Hallo liebe Demonstrationsteilnehmer*innen! Wir sind die AVL, eine antifaschistische Vernetzung linksradikaler Gruppen aus Leipzig. Wir freuen uns, dass heute viele Menschen auf die Straße gehen, um sich gegen die faschistische AfD zu positionieren. Es war und ist überfällig, dass dieser Partei wie auch allen anderen Faschist*innen konsequent begegnet wird. Wir empfinden allerdings auch Unbehagen, wenn wir uns das Demonstrationsgeschehen heute […]
8. Juni 2024
Zur Kommunalwahl am 09.06.2024 tritt die Leipziger AfD mit 78 KandidatInnen für den Stadtrat an. Weitere KandidatInnen wollen sich für die Ortschaftsräte in Böhlitz-Ehrenberg, Burghausen, Engelsdorf, Holzhausen, Liebertwolkwitz, Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Miltitz und Wiederitzsch wählen lassen. Einige Kandidierende sollen im Folgenden näher vorgestellt werden. Eine Auflistung aller KandidatInnen befindet sich am Ende des Textes. Werner Schirbel Werner Schirbel ist rechter […]
8. Juni 2024
Mit den Freien Sachsen wittert bei den sächsischen Kommunalwahlen eine neue Partei ihre Chance, deren Führungsriege aus diversen langjährig aktiven Nazis besteht. Ob Frontmann Martin Kohlmann oder Michael Brück: Sie stehen sinnbildlich für die tiefe Verwurzelung der Partei im Nazismus. Auch in der Stadt Leipzig sowie den angrenzenden Landkreisen tummeln sich auf den Wahllisten der Freien Sachsen aktive Kader, ehemalige […]
8. Juni 2024
In einer ostdeutschen Kleinstadt beschliesst ein Mann, für die Demokratie zu kämpfen und mit Rechten zu reden. Geht das gut? Dunkel wurde dieses Deutschland genannt, in dem die Kleinstadt Zittau liegt. Und es gibt ja auch vieles, das hier dunkel ist. Wenn am Sonntag Kommunalwahlen sind, treten die rechtsextremen Freien Sachsen an. Sie streben nach einem Königreich und werben mit […]
8. Juni 2024
In Sachsen hat die Polizei ein System zur automatisierten Nummernschild- und Gesichtserkennung eingesetzt. Die dortige Datenschutzbehörde weiß von nichts und hält das System für verfassungswidrig. Die Landesdatenschutzbeauftragte hatte nach eigener Auskunft keine Kenntnis davon, dass die sächsische Polizei in der Vergangenheit Videoüberwachung mit Echtzeit-Nummernschild- und Gesichtserkennung eingesetzt hat. Die Landesdatenschutzbeauftragte hält den Einsatz der Technik für verfassungswidrig – und will […]
7. Juni 2024
Das Amtsgericht Altenburg hat vier Männer zu teils empfindlichen Geldstrafen verurteilt. Grund dafür war ein Auftritt in Ku-Klux-Klan-Kluft in Schmölln an Christi Himmelfahrt. Wie schnell aus Spaß Ernst wird, haben vier Männer an Christi Himmelfahrt vor zwei Jahren erfahren. So endete ihr gemeinsamer Vatertagsumtrunk in Schmölln mit einem veritablen Polizeieinsatz – und nun auf der Anklagebank. Grund: Das Quartett hatte […]
7. Juni 2024
AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah hat der Partei Skandale sowie den Bruch mit den Koalitionspartnern in der EU gebracht – und doch erreicht, was sich mancher von seiner Wahl erhoffte. Im Abgeordnetenrestaurant des Bundestags werden Ende Januar Lachshäppchen gereicht, Weinflaschen kreisen. Es ist der jährliche Medienempfang der AfD-Fraktion. An Stehtischen reden Journalisten mit AfD-Abgeordneten, um die Parteivorsitzenden bilden sich kleine Trauben. Vor […]
7. Juni 2024
Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat nach SPIEGEL-Informationen beim BKA neue Details aus dem Innenleben des NSU preisgegeben. Sie behauptet auch zu wissen, wer die Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter erschoss. Mehr als zwölf Jahre nach der Enttarnung der rechtsextremen Terrorzelle »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) verfolgen Fahnder neue Spuren im In- und Ausland. Nach Informationen des SPIEGEL prüfen die Behörden Hinweise zu mutmaßlichen […]
7. Juni 2024
Nachfolgend dokumentieren wir ein Statement Leipziger Soligruppen zur zweiten Runde des Antifa Ost-Verfahrens. Der Text kann auch heruntergeladen und in Broschürenformat ausgedruckt und verteilt werden. https://de.indymedia.org/sites/default/files/2024/06/2.%20Runde.pdf Content-Note: Thematisierung sexualisierter Gewalt. Einleitung und Rückblick Heute vor einem Jahr, am 31. Mai 2023, endete der Antifa Ost-Prozess vor dem Oberlandesgericht Dresden nach fast 100 Prozesstagen bzw. nach über anderthalb Jahren. Vier Antifaschist*innen […]
7. Juni 2024
Großdemonstration einen Tag vor den EU- und Kommunalwahlen in Leipzig: Das Bündnis „Hand in Hand“ ruft auf und erwartet rund 10 000 Teilnehmer. Oscar-Kandidatin Sandra Hüller wird sprechen. Die Leipziger CDU hat dagegen abgesagt. Gut 200 Leipziger Organisationen, Einrichtungen, Vereine, Firmen und Einzelpersonen unterstützen die Aktion. Knapp 10 000 Menschen werden am 8. Juni, ab 15 Uhr, auf dem Leipziger Wilhelm-Leuschner-Platz erwartet. Das Bündnis „Hand in Hand“ […]
6. Juni 2024