Jenseits des Rampenlichts verbünden sich AfD-Politiker mit Neonazis, Hooligans und völkischen Gruppen. Das zeigen taz-Recherchen in der Oberlausitz. Was durch die AfD droht, offenbart sich meist besonders, wenn die Rechten sich unbeobachtet fühlen. So gehört in Sachsen auf kommunaler Ebene der Schulterschluss mit dem Neonazismus längst zum Alltag. Die taz konnte im Landkreis Görlitz Belege dafür sammeln, wie eng AfD-Lokalpolitiker […]

Die Basisgruppe Antifa aus Bremen hat einen Text mit Thesen über die autoritäre Linke veröffentlicht. Dabei haben sie festgestellt, dass es „uns schon an grundlegenden Begriffen zur Bestimmung dieses Phänomens [fehlt]. Die brauchen wir aber, so glauben wir, um uns diese Entwicklung nicht nur erklären zu können, sondern auch um sie vernünftig inhaltlich kritisieren und perspektivisch in ihren Einfluss beschränken […]

Heftige Vorwürfe an der Polizeifachschule Schneeberg in Sachsen: Schüler sprechen entsetzt über angeblichen sexuellen Missbrauch, von einer gedeckelten Suff-Fahrt und von Schlägen im Unterricht. Innenminister Armin Schuster (63, CDU) reagierte umgehend auf Recherchen von TAG24, feuerte den bisherigen Schulleiter. Das Innenministerium schreibt auf Anfrage: „Mit Wirkung zum 15. Juli wird Polizeidirektor Sven Forbriger (45) der neue Leiter der Polizeifachschule Schneeberg.“ Bis […]

Der AfD-nahe Oberbürgermeister Lochner sorgte in Pirna mit einem NS-Vergleich für Aufregung. Prominente wie Hape Kerkeling riefen zur Teilnahme am CSD auf – jetzt wollen Unterstützer aus Köln kommen. Christian Hesse ist im Stress: Es sind nur noch wenige Tage bis zum Christopher-Street-Day (CSD) in Pirna, nahe der Sächsischen Schweiz. Als Organisator sitzt Hesse derzeit ständig in Abstimmungsrunden. Als man […]

Leipzig statt Kiew: Der Linken-Bundestagsabgeordnete Pellmann kann zurück zuhause nur rätseln, warum ihm die Ukraine die Einreise verbot. Er weiß jetzt: Die Sperre war nicht einmalig. Eigentlich wollte Linken-Politiker Sören Pellmann in diesen Tagen in Kiew sein, Vertreter von Hilfsorganisationen treffen – doch stattdessen ist er in Leipzig. Pellmann wurde die Einreise in die Ukraine verwehrt, er musste über Polen […]

Eine Sonnwendfeier in Oderwitz steht bei Kritikern im Ruf, rechtsextrem zu sein. Die Polizei kann nichts daran finden – auch nicht daran, dass der Veranstalter keine Reporter zulässt. Die Sommersonnenwende am 21. Juni wird als längster Tag des Jahres vielerorts gefeiert – oft mit einem großen Feuer. Seit Jahren sorgt eine solche Feier auf einer Wiese oberhalb von Niederoderwitz für […]

Nach Schilderung eines Augenzeugen zeigt eine Feier in Strahwalde klare Nähe zu Nazi-Riten – und mehr. Mitorganisatorin: Eine für die rechtsextremen Freien Sachsen gewählte Stadträtin. Auf dieser Wiese in Strahwalde fand die Sonnwendfeier statt – dabei war auch die künftige Herrnhuter Stadträtin Kristina Dienel. Die Sommersonnenwende kennzeichnet den längsten Tag und die kürzeste Nacht im Jahr. Schon immer hatte dieses […]

Eigentlich stehen die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 9. Juni fest. In Borna allerdings noch nicht endgültig. Grund dafür ist ein WhatsApp-Post. Seit fünf Jahren sitzt René Dietze im Bornaer Stadtrat. Künftig nicht mehr. Beim Urnengang am 9. Juni bekam der Mann, der sein Geld als Kraftwerker in Lippendorf verdient, nicht genug Stimmen. Das fuchst ihn, weil er den Sprung in […]

Zwischen Saupsdorf und Hinterhermsdorf wurde mit einer Tafel an einen Todesmarsch von Häftlingen zum Kriegsende 1945 erinnert. Doch die ist weg. Nicht der erste Fall. Im Sebnitzer Ortsteil Saupsdorf erinnerte bis vor einiger Zeit an der Gnauckmühle im Hinteren Räumicht eine Gedenktafel aus Sandstein an den Todesmarsch von KZ-Häftlingen in den letzten Tagen des Zweiten Weltkrieges. Dieser führte sie von […]

Dem autoritären, extrem-rechten Milieu gewährt Sachsen großen Bewegungsspielraum Mitte Juni wurde – trotz großer Kritik an seinem restriktiven Charakter – das neue sächsische Versammlungsgesetz verabschiedet. Innenminister Armin Schuster (CDU) lobte die Reform und verwies auf die Expertise der ihm unterstellten Behörden: »Wir haben in Sachsen das lebendigste Versammlungsgeschehen in ganz Deutschland. Entsprechend verfügen unsere Versammlungsbehörden und die Polizei über die […]