In Chemnitz haben zum Tag der Arbeit mehrere hundert Menschen für Demokratie und bessere Arbeit demonstriert. Zu einer AfD-Wahlveranstaltung mit Maximilian Krah kamen etwa 80 Leute. Er war nicht mehr öffentlich aufgetreten, seit ein enger Mitarbeiter wegen des Vorwurfs der Spionage für den chinesischen Geheimdienst verhaftet worden war. Chemnitz.Der SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat der Diskussion um längere Arbeitszeiten in Deutschland […]

Während einer quer-feministischen Kundgebung in Plagwitz hat die Polizei am Dienstagabend mehrere Anzeigen aufgenommen. In zwei Fällen warfen Demonstrationsteilnehmer Pyrotechnik auf Einsatzkräfte. Während einer queer-feministischen Kundgebung im Leipziger Westen ist es am Dienstagabend zu mehreren Zwischenfällen gekommen. Wie die Polizei mitteilte, vermummten sich einige Teilnehmende, zudem sei mehrfach Pyrotechnik gezündet worden. In zwei Fällen hätten Demonstrierende außerdem pyrotechnische Gegenstände auf […]

​Take Back the Night – Take Back the Streets english below Demoetiquette Wir sind eine ganze Menge Menschen, die sich nicht kennen, die verschiedene Lebensrealitäten und Struggles haben, die an den Abend mit verschiedenen Bedürfnissen kommen. Um den Raum trotz verschiedener Strategien und Aktionsformen so sicher wie möglich zu gestalten, haben wir einige Dinge die uns wichtig sind und die […]

Seitdem die „Remigrations“-Pläne der AfD bekannt wurden, sind Millionen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie auf die Straße gegangen, auch in Sachsen. Doch was hat das eigentlich gebracht? Ein Streitgespräch. Seit Ende Januar erlebt Deutschland die größten Massenkundgebungen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus seit dem Herbst 1989. Dresden, Leipzig, Bautzen, Pirna: Der Protest ist landesweit. Welche Bedeutung haben diese Proteste und […]

Gesetzesnovelle könnte im Juni beschlossen werden. Linksabgeordnete: Versammlungen werden erschwert oder vereitelt Es könnte eine der letzten Amtshandlungen der aktuellen sächsischen Koalition werden: eine Novelle des Versammlungsgesetzes. Das Vorhaben von CDU, Grünen und SPD könnte auf einer der zwei verbleibenden Plenarsitzungen vor der Landtagswahl am 1. September beschlossen werden. Ein Bündnis »Versammlungsfreiheit verteidigen« will das verhindern und lud anlässlich einer Expertenanhörung […]

Das sächsische Innenministerium hat auf Anfrage der Linken weitere Details zum „Tag X“ in Leipzig offengelegt. Insgesamt läuft die Aufarbeitung der eskalierten Demonstration schleppend. Diese Bilder sind durch die gesamte Bundesrepublik gegangen: Hunderte Polizisten stehen Schulter an Schulter, kesseln eine Menschenmenge über Nacht ein. Es ist der 3. Juni 2023 in Leipzig. Jener Tag, der häufig als „Tag X“ beschrieben […]

»Absurdes« Verfahren gegen Aktivisten eingestellt? So einfach ist es nicht. »Bei der Polizei piept es. Schuld soll ein Leipziger Aktivist sein«, war eine Pressemitteilung des Anwält*innenkollektivs Süd überschrieben. Demzufolge warf die Staatsanwaltschaft Leipzig einem linken Demonstranten gefährliche Körperverletzung und tätlichen Angriff auf zwei Polizeibeamte vor. Und zwar indem er bei einem Megafon eine bewusste Rückkopplung herbeigeführt habe. Der Mitteilung zufolge […]

[english version below] rotzfrech. stinksauer. ungezogen. Wir wollen leben, atmen, lieben, begehren, Spaß haben, pöbeln, genießen, glücklich sein. Radikal (queer-)feministische Räume bieten die Möglichkeit, Kraft zu schöpfen, unsere Kämpfe weiterzuführen und zu träumen. Sie ebnen uns den Weg in eine Utopie, in der wir nicht mehr für unsere Sicherheit kämpfen müssen. Doch trotz dieser Räume nehmen wir die (queer-)feministische Szene […]

In Sachsen hat sich ein Netzwerk gegründet, um gegen eine geplante Reform des Versammlungsgesetzes zu protestieren. Das neue Gesetz soll deutlich restriktiver sein und könnte manche davon abschrecken, an Demonstrationen teilzunehmen, so die Befürchtung. Viel Zeit, um die Novelle zu verhindern, bleibt nicht mehr. Die sächsische Regierungskoalition aus CDU, Grünen und SPD hatte sich einiges vorgenommen. Bis 2021 solle das […]

Die Gewerkschaft FAU kritisiert arbeitsrechtliche Fehltritte in der Leipziger Gastronomie. Schwere Vorwürfe erhebt sie insbesondere gegen zwei Betriebe: unzulässige Kameraüberwachung und zurückgehaltene Zahlungen. Damit hat sie auch schon vor Gericht Erfolg gehabt. „Eklatante Bedingungen“: Die Gewerkschaft Freie Arbeiterinnen und Arbeiter Union (FAU) kritisiert schlechte Arbeitszustände in der Leipziger Gastronomie. Konkret geht es um Fälle, bei denen einzelne Mitarbeiter geschädigt worden […]