Antifa-Prozess: Wie deutsche Behörden von ungarischen Verhältnissen profitieren Die guten Nachrichten, die am 13. Februar aus Mailand kamen, dürften in drei Gefängniszellen verhaltene Hoffnung geweckt haben: Der 23-jährige Gabriele M. aus Italien soll vorerst nicht nach Ungarn ausgeliefert werden. M. war am 22. November 2023 aufgrund eines europäischen Haftbefehls festgenommen worden. Die ungarischen Behörden werfen ihm die Beteiligung an zwei […]

Neun sind auf der Flucht, eine wurde im Dezember verhaftet, zwei weitere stehen schon in Budapest vor Gericht: Ungarn lässt nach deutschen Antifaschist:innen fahnden, denen Angriffe auf Nazis ­vorgeworfen werden. Eine Kampagne versucht, die Auslieferung zu verhindern. Diesmal marschierten sie mitten durch die Stadt: Hunderte Neonazis zogen am Samstag vergangener Woche durch Budapest. »Tag der Ehre« nennen sie diesen jährlichen Aufmarsch. […]

Nach ihrer Tochter wird wegen Gewalt gegen Rechtsextreme gefahndet. Die Eltern fürchten überzogene Haftstrafen unter unwürdigen Bedingungen in Ungarn. taz: Die Polizei sucht seit einem Jahr Ihre Tochter, weil sie ihr vorwirft, sich an Angriffen auf Teilnehmende des rechtsextremen „Tag der Ehre“ im Februar 2023 in Budapest beteiligt zu haben. Wie geht Ihre Tochter damit um? Wie gehen Sie damit […]

Staatsanwaltschaft und Gericht befürchten unmenschliche Behandlung in Budapest Der nach einem europäischen Haftbefehl aus Ungarn im Hausarrest in Mailand festgehaltene Gabriele Marchesi wird vorläufig nicht nach Budapest ausgeliefert. Das urteilte das Mailänder Berufungsgericht am Dienstag. In der ungarischen Hauptstadt soll sich der 23-jährige Antifa-Aktivist wegen der Mitgliedschaft in einer »linksextremistischen Organisation junger Erwachsener« verantworten. Die Entscheidung begründete das Gericht mit […]

Seitdem das Hotel Amadeo im Januar schließen musste, brodelt die Gerüchteküche. Zu einer Demo unweit des Hotels riefen auch Rechtsextreme auf. Klar ist: Das Hotel wird keine Geflüchtetenunterkunft. Leipzig. Möckern hat seit Ende Januar eine eigene Montagsdemonstration. Zwei Mal konnte sie unwidersprochen durch Möckern ziehen, beim dritten Mal traf sie auf lautstarken Widerspruch. Es ist Montag dieser Woche, und auf […]

Mein Blick darauf ist begrenzt. Es gibt viele Menschen, die ihn getroffen haben und darüber teilweise Bücher schreiben könnten – und dies bereits getan haben. In jeder Ecke der Welt sitzen in die Jahre gekommene Mütter, die davon berichten können, wie sie Abdullah Öcalan begegneten und wie sie diese Begegnung prägte. Es ist schwer, sich in sie hineinzuversetzen, aber es […]

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ nahm am 11. Februar 2024 mit vielen Menschen aus Leipzig an den Protesten gegen den jährlich wiederkehrenden Naziaufmarsch teil. Über 5000 Menschen protestierten friedlich, trotz Dauerregen, in diesem Jahr in Dresden. Diese positive Bilanz ist allerdings überschattet von einem zu hinterfragenden Polizeieinsatz Auch in diesem Jahr forderten die Verantwortlichen der Polizei Sachsen wieder Unterstützung aus […]

Wie in jedem Jahr am Wochenende um den 11. Februar trafen sich auch am vergangenen Samstag tausende Neonazis aus ganz Europa zum sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest. In diesem Jahr nahmen deutlich mehr Neonazis teil als in den Vorjahren. Nachdem die Stadt die ursprüngliche für den Vormittag geplante Kundgebung der Neonazis im Városmajor-Park verboten hatte, trafen sich hunderte Neonazis […]

Frag den Staat hat Dokumente zur Massenverhaftung von 1300 Demo-Teilnehmern veröffentlicht Insgesamt 1323 Personen hatte die Polizei in Leipzig beim sogenannten Tag X am vergangenen 3. Juni eingekesselt, eine der größten Freiheitsentziehungen in der deutschen Geschichte. Einige der Eingeschlossenen wurden erst nach elf Stunden »bearbeitet«. Sie mussten ihre Personalien abgeben und wurden erkennungsdienstlich behandelt. Zur Begründung hieß es, dass es aus einer […]

Ein Teilnehmer der Anti-Rechts-Demo spricht in Zittau auf der anderen Seite und unterbreitet ein Angebot. Doch bezüglich des Gegenangebots gibt’s Skepsis. Die beiden Gruppen, die jeden Montagabend am Zittauer Rathaus demonstrieren, scheinen einander unversöhnlich. Die einen demonstrieren seit Jahren beginnend mit Protesten gegen die Corona-Politik mittlerweile so gegen ziemlich alles, was die Bundesregierung macht. In diesen Reihen finden sich auch […]