Pirna (Sachsen) – Die Auseinandersetzung zweier Polizisten auf einer Anti-Corona-Demo im Corona-Winter 2021 – am Montag trafen sich die beiden Beamten vor Gericht wieder. Die Versammlung auf dem Pirnaer Markt im damaligen Dezember war nicht angemeldet gewesen, dennoch rund 100 Menschen unterwegs. Laut damals gültiger Corona-Verordnung waren maximal zehn Teilnehmer pro Demo erlaubt. Nach mehrfacher Aufforderung durch die Polizei den […]

Für seinen Tritt gegen einen Teilnehmer eines sogenannten „Corona-Spaziergangs“ in Wurzen im Mai des vergangenen Jahres wurde am Mittwoch ein Beamter der Polizeidirektion Leipzig am Amtsgericht Grimma wegen einer gefährlichen Körperverletzung im Amt zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe und zum Zahlen von 3000 Euro verurteilt. Grimma/Wurzen. Die am Mittwochmittag im Sitzungssaal 202 des Grimmaer Amtsgerichtes gehaltenen Plädoyers im Verfahren gegen den […]

Eine starke linke Positionierung aus Münster zur Corona-Politik In den Jahren 2021 und 2022 traf sich eine Gruppe Autonomer aus Münster regelmäßig, um das Verhältnis der Linken zur Corona-Pandemie zu hinterfragen. Die Gruppe konnte die Positionen, welche sich in ihren Basisgruppen und im innerlinken Diskurs stattfanden nicht länger ertragen und entschied sich dafür, ihre Positionen auszutauschen und einen Text gegen die […]

Eine weitere Perspektive aus unserer Gruppe. Diesmal wird aus marxistisch geprägter Sicht das Verhältnis von Kapitalismus und Gesundheit vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie betrachtet. Gesundheit im Kapitalismus? „Reicher Mann und armer Mann standen da und sahn sich an. Und der Arme sagte bleich: «​​​​​​​Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich».​​​​​​​“ (Bertolt Brecht) Bereits vor Ausbruch der Corona-Pandemie wurde der […]

Positionspapier Autonomie und Solidarität Die in Schockstarre und Ohnmacht gefangene linke Szene hat auch nach zwei Jahren Corona-Pandemie noch keine Position gefunden, welche eine Antwort auf die staatliche Pandemiepolitik darstellt. Wir wollen hiermit eine anti-autoritäre, staatskritische, wissenschaftsbasierte und solidarische Position der Linken in der Coronakrise vorschlagen. Selbst wenn sich das Ganze jetzt dem Ende zuneigen sollte, wollen wir dazu anregen […]

Nach einem mutmaßlichen Übergriff bei Demonstrationen in Leipzig wird gegen einen Polizeibeamten aus Thüringen ermittelt. Er steht wegen Körperverletzung im Amt unter Verdacht. Im Zusammenhang mit einem Vorfall bei Demonstrationen am Sonnabend in Leipzig wird gegen einen Polizeibeamten wegen des Tatverdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. In einem bei Twitter veröffentlichten Video ist zu sehen, wie ein Polizist nach einem […]

Weil die Debatte zu rechtspopulistischen Anti-Maßnahmen-Protesten und einen adäquaten Umgang mit dem pandemischen Ausnahmezustand in verschiedenene Städten unterschiedlich fortgeschritten sind, hier ein einzelner lokaler Beitrag aus Jena zur Dokumentation und Inspiration.   1) Die Situation bleibt kompliziert – Aber wo sehen wir hin? Die Pandemie belastet alle von uns, wenn auch auf unterschiedliche Weise. Sie ist keine Naturkatastrophe, sondern in […]

Ab sofort dürfen in NRW nur noch Menschen, die gegen das Coronavirus geimpft oder negativ getestet sind, an Demonstrationen mit mehr als 750 Personen teilnehmen. Dies wurde gegenüber Perspektive Online schriftlich bestätigt. Dies ist eine weitere Stufe der Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Pandemie-Politik, die auch Geimpfte trifft. So könnte die Polizei in Zukunft auf Demonstrationen massenhafte Kontrollen der Personalien unter […]

Für die Suche nach Zeugen bei einem Todesfall fragten die Fahnder missbräuchlich Kontaktinformationen aus dem Luca-System ab. Die Betreiber kritisieren dies. Die Mainzer Polizei hat bei Ermittlungen zu einem Sturz mit Todesfolge in der Altstadt der Landeshauptstadt ohne rechtliche Grundlage Daten aus dem System hinter der Luca-App eingesetzt. Dies berichtet der SWR unter Verweis auf eigene Recherchen. Die Staatsanwaltschaft hat […]

Ist der Artikel „Hinnehmen oder durchdrehen? – Linke Konfusion in der Spätpandemie“ überhaupt noch eine politische Disskusion oder einfach nur Propaganda für eine gesellschaftliche Spaltung entlang des Impfstatus und bringt sie uns in der Diskussion, wie mit der aktuellen Situation politisch von links umzugehen ist überhaupt weiter? Sowieso stellt sich die Frage, inwiefern hier eine linke oder anarchistische Haltung überhaupt […]