Was folgt aus der Kommunalwahl in Leipzig? Was war falsch, wer kann mit wem zusammenarbeiten? Michael Weickert führt mit der CDU künftig die stärkste Ratsfraktion an – und blickt im Interview voraus. Die CDU wird in der neuen Ratsversammlung stärkste Kraft. Zugleich stellen sich die künftigen Mehrheitsverhältnisse kompliziert dar. Was wird von den Ankündigungen im Wahlkampf übrig bleiben – und […]

Wir haben nichts vergessen und nichts vergeben. Wir haben uns die Freiheit genommen, am 31.05. unsere Wut auf die Straße zu tragen. Es ist ein Jahr seit dem Urteil im Antifa-Ost-Prozess vergangen. Auch wenn die Genossin Lina vorerst „in Freiheit“ ist, ist das für uns kein Grund, weniger aktiv gegen das Urteil und all die folgenden Repressionen vorzugehen. Auch wenn […]

Einem Genossen wurden vor einigen Wochen Vorladungen zur DNA-Abnahme geschickt. Dabei handelte es sich um DNA-Abnahmen zu konkreten Strafverfahren, nachdem er sich bereits im Zuge einer Hausdruchsuchung einer DNA Abnahme unterziehen musste. Weitere Informationen zu dem Fall findet ihr hier: de.indymedia.org/node/352233 Der Genosse entschied sich den Termin nicht wahrzunehmen. Dies ging mit der Unwissenheit einher, dass die Beschlüsse auch durch […]

Spätestens seit dem Antifa-Ost-Verfahren und der öffentlichen Fahndung nach Antifaschist:innen, die sich an militanten Aktionen gegen Nazis beim Tag der Ehre in Budapest beteiligt haben sollen, scheint sich der Eindruck zu verbreiten: Die Repression gegen die antifaschistische Bewegung wächst, sie nimmt zu; Antifaschismus im Allgemeinen wird immer weiter kriminalisiert. Statt in der aktuellen Lage, wo sich der Faschismus europaweit auf […]

Im sächsischen Kamenz kommen oft Verschwörungsideologen zu Veranstaltungen – auf Einladung des Oberbürgermeisters. Beobachter bemerken eine „bedrohliche Stimmung“ im Ort. Der Wartesaal des Stadttheaters in Kamenz nahe Dresden ist brechend voll an diesem Abend. Kleine Grüppchen stehen zusammen und trinken Sekt. „So voll kriegen sie das hier sonst nie“, freut sich eine Besucherin. Ein Buchhändler hat einen Stand aufgebaut. „Das […]

Thomas Kabelitz war bis Januar auch Mitglied der Freien Sachsen und wollte bis dahin noch für den Kreistag kandidieren. Dass er nun wirklich auf dem Wahlzettel stand, überraschte ihn jedoch. Die gestrige Stadtratswahl in Taucha hat für eine Überraschung gesorgt. Der Tauchaer Thomas Kabelitz stand nicht nur für die AfD auf dem Wahlzettel, sondern auch für die Freien Sachsen im […]

Bis heute wurde Adolf Hitler in Taucha nie offiziell die Ehrenbürgerschaft aberkannt. Das soll sich mit der nächsten Sitzung des Stadtrats ändern. Bürgermeister Meier erklärt, warum das so lange gedauert hat. Es ist kein gewöhnlicher Punkt auf der Tagesordnung für die nächste Sitzung des Tauchaer Stadtrates: Knapp 80 Jahre nach Ende des Deutschen Reiches und des NS-Regimes möchte die Stadt […]

Im aktuellen Auslieferungsverfahren gegen Maja rückt eine Entscheidung immer näher! Maja sitzt derzeit in der JVA Dresden. Wenn das Kammergericht Berlin dem Gesuch Ungarns stattgibt, wird Maja als nicht-binäre & antifaschistische Person einem rechtsnationalistischen, willkürlichen und autoritären Staat und dessen Justizsystem ausgeliefert. Maja droht dort eine Haftstrafte von bis zu 24 Jahren unter menschenunwürdigen Bedingungen, wie Unterversorgung, Willkür, Bedrohungen und […]

Am 21.09.2023 durchsuchte die Soko LinX in Leipzig und Rostock mehrere Wohnungen im Zusammenhang mit dem Antifa Ost-Verfahren und führte eine erkennungsdienstliche Behandlung (DNA-Entnahme, Ganz-Körper-Aufnahmen und Erfassung von Fingerabdrücken) durch.1 Der Vorwurf im Durchsuchungsbeschluss lautete „Diebstahl“, den Beschuldigten wird vorgeworfen Ende 2019 ein Kennzeichen von einem PKW entwendet zu haben. Dieses Kennzeichen soll später an einem Fahrzeug festgestellt worden sein, […]

# Einleitung Krieg. Klimawandel. Faschisierung. Flucht. Hunger. Inflation. Armut. Wir erleben eine Phase, in der die Sicherheit der globalisierten Welt vollends zu erodieren scheint. Vor zehn Jahren dachten nur wenige daran, dass die Welt auf einen Abgrund zutaumelt. Jene, die schon damals darauf hinwiesen, wurden als Alarmist:innen abgetan, die in ihrem Denken die Entwicklungen auf eine übertriebene Weise zuspitzen. Und […]