismus, sagte Hübler. Außerdem hätten sich die Angriffe gegen politische Gegnerinnen und Gegner, gegen Andersdenkende und Alternative sowie gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung gerichtet.

Zunahme antisemitischer Gewalttaten

Ein deutlicher Anstieg sei mit sechs Angriffen zudem bei antisemitisch motivierten Gewalttaten zu erkennen. Drei Fälle hätten sich im Zusammenhang mit dem terroristischen Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel ereignet.

Körperverletzungen besonders häufig

Insgesamt wurden laut Hübler bei den rechten Attacken mit insgesamt 157 Gewalttaten vor allem Körperverletzungsdelikte verübt. In 79 Fällen handelte es sich um Nötigung beziehungsweise Bedrohung. „Mit einem verstärkten Auftreten neonazistischer Organisationen und einem Zuwachs an jungen Neonazis geht auch eine Zunahme rechts motivierter Gewalttaten einher“, betonte Hübler. Rassistisch motivierte Angriffe als auch Angriffe gegen Andersdenkende und Alternative hätten deutlich zugenommen.
Köpping: Keine Toleranz für Menschenverachtung

Mit Blick auf die aktuelle Statistik habe sich der besorgniserregende Trend fortgesetzt, sagte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD). „Jeder einzelne Übergriff ist ein Angriff auf die Demokratie und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“, erklärte Köpping.

Für Menschenverachtung gebe es keine Toleranz – die gesellschaftliche Mitte müsse dagegen halten, betonte die SPD-Politikerin. „Nur gemeinsam können wir uns dem Hass und der Gewalt entgegenstellen und deutlich machen, dass wir so ein Verhalten niemals dulden werden.“

LVZ Denise Peikert

Mehr rechtsextreme Angriffe in Sachsen: Warnung vor Gewalt im Wahljahr

Eine Farbbeutel-Attacke auf ein Mit-Mach-Café, ein ins Haar geschnittenes Hakenkreuz: Die Opferberatung des RAA zählte 2023 deutlich mehr rechtsextreme und rassistische Angriffe in Sachsen. Besonders stark war der Anstieg demnach in und um Leipzig.

Die Opferberatungsstellen des RAA haben in Sachsen im vergangenen Jahr 248 rechtsextreme und rassistische Angriffe mit mindestens 380 direkt Betroffenen gezählt. Das ist im Vergleich zu 2022 ein Anstieg um 21 Prozent. Damit setzt sich dem Verein nach ein Trend fort: Nach einem Rückgang der Zahlen während der Corona-Pandemie nehmen Angriffe aus rechten Motiven seither wieder zu.

Der RAA berät Opfer rechtsextremer Gewalt in fünf Städten Sachsens und online. Der Verein wird unter anderem vom Bundesfamilienministerium gefördert. Die RAA-Statistik basiert auf den Beratungsfällen, Quellen sind unter anderem die Betroffenen und Polizeimeldungen. Die Fälle kategorisiert der RAA angelehnt an die Definition der Polizei für politisch motivierte Gewalt. Ausschlaggebend dabei ist für den Verein die Opferperspektive.

Der Großteil der vom RAA 2023 registrierten Angriffe waren Körperverletzungsdelikte (157 Fälle). Bei rund einem Drittel der Taten handelte es sich demnach um Nötigung oder Bedrohung, die Zahl dieser Fälle ist deutlich angestiegen. Das führt der Verein auf die geänderte Gesetzeslage bei der Bekämpfung von Hasskriminalität sowie auf eine erhöhte Anzeigenbereitschaft zurück. Andrea Hübler, die die Opferberatung beim RAA leitet, sieht noch etwas anderes: „Bedrohungen haben im Bereich der rechtsmotivierten Gewalt wieder eine zunehmende Bedeutung“, sagt sie. „Betroffene sollen eingeschüchtert werden – wie in Bautzen, wo Neonazis Jugendliche in einem Jugendclub umstellten und massiv bedrohten.“

Leipzig: Attacken am Rande von Montagsdemos

Die höchsten Angriffszahlen sachsenweit weisen der RAA-Statistik zufolge die Großstädte Leipzig (70) und Dresden (42) auf. Dabei ist die Zahl der Angriffe in Leipzig um 40 Prozent gestiegen. Auch umgerechnet auf die Bevölkerungszahl liegen die drei größten Städte Sachsens an der Spitze der RAA-Statistik. Weitere Schwerpunktregionen sind im Verhältnis zur Einwohnerzahl die Landkreise Zwickau, Görlitz und Leipzig. Im Landkreis Leipzig stieg die Zahl der Fälle im Vergleich zum Vorjahr um 70 Prozent, von zehn auf 17.

In Leipzig registrierte der RAA vor allem in der ersten Jahreshälfte 2023 Attacken am Rande von rechtsextremen oder weit nach rechts offenen Montagsdemonstrationen. Ein Schwerpunkt im Landkreis Leipzig war Wurzen, wo unter anderem das Mit-Mach-Café des Netzwerks für Demokratische Kultur beschädigt worden war. In Brandis schnitten zwei Achtklässler einem Mitschüler ein Hakenkreuz in die Haare.

Nicht alle Fälle, die der RAA registriert, werden bei der Polizei angezeigt. 2023 gab es demnach aber in der großen Mehrheit der registrierten Taten eine Anzeige, nämlich in 200 von 248 Fällen. Bei nur etwas mehr als der Hälfte dieser Anzeigen ordnete auch die Polizei die Taten als politisch rechts motiviert ein. Dennoch decken sich die RAA-Zahlen im Trend mit der Kriminalitätsstatistik der sächsischen Polizei. Auch die zählte sachsenweit 2023 einen deutlichen Anstieg politisch rechts motivierter Kriminalität – von rund 1900 auf 2700 Taten. Der Großteil davon waren Propagandadelikte. Aber etwa auch die rassistische und antisemitische Hasskriminalität stieg der Polizei zufolge stark an.

Der RAA zeigte sich insgesamt besorgt vom Anstieg rechtsmotivierter Gewalt. Das gelte besonders mit Blick auf die Kommunal- und Landtagswahlen in diesem Jahr. „Gerade in Wahlkampfzeiten ist damit zu rechnen, dass der politische Gegner ins Visier gerät“, sagte Andrea Hübler vom RAA. „Und in Zeiten, in denen Neonazis denken, ausreichend politischen und gesellschaftlichen Rückhalt zu haben, bekommen die Folgen vor allem jene zu spüren, die in unserer Gesellschaft marginalisiert und diskriminiert sind.“

Petra Köpping (SPD), Sachsens Ministerin für gesellschaftlichen Zusammenhalt, dankte dem RAA für seine Arbeit und zeigte sich zugleich besorgt über die Entwicklung. „Jeder einzelne Übergriff ist ein Angriff auf die Demokratie und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“, sagte sie. Um dem entgegen zu wirken sei „das zivilgesellschaftliche Engagement der starken Mitte gefragt“.

RAA

Opferberatung Support veröffentlicht Jahresstatistik zu rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen 2023

248 rechtsmotivierte Angriffe, von denen mindestens 380 Menschen direkt betroffen waren +++ ein deutlicher Anstieg um 21% im Vergleich zum Vorjahr +++ stabile Schwerpunktregionen in den Großstädten und den Landkreisen Zwickau, Leipzig und Bautzen, neu Görlitz +++ Rassismus weiterhin das häufigste Tatmotiv, Zunahme von Angriffen auf Nichtrechte und Alternative, Angriffe auf LGBTIQ* Personen weiterhin hoch, sechs antisemitische Angriffe +++ Merkliche Zunahme von Bedrohungen

Die höchsten Angriffszahlen sachsenweit weisen die Großstädte Leipzig (70) und Dresden (42) auf. In Leipzig sind sie um 40% gestiegen (2022: 50), in Dresden um 34% gesunken (2022: 64). Einen deutlichen Anstieg um 64% hat Chemnitz (2023: 23; 2022: 14) zu verzeichnen. Schwerpunktregionen sind außerdem wieder die Landkreise Zwickau (21), Leipzig (17) und Bautzen (17), neu hinzu kommt der Landkreis Görlitz (17). Die bereits 2022 beobachtete Entwicklung einer zunehmend gewalttätigen rechten Raumnahme setzte sich im Jahr 2023 fort und breitete sich weiter aus. Dazu erklärt Andrea Hübler:

„Junge Kameradschaften, Kleinstparteien wie der III. Weg oder die Heimat, bzw. deren Jugendorganisationen rekrutieren Jugendliche, gründen neue Stützpunkte und sind mit Aktionen sichtbar. Das bleibt nicht ohne Folgen. Mit einem verstärkten Auftreten neonazistischer Organisationen und einem Zuwachs an jungen Neonazis geht auch eine Zunahme rechtsmotivierter Gewalttaten einher. Sowohl rassistisch motivierte Angriffe als auch Angriffe gegen Nichtrechte und Alternative haben deutlich zugenommen. Vor allem letztere Betroffenengruppe gerät, wie auch politische Gegner*innen, in den Fokus organisierter Neonazis.“

Bei den 248 rechtsmotivierten, rassistischen und antisemitischen Angriffen im Jahr 2023 handelte es sich überwiegend um Körperverletzungsdelikte (157), in 79 Fällen um Nötigung/Bedrohung. Letztere sind 32% der gezählten Vorfälle und im Vergleich zum Vorjahr (47) ist das ein deutlicher Anstieg.

Dazu weiter Andrea Hübler: „Bedrohungen haben im Bereich der rechtsmotivierten Gewalt wieder eine zunehmende Bedeutung. Betroffene sollen eingeschüchtert werden – wie in Bautzen, wo Neonazis Jugendliche in einem Jugendclub umstellten und massiv bedrohten. Oder in Sebnitz, wo ein Nachbar aus rassistischen Motiven eine Familie mit einer Schreckschusspistole bedrohte und in die Luft abfeuerte. Die Täter*innen beanspruchen für sich und ihr Weltbild Dominanz, vor allem in Regionen, in denen extrem rechte Parteien in Stadt- und Kreistagen und Neonazi-Gruppen auf Straßen und Plätzen präsent sind.“

Über die Hälfte der Angriffe (129) wurden 2023 aufgrund von Rassismus verübt. 33 Angriffe richteten sich gegen politische Gegner*innen, 29 gegen Nichtrechte und Alternative, 20 gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung/geschlechtlichen Identität. Ein deutlicher Anstieg ist mit sechs Angriffen bei antisemitisch motivierten Gewalttaten zu erkennen – drei davon standen in Zusammenhang mit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 in Israel. Vier Angriffe waren sozialdarwinistisch motiviert. In 26 Fällen blieb das konkrete Tatmotiv unklar.

Andrea Hübler abschließend: „Der Anstieg rechtsmotivierter Gewalt in Sachsen ist mit Blick auf die bevorstehenden Kommunal- und Landtagswahlen besorgniserregend. Gerade in Wahlkampfzeiten ist damit zu rechnen, dass politische Gegner*innen ins Visier geraten – alle demokratischen Parteien, besonders aber Grüne und Linke als Hauptfeindbild der extremen Rechten, aber auch Menschen die sich angesichts der von der AfD ausgehenden Gefahr gegen Rechts und für Demokratie einsetzen. Und in Zeiten in denen Neonazis denken, ausreichend politischen und gesellschaftlichen Rückhalt zu haben, bekommen die Folgen vor allem jene zu spüren, die in unserer Gesellschaft marginalisiert und diskriminiert sind – also Menschen die von Rassismus, Antisemitismus, Sozialdarwinismus und Queerfeindlichkeit betroffenen sind. Dem gilt es in den nächsten Monaten entschlossen entgegenzutreten und unmissverständlich, offen solidarisch an der Seite der Betroffenen zu stehen.“

Die Fachberatungsstelle Support für Betroffene rechter Gewalt des RAA Sachsen e.V. unterstützt in Sachsen seit 2005 Opfer rechtsmotivierter, rassistischer und antisemitischer Gewalt bei der Bewältigung der Tatfolgen und dokumentiert darüber hinaus diese Angriffe. Im Jahr 2023 haben wir sachsenweit in 309 Beratungsfällen beratend und unterstützend zur Seite gestanden.

Die Zusammenfassung der Statistik ist unter Nennung des Urhebers frei verwendbar und abrufbar unter: www.raa-sachsen.de/statistik

Auf unserer Webseite finden Sie zusätzlich ein Tool, mit dem sie die Angriffszahlen der letzten Jahre einsehen können.