An mehreren Orten in Sachsen wurde am Montag gegen Corona-Regeln demonstriert. Ein Großeinsatz für die Polizei, Demos wurden aufgelöst. Dresden/Freiberg. In Sachsen haben sich am Montag erneut an vielen Orten hunderte Gegner der Corona-Maßnahmen zu Demonstrationen zusammengefunden. In den sozialen Netzwerken war zu „Spaziergängen“ aufgerufen worden. Der Protest konzentrierte sich vor allem auf Freiberg im Landkreis Mittelsachsen. Aber auch in […]

Die Demonstration konnte entgegen der geltenden Regeln durch die Stadt ziehen. Die Polizei ermittelt wegen eines Angriffs auf einen Beamten. An einem Protest gegen die Coronapolitik am Sonntagabend in Plauen hat sich nach Beobachterangaben eine vierstellige Anzahl an Teilnehmern beteiligt. Zum Protest war in sozialen Netzwerken aufgerufen worden. Die Polizei sprach auf Anfrage von 900 Teilnehmern. Die Menschen hatte sich in […]

Solidaritätserklärung mit der Internationalistin María und gegen ihre Zwangsausreise und Aufenthaltsverbot in Deutschland Im Oktober 2021 wurde unserer spanischen Genossin und Freundin María von drei Zivilbeamt:innen der Polizeiinspektion Halle ein Bescheid der Ausländerbehörde Magdeburg ausgehändigt. Laut diesem Schreiben wird sie aufgefordert, innerhalb von 30 Tagen das Land zu verlassen. Sie habe ihr Freizügigkeitsrecht als EU-Bürgerin verwirkt. Zusätzlich wird ihr in […]

Seit langem sitze ich in Baden-Württembergs Haftanstalten und da eine Entlassung nicht wirklich konkret absehbar ist, ich aber über Beziehungen nach Sachsen verfüge, beantragte ich Ende 2019 (!) meine Verlegung dorthin. Dieser Antrag entwickelte sich zu einer Odyssee. Der Antrag an die JVA Freiburg Da die Beziehung zur Justiz in „The Länd!“ (so nennt sich nach einer 21 Millionen Euro […]

Vor einem Jahr waren in Leipzig über 70 Menschen auf dem Weg zu einer Öcalan-Kundgebung von der Polizei eingekesselt und Identitätsfeststellungsmaßnahmen sowie Durchsuchungen unterzogen worden, weil sie gegen die Corona-Schutzverordnung verstoßen hätten. Im Nachgang der Kundgebung „Weg mit dem PKK-Verbot“ am 29. November 2020 in Leipzig war es in der Innenstadt zu einem überzogenen Polizeieinsatz gekommen. Als sich einzelne Teilnehmende […]

Ein 32-Jähriger aus Wurzen zeigte sich auf Facebook mit einer Waffe. Eine Erlaubnis für diese hat er nicht – was das Landeskriminalamt auf den Plan rief. Wurzen Er posierte auf Facebook mit einer Waffe – nun wurde die Wohnung eines 32-Jährigen aus Wurzen durchsucht. Das Landeskriminalamt wurde nach eigenen Angaben durch ein Internetmonitoring auf das Foto des Mannes aufmerksam. Da […]

Bericht vom 16. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 18.11.21 Der 16. Verhandlungstag begann um 10:00 Uhr, da einer der Angeklagten sich verspätete. Auch dieser Prozesstag behandelte den Tatkomplex Wurzen II, wofür erneut die Beamt*innen Möller und Junghanß der SokoLinX vernommen wurden. Zu Beginn der Verhandlung verlas RA Klinggräff eine Erklärung zu dem 45-minütigen Video, welches am Ende […]

Am 23. Oktober 2021 hätte eine große Demo in Leipzig stattfinden sollen. Mit einem deutschlandweiten Aufruf hatten viele Strukturen, Gruppen und Einzelpersonen den Aufruf unterstützt und sich organisiert, um für diesen Tag nach Leipzig zu kommen. Auch wir als Interkiezionale sahen den Aufruf der Leipziger Genoss*Innen positiv, da wir einen Mangel an gemeinsamen Momenten sehen, in denen Menschen aus ganz […]

Am 18. November 2021 wurde im Auto eines Freundes Überwachungstechnik entdeckt, die wahrscheinlich einer staatlichen Behörde zuzuordnen ist. Es handelt sich um ein größeres Gerät mit einem GPS-Tracker der Firma „u-blox“ sowie um ein kleineres Audioaufnahmegerät. Die Geräte waren hinter einer Verkleidung der vorderen Deckenbeleuchtung versteckt. Sie waren durch ein Stromkabel miteinander verbunden und bezogen ihren Strom aus der Zuleitung […]

Bericht vom 15. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 11.11.21 Der Verhandlungstag startete einige Minuten später als gewöhnlich, wofür sich das Gericht damit entschuldigte, dass man die Inaugenscheinnahme von Überwachungsaufnahmen aus dem Zug von Dresden nach Leipzig am 15.02.2020 bereits technisch vorbereiten wollte. Die Nebenklagevertreter Tripp und Colini waren anwesend und Colini wurde vom Vorsitzenden darauf hingewiesen, dass […]