Silvester in Deutschland hat sich für Politik und Medien in den vergangenen Jahren zu einem beliebten Termin entwickelt, um Gesetzesverschärfungen zu fordern und voran zu treiben, aber auch für mediale Hetze gegen deklassierte „Deutsche“ und „Migrant*innen“. Wochenlang schäumte der rechte Mob aus Politik und Presse nach dem letzten Jahreswechsel in Berlin in Vorbereitung der Landtagswahl in der Stadt. Ähnliches scheint […]
1. Januar 2024
Im Oktober posierten Rechtsextreme mit Pyrotechnik vor der damals noch unbewohnten Geflüchtetenunterkunft auf dem Schanzberg. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. Was ist daraus geworden? Mit Pyrotechnik und fremdenfeindlichen Spruchbändern posierten Unbekannte im Oktober vor der damals noch leerstehenden Geflüchtetenunterkunft in Eilenburg. Nun steht fest: Die Gruppe, die im Anschluss Bilder der Aktion über die sozialen Netzwerke verbreitete, hat sich zumindest […]
30. Dezember 2023
Vor einem Jahr gab es Silvester Randale in Borna. 200 Personen versuchten, den Christbaum vorm Rathaus zu attackieren. Die Polizei erklärt, wie sie so etwas in diesem Jahr verhindern will. Es waren üble Szenen, die sich in der Nacht vom 31. Dezember 2022 zum 1. Januar 2023 in Borna abspielten. Etwa 200, teilweise vermummte Jugendliche versuchten, den Christbaum vor dem […]
30. Dezember 2023
Sie filmte Männer beim Umtrunk unterm Hakenkreuz in Döbeln. Dafür bekam Emely Siebert viel Lob aber auch üble Hassnachrichten. Jetzt ist es ruhiger geworden, sagt sie. Und verrät, warum sie den Job gewechselt hat und was sie jetzt macht. Emely Siebert brachte Döbeln im Mai bundesweit in die Schlagzeilen. Auch die Internet-Berichte dieser Zeitung über Emely Sieberts Aktion interessierten sehr […]
30. Dezember 2023
Nach dem Urteilsspruch vom Mai dieses Jahres muss sich Lina E. regelmäßig bei der Leipziger Polizei melden, andere aus ihrem Umfeld sind längst untergetaucht. Die Prozessbeteiligten bekamen dieser Tage Post. Als im Mai am Oberlandesgericht Dresden die Urteile gegen eine linksextreme Bande aus Leipzig gesprochen wurden, war einer der mutmaßlichen Rädelsführer nicht dabei: Johann G., ein 30 Jahre alter Mann, […]
29. Dezember 2023
Nach den Ausschreitungen zu Silvester 2022 in Borna trifft die Polizei dieses Jahr besondere Vorkehrungen. Oberbürgermeister Oliver Urban möchte vor Gewalttätern allerdings nicht einknicken. Der Jahreswechsel steht bevor und ruft in Borna Erinnerungen an die schweren Ausschreitungen auf dem Markt in der Silvesternacht 2022 ins Gedächtnis. Damals wurde in der Stadt von rund 200 Menschen randaliert, einige versuchten Weihnachtsbäume in […]
29. Dezember 2023
Hintergrund: Der Leipziger Rechtsanwalt Ralf Ludwig, Mitgründer der Partei “Widerstand 2020”, hält die Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie für übertrieben – https://www.inventati.org/leipzig/?p=4950 „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“? Mit Anzeigen gegen 600 deutsche Politiker und Richter verspricht eine Ikone der „Querdenker“-Szene Aufarbeitung der Corona-Zeit – und perfektioniert ein Einnahmemodell. Sie haben Jobs verloren und Freunde, Ehen sind zerbrochen und der Kontakt zu Familienangehörigen […]
29. Dezember 2023
Bei der Planung des Einsatzes für die Silvesternacht in Leipzig spielt auch der Nahostkonflikt eine Rolle. Konkrete Gefahren sind der Polizei aber bisher nicht bekannt. Zudem hat man den Schutz von Einsatzkräften der Feuerwehr und des Rettungsdienstes im Fokus. Für die Leipziger Polizei ist es eine der einsatzintensivsten Nächte des Jahres: In die Silvesternacht erhalten die Beamten in der Messestadt […]
29. Dezember 2023
Repression der letzten Jahre und Leipzig – was dazu wohl den meisten von außerhalb Leipzigs einfällt, ist das Antifa-Ost-Verfahren und die damit verbundene Tag-X-Demo, genauer: die nicht-stattgefundene Tag-X-Demonstrationen am 03.06.2023. Was dort aus staatlicher Sicht passierte, kann man mit den Worten des aktuellen sächsischen Innenministers Armin Schuster kurz mit folgenden Zielen umreißen: Einen Stadtteil wie Leipzig-Connewitz zu „befrieden“ und irgendwie […]
28. Dezember 2023
Nach einer Brandserie in Leipzig-Gohlis muss ein 38-Jähriger für fast vier Jahre ins Gefängnis. Einen Teil der Taten gestand er vor Gericht. Doch in einigen Fällen fehlte es bis zum Schluss an Beweisen. Er hat zumindest teilweise gestanden und muss nun hinter Gitter: Der Leipziger Lars R. (38) ist im Zusammenhang mit der Brandserie vor mehr als zwei Jahren im […]
19. Dezember 2023